Schönheitsreparaturen – ein ewiger Streitpunkt

Wenn es um Schönheitsreparaturen geht, dann ist der Ärger in der Regel vorprogrammiert. Denn in vielen Fällen ist das, was im Mietvertrag steht, nicht mehr auf dem Stand der Rechtsprechung. Viele Verträge enthalten Klauseln, die zwischenzeitlich vom Bundesgerichtshof kassiert worden sind. Die FOCUS-Redaktion hat nun die wichtigsten Punkte zusammengefasst die hier: Schönheitsreparaturen: Wann Mieter streichen

Wieder mal eine unwirksame Klausel

Wenn der BGH eine Klausel in einem Mietvertrag zu prüfen hat, so kommt es recht häufig vor, dass diese dem gestrengen Blick des Gerichts nicht stand hält. Der Maßstab ist immer der selbe: § 307 BGB – Inhaltskontrolle bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In diese Kategorie fallen auch die Formularmietverträge. Man muss also stets genau hinsehen: Individualvertragliche

Augen auf auch bei flexiblen Quotenabgeltungsklauseln

Der BGH hat entschieden, dass auch flexible Quotenabgeltungsklauseln in Formularmietverträgen unwirksam sein können. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein durchschnittlicher Mieter nicht in der Lage ist, die Kosten hierfür zu berechnen. Der BGH hat ausgeführt, dass dann ein Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 I S 1, 2 vorliegt. Ich habe die