Ein Blick in die eigene Geschichte

Gestern haben wir daran erinnert, dass die Unterzeichnung der Istanbul-Konvention gedacht, die nunmehr 10 Jahre zurückliegt. Ich bin nun auf einen Tweet gestoßen, in dem die Debatte in Deutschland zur Frage, ob Vergewaltigung in der Ehe strafbar sein soll oder nicht, mit einer Zusammenfassung der Tageschhau in einem kurzen Video darstellt: Der Ausschnitt aus der„Ein Blick in die eigene Geschichte“ weiterlesen

Wenn die Ehefrau sich selbst schädigt kann den Ehemann eine Garantenstellung treffen

Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Es ging hier um die Problematik, dass eine Selbstschädigung oder gar ein Selbstmord ja für sich genommen keine strafbaren Handlungen darstellen. Weil dem aber so ist, fehlt es auch an einer Strafbarkeit für Anstiftung oder Teilnahme. Beides setzt nämlich eine vorsätzliche rechtswidrige Haupttat und damit die Verwirklichung eines Straftatbestandes voraus.„Wenn die Ehefrau sich selbst schädigt kann den Ehemann eine Garantenstellung treffen“ weiterlesen