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ISUV im Februar: Unterhalt

Unterhalt

Trennung – Scheidung – Unterhalt“, so lautet der Titel des ISUV-Themenabends im Februar, der am Mittwoch, den 1. Februar 2017 im Gasthof „Bären“ in Sigmaringen stattfindet. Beginn ist um 19:30 Uhr. Eine Trennung und eine Scheidung bringen erhebliche finanzielle Verwerfungen mit sich. Unterhaltsberechtigte Ehegatten und Kinder sind schnell auf finanzielle Sicherheit angewiesen, Unterhaltsverpflichtete müssen wissen, worauf sie sich einstellen müssen. Diese Themenstellungen gehen einher mit Fragen nach Erwerbsobliegenheiten, Selbstbehaltssätzen, aber auch mit Fragen, wie sich gegebenenfalls Unterstützung aus öffentlichen Kassen auswirkt. Ich bin wiederum Referent des Abends  und freue mich schon auf die Veranstaltung.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei, es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

Mehr zur Veranstaltung gibt es auf eventbrite.

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Diese Woche: ISUV-Themenabend „Rosenkrieg“

Diese Woche findet am Mittwoch, den 7. Dezember 2016 ab 19:30 Uhr der letzte Themenabend diesen Jahres des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. in Sigmaringen statt.

Zum Jahresausklang dreht sich im Gasthaus „Bären“ in Sigmaringen alles um den so genannten „Rosenkrieg“.
Hierbei soll es nicht nur um die Streitereien, die bei Trennung und Scheidung möglich sind, gehen. Vielmehr soll einerseits Rechtssicherheit bei den Betroffenen gehen, um die anstehenden Themen auf fundiertem Boden zielgerichtet bearbeiten zu können. Auf der anderen Seite werden auch Möglichkeiten aufgezeigt, die mit alternativen Konfliktlösungsinstrumenten sich der „Rosenkrieg“ tatsächlich vermeiden lässt.

„Der Rosenkrieg“ – Thema beim nächsten ISUV-Themenabend

Am Mittwoch, den 7. Dezember 2016 findet um 19:30 Uhr der letzte Themenabend diesen Jahres des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. in Sigmaringen statt. Im Gasthaus „Bären“ in Sigmaringen dreht sich alles um den so genannten „Rosenkrieg“.

In Anlehnung an den gleichnamigen Film aus dem Jahre 1989 von Danny DeVito mit Michael Douglas und Kathleen Turner in den Hauptrollen , in dem der Anwalt Gavin D’Amato einem Mandanten die Geschichte der tragisch verlaufenden Scheidung des Ehepaares Oliver und Barbara Rose erzählt, geht der Themenabend möglichen Konfliktszenarien in Trennungs- und Scheidungssituationen nach. Ausgehend von Positionen, die von Trennungspartnern in solchen Situationen vertreten werden, erläutere ich die aktuelle Rechtslage.

Hierbei geht es sowohl um Fragen im Unterhaltsrecht und im Güterrecht, mitbehandelt werden auch Streitpunkte im Rahmen der elterlichen Sorge und des Umgangs mit den gemeinsamen Kindern.

Der Film endet tragisch mit dem Tod der Akteure.

Ich will anhand der rechtlichen Fragestellungen Möglichkeiten aufzeigen, wie sich solche Situationen vermeiden lassen und Alternativen zu Rosenkriegsszenarien aufzeigen.

Dabei werde ich auch die Möglichkeiten der Mediation als Konfliktlösungsinstrument bei Trennung und Scheidung vorstellen.
Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

Das Titulierungsinteresse beim Unterhalt

Grundsätzlich hat der Unterhaltsberechtigte ein Interesse daran, einen Vollstreckungstitel über den vollständigen Unterhaltsanspruch zu erhalten. Dies gilt auch in den Fällen, in denen bisher der Unterhalt vollständig und regelmäßig bezahlt wurde. Denn die Zahlungen in der Vergangenheit liefern keine Garantie für die Zukunft. Eine Einstellung der Zahlung wäre ja jederzeit möglich. Weil der Unterhalt der Existenzsicherung dient, leitet der BGH das Rechtschutzinteresse auch bei vollständiger Zahlung aus 258 ZPO ab.

Vorsicht ist beim Gang zum Gericht geboten: Erfolgt Antragstellung vor erfolgloser außergerichtlicher Aufforderung zur Titulierung, kann der Antragsgegner sofort anerkennen mit der Folge, dass der Antragsteller dann die Verfahrenskosten zu tragen hat.

beim Kindesunterhalt und beim Anspruch nach 1615l BGB kann die Titulierung kostenfrei erfolgen.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Rechtsberatung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

Statistisches Bundesamt: Ehen halten länger

Der Tagesspiegel hat eine Untersuchung des Statistischen Bundesamts veröffentlicht:

Statistisches Bundesamt: Ehen halten länger – Welt – Tagesspiegel.

Demnach halten die Ehen länger als noch im Jahre 1992. Die durchschnittliche Ehedauer ist auf 14 Jahre und 2 Monate angestiegen.Trotzdem sei die Scheidungsquote insgesamt gestiegen. So lande ungefähr jede dritte Ehe beim Scheidungsrichter. Die Zahl der Scheidungen gehe zwar insgesamt zurück, dies sei aber darauf zurückzuführen, dass die Zahl der Eheschließungen insgesamt rückläufig sei.

Das gesunkene Vertrauen in die Institution Ehe führt aber nicht dazu, dass die im Zusammenhang mit einer Trennung verbundenen Probleme und die zu lösenden Aufgaben weniger werden.

Wenn Sie weitere Fragen zum Unterhaltsrecht haben, finden Sie hier unser online-Angebot rund um das Unterhaltsrecht.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen auch telefonisch zur Verfügung. Sie finden hier unser Angebot der telefonischen Rechtsberatung.

 

 

 


Aktuelle Rechtsprechung zum Ehegattenunterhalt

Zu diesem Themenkreis lädt der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. zu einem weiteren Vortragsabend, der am 07. Juli 2010 stattfindet, nach Sigmaringen ins Haus am Riedbaum ein.  Ich referiere an diesem Abend zu den neuesten Entwicklungen der Rechtsprechung in Bezug auf den Trennungsunterhalt und auf den nachehelichen Unterhalt. Besonders die Obliegenheiten im Hinblick auf die gestiegene Eigenverantwortung nach der Scheidung haben in der Rechtsprechung schon verschiedene Konkretisierungen erfahren.

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Ich freue mich auf Ihr Kommen.

Neues aus dem Unterhaltsrecht

Diesesmal im Doppelpack: Am Mittwoch, den 24.02.2010 in Ravensburg im Gasthaus „Engel“ und am Mittwoch, den 03.03.2010 in Sigmaringen im „Haus am Riedbaum“ (Soldatenheim) referiere ich auf Einladung des ISUV/VDU e.V. zu den neuesten Entwicklungen und Tendenzen im Unterhaltsrecht.

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Der Beginn ist jeweils um 19:30 Uhr, der Eintritt ist frei. Ich freue mich auf Sie.

über 3,2 Millionen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind betroffen

Die Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes im Hinblick auf den Kindesunterhalt betreffen über 2,2 Millionen Kinder und Jugendliche sowie ca. 1 Million volljährige Unterhaltsberechtigte, die sich noch in einer Schul- Hochschul- oder Berufsausbildung befinden. Dies aber in ganz unterschiedlicher Art und Weise. Denn soviele Trennungskinder leben derzeit in Deutschland.

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Dabei ist bei der Presseschau zur neuen Düsseldorfer Tabelle aufgefallen, dass hier noch ein buntes Durcheinander herrscht. Die Behauptung, die Tabelle gelte für „Scheidungskinder“ ist eben schlicht genauso falsch, wie die weit verbreitete Meinung, die Exehefrauen würden hiervon profitieren. Denn der Anspruch auf Barunterhalt ist der Anspruch des Kindes, wenn die Eltern getrennt leben, unabhängig davon, ob diese jemals miteinander verheiratet waren oder nicht – und auch unabhängig davon, ob die Kinder bei der Mutter oder beim Vater ihren dauernden Aufenthalt haben.

Da wären zunächst einmal diejenigen, die Hartz-IV bekommen.  Für diesse Gruppe ändert sich allenfalls, dass sie weniger Hartz IV bekommen, weil EUR 20,00 mehr Kindergeld gleich wieder abgezogen wird.

Dann gibt es diejenigen Unterhaltsberechtigten, die nicht einmal den gesetzlichen Mindestunterhalt bekommen, weil das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten hierzu nicht ausreicht. Da gibt es jetzt auch nicht mehr Unterhalt.

Hinzu kommt jetzt eine neue Gruppe bei den Unterhaltsberechtigten: Das sind diejenigen, bei denen der unterhaltsverpflichtete Elternteil bis zum Dezember letzten Jahres noch den Tabellenbetrag bezahlen konnte, das Einkommen aber jetzt die Steigerung nicht mehr mitmacht. In diesen Fällen ist die Steigerung auf den Betrag bis zum Selbstbehalt zu begrenzen. Falls ein Unterhaltstitel besteht, wäre an eine Abänderung zu denken.

Studentinnen und Studenten bleiben in ihrem Bedarf unverändert.

Der verbleibende Rest der unterhaltsberechtigten Kinder und Jugendlichen profitiert von der recht satt ausgefallenen Erhöhung.

Dafür kann es durchaus geschehen, dass der Ehegattenunterhalt geringer ausfällt. Wenn nämlich neben dem Kindesunterhalt noch Trennungunterhalt oder nachehelicher Unterhalt geschuldet wird, dann wird der Kuchen wegen der geringeren Verteilungsmasse nach Abzug des Kindesunterhaltes einfach kleiner.

Und damit profitiert letztendlich auch noch der Finanzminister. Weil nämlich der Gattenunterhalt über die  Anlage U steuerlich absetzbar ist, der Kindesunterhalt aber nicht, bleibt bei gleicher Unterhaltssumme bei weniger Ehegattenunterhalt weniger Netto vom Brutto bei höherer Einkommensteuer.