BGH zu den Aufsichtspflichten eines Bademeisters

Der BGH hat sich zu den Aufsichtspflichten eines Bademeisters geäußert. Für das betroffene Kind ist die Angelegenheit mehr als tragisch, es hat zwar den Badeunfall überlebt, wird aber den Rest seines Lebens schwerstbehindert bleiben. So klar die Sache vom Ergebnis her betrachtet scheint, ist doch, wenn man juristische Maßstäbe anlegt, auch unter Berücksichtigung der Unfallfolgen… BGH zu den Aufsichtspflichten eines Bademeisters weiterlesen

Verkehrssicherungspflicht: Parkplatz muss nicht komplett eisfrei sein

Immer wieder kommt es wegen Schnee und Eis zu Unfällen auf Parkplätzen. Wenn ein Fußgänger auf dem Weg zu seinem Auto zu Fall kommt und sich verletzt, stellt sich die Frage nach einer etwaigen Verletzung der Verkehrssicherungspflichten. Allerdings ist zu beachten, dass ein öffentlicher Parkplatz in der Regel nicht vollständig von Schnee und Eis geräumt… Verkehrssicherungspflicht: Parkplatz muss nicht komplett eisfrei sein weiterlesen

Draußen ists kalt – und drinnen erhitzen die Rechtsfragen dazu….

Schnee und Eis beschäftigen immer wieder die Anwaltschaft und die Gerichte. Die HAUFE-Redaktion hat einige lesenswerte Urteile rund um die weiße Pracht zusammengestellt. Quelle: Urteile zum Winterdienst | Immobilien | Haufe Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter… Draußen ists kalt – und drinnen erhitzen die Rechtsfragen dazu…. weiterlesen

der berührungslose Verkehrsunfall

Ein Verkehrsunfall ohne Berührung, den kann es durchaus geben. Man versteht darunter durchaus  ein „Unfallgeschehen“, das aber Probleme bei der Zuordnung macht. Der BGH hat dies im Hinblick auf die Frage der Zurechnung der Betriebsgefahr in Zusammenhang mit dem Merkmal „beim Betrieb des Kraftfahrzeugs“ in § 7Abs. 1  StVG schon häufiger beschäftigt. Er hat jetzt… der berührungslose Verkehrsunfall weiterlesen

Unfall bei geöffneter Fahrertür? Wer muss haften?

Das Rechtsboard von Haufe hat hier: Quelle: Crash in geöffnete Fahrertür – wer haftet? | Recht | Haufe auf ein Urteil des OLG Frankfurt hingewiesen, wonach bei Unfällen, bei denen der nachfolgende Verkehr in eine geöffnete Fahrertür fährt und dadurch ein Unfall passiert, der Beweis des ersten Anscheins gegen denjenigen Fahrzeuglenker spricht, in dessen geöffnete… Unfall bei geöffneter Fahrertür? Wer muss haften? weiterlesen

Was passiert in der Insolvenz mit einer Verletztenrente?

Mit dieser Frage musste sich jüngst der BGH befassen. Er kam dabei zu dem Schluss, dass die Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als laufende Geldleistung insgesamt wie Arbeitseinkommen gepfändet werden kann. Es besteht hier also kein besonderer Schutz im Sinne von unpfändbaren Sozialleistungen. Begründet wird dies unter anderem damit, dass diese Rente ja den Verlust… Was passiert in der Insolvenz mit einer Verletztenrente? weiterlesen

BGH zum Rückwärtsfahrunfall: Wenn der andere steht, gibt es keinen Anscheinsbeweis

Darauf weist der Kollege Burhoff hin: Der BGH hat im BGH, Urt. v. 15.12.2015 – VI ZR 6/15 zum Rückwärtsfahren entschieden. Es ging um eine in der Praxis häufig vorkommende Konstellation, nämlich einen Parkplatzunfall auf dem (öffentlichen) Parkplatz eines Baumarktes. Der Kläger hatte dort mit seinem PKW rückwärts aus einer Parkbucht ausgeparkt. Es kam mit… BGH zum Rückwärtsfahrunfall: Wenn der andere steht, gibt es keinen Anscheinsbeweis weiterlesen

Eichen sollst Du weichen

Jetzt im Herbst ist es nicht ungefährlich, sich im Wald aufzuhalten. Mit den Herbststürmen einher geht auch die Gefahr, von herabstürzenden Ästen oder umstürzenden Bäumen verletzt zu werden. Grundsätzlich ist jedermann das Betreten des Waldes gestattet. Das ergibt sich aus § 14 BWaldG sowie den Waldgesetzen der Länder.  Dies ist Ausfluss der Erholungsfunktion des Waldes.… Eichen sollst Du weichen weiterlesen

Unfallforscher haben herausgefunden: Linksabbiegen verletzt 18 Menschen täglich

Das Linksabbiegen stellt nach wie vor eine große Gefahrenquelle im Straßenverkehr dar. Das haben neuere Untersuchungen jetzt bestätigt. Täglich werden deswegen statistisch betrachtet 18 Menschen verletzt. Jeden zweiten Tag stirbt ein Mensch nach einem Linksabbiege-Unfall. In Oregon (USA) haben Forscher nun ermittelt, dass sogar 4 bis 9% der Autofahrer nicht auf die Fußgänger achten, wenn… Unfallforscher haben herausgefunden: Linksabbiegen verletzt 18 Menschen täglich weiterlesen

Unfallflucht und Versicherungsschutz

Bislang war es so: Wer sich nach einem Verkehrsunfall unerlaubt vom Unfallort entfernt hatte, verlor damit quasi automatisch auch den Versicherungsschutz. Denn dies wurde als vorsätzliche Obliegenheitsverletzung des Versicherten gewertet – mit der Folge, dass dadurch die Versicherug von der Verpflichtung zur Leistung befreit wurde. Der Kollege Burhoff hat nun in seinem Strafrecht-Blog auf eine… Unfallflucht und Versicherungsschutz weiterlesen