Schlagwort-Archive: Unterhaltsberechnung

Düsseldorfer Tabelle 2017

Unterhalt

Die neue Düsseldorfer Tabelle ist hier auf den Seiten des OLG Düsseldorf veröffentlicht.

Der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder wird daher zum 1. Januar 2017 erhöht. Der Selbstbehalt ändert sich nicht. Zuletzt wurde dieser zum 01.01.2015 angehoben. Dieser Umstand hat schon zu Protesten beispielsweise des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV geführt.

Die wesentlichen Punkte der Düsseldorfer Tabelle 2017

Der Mindestunterhalt für Kinder der ersten Altersstufe beträgt ab dem 01.01.2017 (bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres) EUR 342,00. bisher waren es EUR 335,00 €, für Kinder der zweiten Altersstufe (zwischen 6 und 12 Jahren) steigt der Bedarf auf EUR 393,00 von zuletzt EUR 384,00. Kinder der dritten Altersstufe schließlich ab 12 Jahren bis einschließlich 18 haben einen gesetzlichen Mindestbedarf von nunmehr EUR  460,00 statt bisher EUR 450,00.

Der Bedarf des volljährigen Kindes (vierte Altersstufe) für Kinder, die keinen eigenen Haushalt führen sondern bei einem Elternteil leben,  errechnet sich nach den Bedarfssätzen der dritten Altersstufe zuzüglich der Differenz des Bedarfs der zweiten Altersstufe zur dritten Altersstufe.

Dabei wird folgendermaßen gerechnet:

In der ersten Einkommensgruppe EUR 527,00

Diese ermitteln sich aus 460,00  aus der dritten Altersstufe + EUR 67,00

Diese EUR 67 sind der Unterschiedsbetrag zwischen den EUR 460,00 aus der dritten Stufe und den EUR 393,00 aus der zweiten Stufe.

Weil es sich um Bedarfssätze handelt, sind diese jeweils um das hälftige Kindergeld zu korrigieren, um die Zahlbeträge zu ermitteln.

Auch die Bedarfssätze der zweiten bis zehnten Einkommensgruppe sind entsprechend der Steigerung des Mindestunterhalts angepasst worden.

Die Anhebung erfolgt dergestalt, dass in den Gruppen zwei bis fünf Zuschläge von  jeweils  5%  und in den höheren Einkommensgruppe um jeweils  8% vorgenommen wurden.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

„Der Rosenkrieg“ – Thema beim nächsten ISUV-Themenabend

Am Mittwoch, den 7. Dezember 2016 findet um 19:30 Uhr der letzte Themenabend diesen Jahres des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. in Sigmaringen statt. Im Gasthaus „Bären“ in Sigmaringen dreht sich alles um den so genannten „Rosenkrieg“.

In Anlehnung an den gleichnamigen Film aus dem Jahre 1989 von Danny DeVito mit Michael Douglas und Kathleen Turner in den Hauptrollen , in dem der Anwalt Gavin D’Amato einem Mandanten die Geschichte der tragisch verlaufenden Scheidung des Ehepaares Oliver und Barbara Rose erzählt, geht der Themenabend möglichen Konfliktszenarien in Trennungs- und Scheidungssituationen nach. Ausgehend von Positionen, die von Trennungspartnern in solchen Situationen vertreten werden, erläutere ich die aktuelle Rechtslage.

Hierbei geht es sowohl um Fragen im Unterhaltsrecht und im Güterrecht, mitbehandelt werden auch Streitpunkte im Rahmen der elterlichen Sorge und des Umgangs mit den gemeinsamen Kindern.

Der Film endet tragisch mit dem Tod der Akteure.

Ich will anhand der rechtlichen Fragestellungen Möglichkeiten aufzeigen, wie sich solche Situationen vermeiden lassen und Alternativen zu Rosenkriegsszenarien aufzeigen.

Dabei werde ich auch die Möglichkeiten der Mediation als Konfliktlösungsinstrument bei Trennung und Scheidung vorstellen.
Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

Telefonaktion zum Elternunterhalt

Begleitend zum Themenabend des ISUV/VDU e.V. der sich am kommenden Mittwoch, den 02.11.2016 ab 19:30 Uhr im Bären in Sigmaringen mit Fragen rund um den Elternunterhalt befasst, biete ich telefonische Beratung an.

Unter meiner Hotlinenummer

0900 1876 0000 21

stehe ich für Fragen rund um den Elternunterhalt zur Verfügung. Neben den Kosten für den Anruf (EUR 1,99/min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunktarife können abweichen, die Preisansage ist kostenfrei) entstehen keine weiteren Kosten für die Erstberatung.

Elternunterhalt-2

Einzelheiten zur telefonischen Rechtsberatung finden sich hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Elternunterhalt: Die Grundlagen

Der demographische Wandel ist deutlich sichtbar. Dabei steigt die durchschnittliche Lebenserwartung der Bevölkerung. Die Folge hieraus ist, dass Deutschland älter wird.

Damit wachsen auch die Aufgaben und Anforderungen. So leben immer mehr Menschen in Alten- und Pflegeheimen. Die aktuellsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes geben die Situation Ende 2013 wieder. Das Datenmaterial hierzu wurde im Jahre 2015 aktualisiert. Die Einzelheiten sind hier auf den Seiten des Statistischen Bundesamtes zu finden.

Demzufolge wurden 764.431 Pflegebedürftige in Pflegeheimen vollstationär betreut. Insgesamt belief sich die Zahl auf 2 626 206 Menschen. Damit waren im Jahre 2013 ungefähr 30 %. aller Menschen, die der Pflege bedurften, in Heimen untergebracht. Das bedeutete gleichzeitig eine Steigerung von 2,9 % im Vergleich zum Jahr 2011.

Zur Kostentragung werden hierzu zunächst die Rente und die Leistungen der Pflegeversicherung herangezogen. Wenn diese laufenden Einkünfte nicht ausreichen, muss das Vermögen verwertet werden.

Elternunterhalt-2//embedr.flickr.com/assets/client-code.js

Danach erst tritt das Sozialamt auf den Plan. Allerdings werden die Ämter dann die Unterhaltsansprüche der Eltern gegenüber ihren Kindern auf sich überleiten. Das bedeutet, dass die Kinder entsprechend ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit an den Pflegekosten beteiligt werden können.

Die Pflegestatistik des Statistischen Bundesamtes, die hier auf dessen Seiten heruntergeladen werden kann, weist durchschnittliche Kosten für den Heimaufenthalt von ca. EUR 3.000,00 monatlich bei Pflegestufe III auf.

Laut der oben bereits erwähnten Pflegestatistik des Statistischen Bundesamts kostete ein Heimaufenthalt bei Pflegestufe III im Jahr 2013 durchschnittlich etwa 3.000 Euro monatlich. Aus der Pflegeversicherung werden hier seit dem 1. Januar 2015 EUR 1.612,00 im Monat geleistet. Wenn ein Härtfall vorliegt, erhöht sich dieser Betrag auf EUR 1.995.

Hieraus entsteht eine Deckungslücke von ca. EUR 1.000,00 bis EUR 1.400,00. Diese Lücke wäre zunächst durch die eigene Rente zu schließen, wobei auch hier noch Geld für persönliche Bedarfe oder Kleidung zu berücksichtigen wäre.

Wenn keine weitere Versicherung besteht, die für die Versorgungslücke aufkommen kann, muss das Sozialamt einspringen. Dieses wird sich dann an die Kinder wenden, die entsprechend ihrem Einkommen und ihrem Vermögen zur Schließung dieser Lücke herangezogen werden.

Zu diesem Themenbereich findet am Mittwoch, den 02. November 2016 ein Vortragsabend in Sigmaringen statt, an dem ich referieren werde. Ausführliche Informationen zur Veranstaltung gibt es hier und hier.

Wenn Sie Ihren Freundes- und Bekanntenkreis für dieses Thema sensibilisieren möchten, habe ich hier eine elektronische Grußkarte zum Elternunterhalt bereitgestellt. Bei Gefallen gibt es auch weitere Motive.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Kindergeld und Unterhalt

Zum 01. Januar sind sowohl das Kindergeld wie auch die Sätze der Düsseldorfer Tabelle gestiegen.

Für manche stellt sich nun die Frage, wie hier die Kindergeldverrechnung vorzunehmen ist.

Seit der Reform 2008 ist klargestellt, dass das Kindergeld nunmehr bedarfsdeckend einzusetzen ist. Das steht so im § 1612b BGB .

Nachdem die Düsseldorfer Tabelle Bedarfssätze ausweist, ist eine Anrechnung auf den Bedarf entsprechend der Regelung in der Vorschrift vorzunehmen.

Bei minderjährigen Kindern, die im Haushalt des anderen Elternteils leben, wird die Hälfte des Kindergeldes auf den Bedarf angerechnet, bei allen anderen das volle Kindergeld.

[picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=parents+money&iid=206749″ src=“0203/0a3747b4-62de-41b1-93e4-c16f2973cf51.jpg?adImageId=8905102&imageId=206749″ width=“337″ height=“506″ /]

Damit entfällt die früher vorzunehmende teilweise Anrechnung im Mangelfall. Denn der Mangelfall wird erst dann geprüft, wenn der die Bedürftigkeit des Kindes feststeht und der Bedarf des Kindes nach Anrechnung des Kindergeldes vom Unterhaltsverpflichteten nicht in vollem Umfang gedeckt werden kann.

Von daher ist bei der Neuregelung der Unterhaltssätze doppelt aufzupassen – bei der Höherbewertung durch die Tabelle ebenso wie bei der Kindergeldanrechnung.

Düsseldorfer Tabelle(n) : alt von 2005 bis 2009

Der Seitenstatistik und der Auswertung der Suchmaschinenanfragen entnehme ich,  dass neben der aktuellen Düsseldorfer Tabelle auch die alte Tabelle insteniv gesucht wird.

[picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=children+parents&iid=5294095″ src=“2/a/3/d/Man_Reaching_Up_8958.jpg?adImageId=8839766&imageId=5294095″ width=“353″ height=“484″ /]

Ich habe deswegen hier einen link zu der Tabelle 2009, wie sie auf den Seiten des OLG Düsseldorf zu finden ist, gesetzt.

Das Gericht bietet auch noch die älteren Tabellen an:

Die Tabelle 2008, die mit der Unterhaltsrechtsreform eingeführt wurde, die Tabelle zum 01.07.2007, in der wegen dem gesunkenen Nettoeinkommen erstmalig die Unterhaltssätze zurückgingen, sowie die Tabelle vom 01.07.2005.

Süddeutsche Leitlininen neu zum 01.01.2010

Die Süddeutschen Oberlandesgerichte haben neue unterhaltsrechtliche Leitlinien vorgelegt, die hier auf den Seiten des  OLG Stuttgart zum download bereitstehen.

[picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=child+father+snow&iid=239975″ src=“0236/4dcfbdcc-f4c3-4198-9e1b-b44b4cbb0c56.jpg?adImageId=8831188&imageId=239975″ width=“500″ height=“333″ /]

Die Süddeutschen Leitlinien beziehen sich auch auf die Düsseldorfer Tabelle, die Erläuterungen zur Düsseldorfer Tabelle werden durch die Leitlinien ersetzt.

Neue Düsseldorfer Tabelle 2010

Das OLG Düsseldorf hat hierzu eine Pressemitteilung veröffentlicht.

Zum 1.1.2010 tritt die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft.

[picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=children+father+family&iid=296701″ src=“0293/a42fa26b-b6ea-4ffd-a32c-d2a05ca61a23.jpg?adImageId=8725833&imageId=296701″ width=“320″ height=“480″ /]

Eine Anpassung ist erforderlich, weil sich zum Jahreswechsel infolge des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes die steuerlichen Kinderfreibeträge und das Kindergeld ändern werden.  Dies hat direkten Einfluss auf die Berechnung des gesetzlichen Mindestunterhaltes, da dieser sich aus dem Kinderfreibetrag errechnet.

In der Düsseldorfer Tabelle, die vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebenen wird, werden in Abstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag Unterhaltsleitlinien, u. a. Regelsätze für den Kindesunterhalt, festgelegt.

Die Süddeutschen Oberlandesgerichte werden wiederum eigene Leitlinien herausgeben.

Die ab 1.1.2010 geltende Tabelle wird auf einer Pressekonferenz am

Mittwoch, 6.1.2010, 10.00 Uhr,
in Saal B201/202 des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Cecilienallee 3, 40474 Düsseldorf,

vorgestellt und erläutert werden.
Bis dahin darf man gespannt sein, wie die OLG-Richter mit den doch deutlich steigenden Beträgen in der neu zu schaffenden Tabelle umgehen.

Wir halten Sie auf dem Laufenden.