Der gesetzliche Mindestunterhalt

Unterhaltsrechtsreform Der Gesetzgeber hat mit der Unterhaltsrechtsreform zum 01.01.1998 die Forderung nach einer gesetzlichen Regelung des Mindestbedarfs minderjähriger Kinder aufgegriffen. Seither ist dieser für minderjährige Kinder in § 1612a BGB gesetzlich geregelt. Definition des Mindestunterhalts Der Mindestunterhalt orientiert sich am steuerlichen Existenzminimum (§ 1612a Abs 1 Satz 2 BGB). Bezugsgröße ist der doppelte Freibetrag für„Der gesetzliche Mindestunterhalt“ weiterlesen

Unterhalt – Neues in 2011

Unterhaltsrechtliche Leitlinien Die Gerichte wenden unterhaltsrechtliche Leitlinien an, wenn es um die Festsetzung des Ehegatten- und Kindesunterhalts sowie zur Berechnung von Elternunterhalt und Unterhaltsansprüchen von Mutter/Vater aus Anlass der Geburt geht. In Süddeutschland kommen die Süddeutschen Leitlinien zur Anwendung. Die Oberlandesgerichte Bamberg, Karlsruhe, München, Nürnberg, Stuttgart und Zweibrücken geben seit 2002 einheitliche Leitlinien der Familiensenate„Unterhalt – Neues in 2011“ weiterlesen

Neuer Infoflyer Unterhaltsrecht

Weil sich durch die Änderungen der Leitlinien wesentliche Änderungen im Unterhaltsrecht ergeben haben, habe ich einen neuen Infoflyer hier zum download bereitgestellt: vortrag isuv 11-01kindesunterhalt

ISUV-Themenabend im Januar

ISUV startet mit Vortrag zum Unterhaltsrecht ins neue Jahr Auch im kommenden Jahr setzt der Interessenverband Unterhalt-und Familienrecht ISUV e.V. seine regelmäßigen Informationsveranstaltungen in Sigmaringen fort. Am Mittwoch, den 12. Januar 2011 startet um 19:30 der Verband mit einem ersten Themenabend im Haus am Riedbaum (Soldatenheim), bei dem es um Unterhaltsfragen geht. Die neuesten Entwicklungen„ISUV-Themenabend im Januar“ weiterlesen

Wenn Eltern bedürftig werden

Elternunterhalt Auch Eltern können gegenüber ihren Kindern unterhaltsberechtigt sein. Die Unterhaltspflicht im Verwandtenunterhalt besteht grundsätzlich lebenslang. Sie kommt auch im Verhältnis der Kinder zu ihren – betagten – Eltern zum Tragen. Unterhaltsbedarf Dieser richtet sich nach der Lebensstellung des Unterhaltsberechtigten, also nach seinen jeweiligen Einkommens- und Vermögensverhältnissen. Die Veränderung in der jeweiligen Lebenssituation des Unterhaltsberechtigten„Wenn Eltern bedürftig werden“ weiterlesen

Neuer Infoflyer zum Kindesunterhalt

Ich habe einen neuen Informationsflyer zum Kindesunterhalt hier zum download bereitgestellt: vortrag isuv 10-10 kindesunterhalt

Kindesunterhalt

  Der Mindestunterhalt Seit der Unterhaltsrechtsreform 2008 gibt es einen gesetzlichen Mindestunterhalt für minderjährige Kinder. Dieser wird dem Kinderfreibetrag nach § 32 VI 1 EStG entnommen, der verdoppelt wird. Damit wird das Existenzminimum des Kindes sicher gestellt. Der steuerliche Kinderfreibetrag beruht auf dem sachlichen Existenzminimum. Eine Anpassung sollte nach den alle zwei Jahre erscheinenden Existenzminimumsberichten„Kindesunterhalt“ weiterlesen

Ehegattenunterhalt nach der Reform

Bedarfsbestimmung Für die Bestimmung des Bedarfes ist nach der neueren Rechtsprechung auf die stets wandelbaren Lebensverhältnisse abzustellen. Es ist danach  zu fragen, welche Umstände die ehelichen Lebensverhältnisse beeinflusst haben. Nur diese sind dann auch berücksichtigungsfähig. Der BGH zieht  zwischenzeitlich auch die Annahme eines Mindestbedarfes für den Ehegatten in Betracht. Die neuere Rechtsprechung berücksichtigt alle in„Ehegattenunterhalt nach der Reform“ weiterlesen

Interview mit Josef Linsler (ISUV)

Im Vorfeld zu meinem Vortrag beim Interessenverband Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. am kommenden Mittwoch, den 07. Juli in Sigmaringen erschien in der Schwäbischen Zeitung hier ein Interview mit dem Bundesvorsitzenden Josef Linsler. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=divorce&iid=8518478″ src=“http://view3.picapp.com/pictures.photo/image/8518478/groom-kissing-bride-colour/groom-kissing-bride-colour.jpg?size=500&imageId=8518478″ width=“380″ height=“251″ /]