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Wann verfällt Urlaub wegen Krankheit ?

Der EuGH hat zum Erlöschen des Anspruchs auf den aus Krankheitsgründen nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub Stellung genommen.

Mehr dazu auf den Seiten der DATEV.

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Urlaubsanspruch nach Krankheit

Ausführlich widmet sich dieZEIT ONLINE der jüngsten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.
Das Gericht musste sich mit der Frage befassen, ob nach langer Krankheit die Urlaubsansprüche verfallen.
Das Gericht kam hierbei aufgrund des Wesens des Erholungsurlaubs zu dem Schluss, dass der Urlaub nach langer Krankheit zeitnah genommen werden muss, wenn der Anspruch nicht verfallen sollte.
„Urteil: Urlaubsansprüche verfallen nach langer Krankheit“:

 

Resturlaub verfällt bei zweiter Elternzeit nicht

Das Bundesarbeitsgericht hat seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben, wonach ein Resturlaubsanspruch dann verfallen sollte, wenn er nicht unmittelbar nach der ersten Elternzeit genommen wurde. Bislang hatte der neunte Senat sich strikt an den Gesetzeswortlaut gehalten, wonach der Resturlaubsanspruch im laufenden oder spätestens darauffolgender Jahr der Elternzeit weiter bestand.

Ausgehend von verfassungs- und europarechtlichen Regelungen, insbesondere der Gleichbehandlungsrichtlinie, der Mutterschutzrichtlinie und der Arbeitszeitrichtlinie sowie dem allgemeinen Gleichheitssatz in Art. 3 I GG hat das Gericht nun seine Haltung geändert. Demnach besteht der Resturlaubsanspruch respektive der Abgeltungsanspruch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses auch dann fort, wenn der Resturlaub aus der Zeit vor der ersten Elternzeit wegen einer weiteren sich anschließenden Elternzeit nicht genommen werden konnte.

Ich habe diese Entscheidung ausführlich in meinem Rechtsprechungsblog dargestellt.