Wann Tanzkurse gemeinnützig sein können

Tanzkurse eines gemeinnützigen Vereins können eine sportliche Veranstaltung i.S. von § 4 Nr. 22 Buchst. b UStG sein. ach § 4 Nr. 22 Buchst. b UstG sein. Darauf weist die Vereinslupe hin: Gemeinnützige Tanzkurse | Vereinslupe   Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat entschieden, dass auch Tanzkurse, die von einem gemeinnützigen Sportverein angeboten werden, unter diese Privilegierung

Der BGH zur Haftpflichtversicherung bei gefährlicher ehrenamtliche Tätigkeit

Der Bundesgerichtshof musste sich kürzlich mit der Frage, wie die private Haftpflichtversicherung Risiken, die aus einer ehrenamtlichen Tätigkeit herrühren, befassen. Wenn die „Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen“ (BBR) zur Privaten Haftpflichtversicherung die Gefahren eines „ungewöhnlichen und gefährlichen Tuns“ neben den Gefahren eines Dienstes, Amtes und einer verantwortlichen Betätigung in Vereinigungen aller Art vom Versicherungsschutz ausnehmen, so

Sieg für Pechstein – Ende der Sportgerichtsbarkeit?

Das OLG in München hat in der Causa Pechstein entschieden. Ein lesenswerter Bericht hierzu findet sich auf den Seiten der Süddeutschen Zeitung: Entscheidung am OLG München: Sieg für Pechstein – Sport – Süddeutsche.de. Bedeutet diese Entscheidung das Ende der Sportgerichtsbarkeit? Mit Sicherheit wird nicht so heiß gegessen, wie gekocht wird. Das bisherige System, das bemüht

Rechtsgeschichte – was war vor 100 Jahren

Auf den Seiten von LTO findet sich eine lesenswerte Sammlung rechtsgeschichtlich interessanter Ereignisse aus der Zeit vor 100 Jahren: Rechtsgeschichten 1913 Ziemlich genau vor 100 Jahren, am 21. November 1913 befasste sich das Reichsgericht erstmalig mit der Frage, ob es Pornographie im Film gebe – und wie die Strafbarkeit der Verbreitung pornographischer Aufnahmen mit dem