Antidiskriminierung – braucht es dafür ein Gesetz?

Dieser Frage geht die aktuelle Ausgabe von DIE POLIZEI nach und stellt gleich zwei Artikel zur Diskussion. Im Editorial ist dazu zu lesen: Benedikt Lux und ich zeigen die eine Sicht auf das Antidiskriminierungsgesetz des Landes Berlin, auf der anderen Seite nimmt Bernd Walter einen anderen Blickwinkel auf dieses Gesetzeswerk ein. Spannend ist es allemale:

Sommer und Grillen: Nicht Allen gefällt’s

Grillen im Sommer – das gehört einfach zusammen. Doch nicht alle sind davon begeistert, wenn in der Nachbarschaft gegrillt wird. Da wird ein beliebtes Freizeitvergnügen der Einen schnell zum Freizeitärger der Anderen. Die dabei entstehenden Grillgerüche sind dann Auslöser von Streitigkeiten, die immer mal wieder vor Gericht landen. Im Volkspark in Mainz bleibt das Grillen

Ein Jahr Antidiskriminierungsgesetz in Berlin

Die LTO hat auf ihren Seiten einen Rückblick auf das erste Jahr mit dem LADG in Berlin vorgenommen. Dieser fällt durchweg positiv aus. Entscheidend sind hier zwei Zahlen: 313 Fälle wurden der Ombudsstelle gemeldet. Das ist nicht sonderlich viel gemessen an der Größe der Verwaltung des Landes Berlin. Und: 100% – also alle der gemeldeten

EineVersandapotheke ist kein Sex-Shop

Das ist die Kernaussage des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen (Aktenzeichen Beschluss – 13 LA 188/16) Eine Versandapotheke hatte nämlich auf Ihrer Internetseite auch Vibratoren und weiteres Erotikspielzeug im Angebot gehabt. Dagegen war die Apothekenkammer Niedersachsen mit einem Verkaufsverbot vorgegangen. Zu Recht, wie das OVG nun mit seinem Beschluss herausstellte und damit ein Urteil des VG