Polizeieinsätze mit dem Handy filmen?

Sowohl Bild- als auch Tonaufnahmen eines Polizeieinsatzes im öffentlichen Raum seien zulässig und ein dafür benutztes Handy dürfe nicht beschlagnahmt werden – das entschied jetzt das Landgericht in Osnabrück in einem Beschluss vom 24.09.2021 zum Aktenzeichen Az. Qs 49/21 Quelle: LG: Handyvideo von einem Polizeieinsatz ist zulässig Die Pressemitteilung des Gerichts gibt es hier. Die„Polizeieinsätze mit dem Handy filmen?“ weiterlesen

Die Polizei, die Videoaufnahme und die Öffentlichkeit

Die Diskussion über die Rechtmäßigkeit – oder die Rechtswidrigkeit des Filmens von Polizeieinsätzen kommt immer wieder auf das Tatbestandsmerkmal der Öffentlichkeit zu sprechen. Hintergrund hierfür ist, dass die Strafbarkeit aus § 201 StGB daran hängt, ob in eine geschützte Privatsphäre durch die Aufnahme eingedrungen wurde. § 201 Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes(1) Mit Freiheitsstrafe bis„Die Polizei, die Videoaufnahme und die Öffentlichkeit“ weiterlesen

Bei uns undenkbar: Zeugenvernehmungen auf youtube

Die Vereinigten Staaten sind das Land der unbegrenzten Möglichkeiten – wohl auch in rechtlicher Hinsicht. Was für uns Mitteleuropäer undenkbar erscheint, ist auf der anderen Seite des Großen Teiches gang und gäbe: Videoaufzeichnungen aus Gerichtsakten landen auf youtube. Die Begründung hierfür ist einfach und doch schwer zu verstehen: weil die Gerichtsverfahren öffentlich sind, müssen auch„Bei uns undenkbar: Zeugenvernehmungen auf youtube“ weiterlesen

LTO über die Abmahnung für fremde Bilder im eigenen Profil

„Überraschung – Facebook ist kein rechtsfreier Raum“ Unter diesem Titel stellen Niklas Haberkamm und Florian Wagenknecht auf LTO die wichtigsten urheberrechtlichen Stolpersteine im Umgang mit facebook, YouTube und anderen sozialen Plattformen im Internet dar. Der Artikel ist hier: Abmahnung für fremde Bilder im eigenen Profil: Überraschung – Facebook ist kein rechtsfreier Raum. auf LTO erschienen.„LTO über die Abmahnung für fremde Bilder im eigenen Profil“ weiterlesen