Weilheim: Ermittlungen gegen Familienrichterin eingestellt

Die Staatsanwaltschaft München hat die Vorermittlungen gegen eine Familienrichterin aus Weilheim wegen des Verdachts der Rechtsbeugung eingestellt, berichtet die LTO Quelle: Ermittlungen gegen Familienrichterin eingestellt Das Verfahren hatte wegen der von der Richterin angenommenen Zuständigkeit der Familiengerichte für Anordnungen gegen Schulen in Bezug auf Maskentragepflichten für Aufsehen gesorgt gehabt. Ich hatte hierzu auch etwas für

Der „Maskenbeschluss“ des AG Weilheim

Nach dem Beschluss des Familiengerichts in Weimar, in dem eine Schule durch Beschluss des Familienrichters angewiesen worden war, dass Schüler keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssten, dauerte es nicht lange, bis auch vom Familiengericht in Weilheim ein ähnlicher Beschluss erging. Es bestand zwar weitestgehend darin Übereinstimmung, dass das wohl so „nicht gehen könne“. Warum aber die Familiengerichte