Grund- und Menschenrechte in der Polizeiarbeit

Es ist immer wieder verwunderlich, dass dies tatsächlich ein Thema sein soll: Grund- und Menschenrechtsbindung in derPolizeiarbeit ist nämlich nach meiner Lesart eine Selbstverständlichkeit. Doch es ist immer wieder vonnöten, dass auch im Rahmen von Reflexion und Selbstreflexion die Arbeit der Polizei aufs Neue geerdet und wieder ausgerichtet wird. Eigentlich könnte man es sich leicht„Grund- und Menschenrechte in der Polizeiarbeit“ weiterlesen

hessenschau: Nach Skandalen um rechte Chats soll der Verfassungsschutz künftig Polizei-Bewerber:innen überprüfen

Nach etlichen rechtsextremen Skandalen innerhalb der hessischen Polizei hat eine Untersuchungskommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin werden unverzügliche Reformen gefordert. Die ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, Angelika Nußbaumer, wird von der hessenschau mit den Worten zitiert: „Für die Polizei in Hessen ist ein kritischer Moment erreicht“ Angelika Nußbaumer Quelle: Nach Skandalen um„hessenschau: Nach Skandalen um rechte Chats soll der Verfassungsschutz künftig Polizei-Bewerber:innen überprüfen“ weiterlesen

Polizei und Gesellschaft: Bitte kein „wir“ gegen „sie“

Auf meine Gegenrede zur Kolumne von Ahmad Mansour hat Thomas Feltes in einem tweet auf einen wichtigen Punkt hingewiesen, der es lohnt, noch einmal vertieft betrachtet zu werden. In meiner Gegenrede geht es nicht darum, ein „wir gegen sie “ aufzubauen – wahlweise wer sich in der Rolle des „wir“ oder „sie“ wiederfinden mag. Das„Polizei und Gesellschaft: Bitte kein „wir“ gegen „sie““ weiterlesen

10. Dezember: Tag der Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die UN-Vollversammlung in Paris die allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Dieser Tag, der sich heute zum 69. Male jährt, ist seither ein Gedenktag für die unveräußerlichen Rechte der Menschen. Doch wie sieht es aktuell damit aus? Es geht hierbei nicht nur um Kinderarbeit in fernen Ländern oder Presse- und Meinungsfreiheit fernab„10. Dezember: Tag der Menschenrechte“ weiterlesen

Neues Sorgerecht für unverheiratete Väter

Einen Tag nach der Verkündung des Urteils des ECHR in Sachen Zaunegger / Bundesrepublik Deutschland ist Bewegung in die Debatte gekommen. Sowohl Abgeordnete des Rechtsausschusses wie auch Fachminister aus den Ländern haben sich zwischenzeitlich zu Wort gemeldet. Das Urteil und eine erste Reaktion habe ich bereits hier veröffentlicht. 11 Jahre nach der großen Reform von„Neues Sorgerecht für unverheiratete Väter“ weiterlesen