Mediation heißt auch: reden

Die Seite peace-talks.com hat einen Beitrag veröffentlicht, der sich mit einer besonderen Thematik im Trennungskonflikt befasst: dem Reden — Weiterlesen peace-talks.com/mediationblog/2019/01/21/divorce-mediation-means-talking/ Dass Mediation eine Konfliktlösungsstrategie ist, die auf Kommunikation als Lösungsmittel setzt, ist ja hinlänglich bekannt. Die Kolleg*innen arbeiten aber nun den Umstand auf, dass gerade hier im Trennungskonflikt Schwierigkeiten bestehen könnten: Die Trennungssituation bringt… Mediation heißt auch: reden weiterlesen

Wie werden Scheinehen als solche ermittelt?

Das OVG in Bremen musste sich mit einer Klage der humanistischen Union befassen, die Einsicht in den Fragenkatalog der Ausländerbehörden haben wollte: LTO berichtet hier. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ovg-bremen-1lb1717-fragen-zur-scheinehe-klage-ifg-veroeffentlichung-gefahr-sicherheit/2/ darüber. Die Ausländerbehörden haben demnach einen Fragenkatalog von ca. 100 Fragen, die zum Teil sehr persönlich sind. Aus den Antworten will die Behörde dann Schlüsse ziehen, ob die Ehe… Wie werden Scheinehen als solche ermittelt? weiterlesen

Narrenhände…..

…. beschmieren Tisch und Wände – so wurden wir in unserer Kindheit ermahnt. Ein Schüler hat sich nun einen besonderen Spaß erlaubt gehabt und war in seine Schule eingebrochen und hatte dort Wände mit Farbe beschmiert. Nicht nur, dass er bei seinem Tun von der Polizei auf frischer Tat ertappt worden war und er deswegen… Narrenhände….. weiterlesen

Die rechtlichen Fakten rund um das Asylrecht

Einwanderung, Zuwanderung, Migration, Flüchtlingskrise… Diese Schlagworte beherrschen die Diskussionen und politischen Debatten. Doch kaum jemand kennt die rechtlichen Hintergründe und die Grundlagen, nach denen das BAMF und im Streitfall die Gerichte zu verfahren und zu entscheiden haben. Die LTO hat nun dankenswerter Weise diese Lücke geschlossen und die wichtigsten Regelungen hier: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/asylrecht-zum-mitreden-fakten-fluechtlinge-rechtslage-obergrenze/ dargestellt und verständlich… Die rechtlichen Fakten rund um das Asylrecht weiterlesen

EineVersandapotheke ist kein Sex-Shop

Das ist die Kernaussage des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen (Aktenzeichen Beschluss – 13 LA 188/16) Eine Versandapotheke hatte nämlich auf Ihrer Internetseite auch Vibratoren und weiteres Erotikspielzeug im Angebot gehabt. Dagegen war die Apothekenkammer Niedersachsen mit einem Verkaufsverbot vorgegangen. Zu Recht, wie das OVG nun mit seinem Beschluss herausstellte und damit ein Urteil des VG… EineVersandapotheke ist kein Sex-Shop weiterlesen

Heiraten: Was sich finanziell und rechtlich alles ändert – dhz.net

Wir haben zum Jahreswechsel eine Menge davon gehört, was sich im neuen Jahr alles ändert. Hier kommt nun ein Beitrag, der sich davon etwas unterscheidet, weil es nichts mit dem Jahreswechsel zu tun hat, aber damit, was passiert, wenn man heiraten will: Wer sich für eine Heirat entscheidet, bekommt es mit einer Reihe von Formalitäten… Heiraten: Was sich finanziell und rechtlich alles ändert – dhz.net weiterlesen

Neue Gesetze zum 1. November

Anfang November feiert ein altbekanntes Formular und als eigentlich lästig empfundenes Formular seine Wiederkehr: Die Einzugsbescheinigung, die jeder Mieter von seinem Vermieter braucht, wenn er sich ummelden will. Und das ist nicht alles…. Was sich ab morgen alles ändert –  DIE WELT hat das Wichtigste zusammengetragen:   Quelle: Einzugsbescheinigung und Korruptionsbekämpfung: Das ändert sich zum… Neue Gesetze zum 1. November weiterlesen

Dauerndes Falschparken: Pappe weg

Ein notorischer Falschparker hatte über 150 Mal in sechs Jahren falsch geparkt.  Dies nahm die Führerscheinstelle in Stuttgart zum Anlass, eine MPU anzuordnen. Der Mann weigerte sich aber, diese beizubringen. Daraufhin wurde der Führerschein eingezogen. Zu Recht, wie der VGH Baden-Württemberg in zweiter Instanz entschied. Werden nämlich Tatsachen bekannt, die Bedenken an der Eignung zum… Dauerndes Falschparken: Pappe weg weiterlesen

Man reitet, wenn man auf dem Pferd sitzt.

Der Kollege Burhoff weist auf eine Entscheidung des OLG Dresden hin, in der das Gericht sich mit dem § 12 Abs. 1 des sächsischen WaldG auseinandersetzen musste. Im Beschluss vom 10.09.2015 – OLG 26 Ss 505/15 (Z) – geht es um die Auslegung des § 12 Abs. 1 WaldG, weil dort  das Reiten im Wald… Man reitet, wenn man auf dem Pferd sitzt. weiterlesen

Wann ist ein Butterfly ein Butterfly? Das VG Wiesbaden klärt auf

Das VG Wiesbaden hat nun klargestellt, wann ein Butterflymesser ein Butterflymesser ist und wann nicht. Demnach handelt es sich grundsätzlich um ein „Faltmesser mit zweigeteilten, schwenkbaren Griffen“. Die Schleuderbewegung ist aber nach Auffassung des Gerichts gerade kein vom Gesetzgeber gefordertes Merkmal (§ 1 Abs. 2 Nr. 2b WaffG i.V.m. Anlage 1 zu § 1 Abs.… Wann ist ein Butterfly ein Butterfly? Das VG Wiesbaden klärt auf weiterlesen