Meinungsfreiheit und digitales Hausrecht: Sitzen Soziale Netzwerke in der Klemme?

Eine lesenswerte Zusammenfassung der aktuellen Lage liefert Matthias Friehe im Verfassungsblog. Er konstatiert, dass der Streit um eine zentrale Weichenstellung für die Konstituierung der digitalen Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt vor den Landgerichten ausgefochten werde. Quelle: Soziale Netzwerke in der Grundrechts-Klemme? – Verfassungsblog Dabei geht es zum zweierlei: Auf der einen Seite der Kampf gegen die Verbreitung… Meinungsfreiheit und digitales Hausrecht: Sitzen Soziale Netzwerke in der Klemme? weiterlesen

Umfrage zur Konferenz für Cyberkriminologie

Am Donnerstag, den 19. August findet die erste Konferenz für Cyberkriminologie an der Hochschule der Polizei Brandenburg in Oranienburg statt. Wegen der Corona-Pandemie ist die Veranstaltung im online-Formt vorgesehen. Das Programm der Tagung ist steht hier auf den Seiten der Hochschule zum download bereit. Hier findet sich auch der Flyer zur Tagung. Die Hochschule hält… Umfrage zur Konferenz für Cyberkriminologie weiterlesen

Ronen Steinke zieht „Drei Lehren aus dem Darknet-Fall“-eine Erwiderung

Der deutsche Staat mit seinen Gesetzen ist im Kampf gegen sexualisierte Gewalt und die Täter zu brav,meint Ronen Steinke in der Süddeutschen Zeitung: Quelle: Kinderpornographie: Drei Lehren aus dem Darknet-Fall – Meinung – SZ.de Diese drei Lehren stellen sich – verkürzt – folgendermaßen dar: Die Ermittlungsbehörden sollten einen solchen Darknet-Marketplace nicht nur ausheben, sondern gleichfalls… Ronen Steinke zieht „Drei Lehren aus dem Darknet-Fall“-eine Erwiderung weiterlesen

Zwischenbilanz zum Antidiskriminierungsgesetz in Berlin: Der Untergang des Abendlandes wurde verschoben

Der nachstehend zitierte Artikel auf rbb24 ist zwar nun auch schon wieder mehr als vier Monate alt. Weil nun aber die Polizeigewerkschaften DPolG und GdP äußerst allergisch bereits auf die Ankündigung, im noch abzuschließenden neuen Koalitionsvertrag zwischen GRÜNEN und der CDU in Baden-Württemberg fände sich ein Passus, wonach für die anstehende Legislaturperiode die Verabschiedung eines… Zwischenbilanz zum Antidiskriminierungsgesetz in Berlin: Der Untergang des Abendlandes wurde verschoben weiterlesen

LADG für Baden-Württemberg?

Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg sind nun in groben Zügen bekannt. Der Koalitionsvertrag ist noch nicht geschrieben, die Parteigremien haben noch nicht beraten. Auch ist der neue Landtag noch nicht zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Ein Punkt in den nun schon bekannt gewordenen Ergebnissen hat schon allein durch seine Ankündigung für Aufmerksamkeit gesorgt: Baden-Württemberg… LADG für Baden-Württemberg? weiterlesen

„Pedo-Hunters“: das Internet – der Missbrauch – die Kinder

Auf vice.com ist jüngst ein Artikel über „Pedo Hunters“ erschienen. Unter dem Titel „Wie selbsternannte Pädophilenjäger Schaden anrichten“ wird dargestellt, warum es problematisch sei, dass diese Gruppe, die von einem ehemaligen Bundespolizisten und UFC-Kämpfer angeführt wird, im Internet Jagd auf pädophile Menschen macht und Videos davon auf YouTube veröffentlicht. Hierzu möchte ich ein paar weitere… „Pedo-Hunters“: das Internet – der Missbrauch – die Kinder weiterlesen

75.000 downloads: ein Grund zum Feiern

Der erst vor einem Jahr erschienene Sammelband „Cyberkriminologie“, der von Petra Saskia Bayerl und Thomas-Gabriel Rüdiger herausgegeben wurde, hat nun die Zahl von 75.000 downloads erreicht. Ich bin froh und dankbar, dass ich mit meinem Aufsatz: „Der digitale Raum ist kein (grund)rechtsfreier Raum einen kleinen Beitrag zu diesem Band beitragen durfte. Der Erfolg des Bandes… 75.000 downloads: ein Grund zum Feiern weiterlesen

„Polizei wertschätzen“: was ist an dieser Aktion der DPolG falsch?

Die DPolG hat eine Seite mit der Domain „polizei-wertschaetzen.de“ ins Netz gestellt. In einer Slidebar äußern sich uniformierte Polizist:innen so: „Wertschätzung kann man spüren!“ – und im Untertitel: „Überzogenes Misstrauen und ungerechte Anfeindungen sind nur schwer zu ertragen“ nach der Feststellung, dass die Polizei oft viel Dankbarkeit erfahre und auch mit Kritik umgehen könne. „Respekt… „Polizei wertschätzen“: was ist an dieser Aktion der DPolG falsch? weiterlesen

Konferenz Cyberkriminologie an der Hochschule Polizei Brandenburg

Das vorläufige Programm für die erste Koferenz für Cyberkriminologie ist nun online und auf den Seiten der Hochschule der Polizei des Landes Brandenburg zu finden: Quelle: Konferenz Cyberkriminologie – Vorläufiges Programm | Hochschule Polizei Brandenburg Die Konferenz wird am 19. August 2021 stattfinden. Ich werde dort einen Impulsvortrag zum Spannungsfeld von Datenschutz und Cyberkriminalität halten… Konferenz Cyberkriminologie an der Hochschule Polizei Brandenburg weiterlesen

Der „Maskenbeschluss“ des AG Weilheim

Nach dem Beschluss des Familiengerichts in Weimar, in dem eine Schule durch Beschluss des Familienrichters angewiesen worden war, dass Schüler keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssten, dauerte es nicht lange, bis auch vom Familiengericht in Weilheim ein ähnlicher Beschluss erging. Es bestand zwar weitestgehend darin Übereinstimmung, dass das wohl so „nicht gehen könne“. Warum aber die Familiengerichte… Der „Maskenbeschluss“ des AG Weilheim weiterlesen