Archiv der Kategorie: dies und das

Vom Arbeitnehmer zum Elternteil

Schon in der Schwangerschaft ist es hilfreich, die eigenen Ziele zu definieren, und sie dem Arbeitgeber auch mitzuteilen – schreibt Anna Engers auf LTO:

Quelle: Vom Arbeitnehmer zum Elternteil

Dabei verengt die Autorin den Blick in zweierlei Hinsicht: Zum Einen beginnt sie wie selbstverständlich bei den Frauen, die den Weg in die Mutterschaft antreten wollen und handelt die zukünftigen Väter quasi im Apppendix ab. Zum Anderen ist die Sicht auf Juristinnen und Juristen in Kanzleien beschränkt.

Wenn man diese Punkte einmal ausklammert, ergibt sich aber durchaus ein lohnenswerter Blick auf die Verzahnung von Elternschaft und abhängiger Beschäftigung und damit auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Hier sind auf der einen Seite die rechtlichen Rahmenbedingungen, die es zu beachten gilt wie beispielsweise Elternzeit, Elterngeld etc. Auf der anderen Seite dann die Fragen nach der Rückkehr aus der Elternzeit an den bisherigen Arbeitsplatz, Ansprüche auf Teilzeit, Home-Office, Flexibilisierung und das bei beiden Elternteilen.

Damit solches gelingen kann, ist es durchaus lohnens- und erstrebenswert, hier schon mit den Arbeitgebern beider Elternteile frühzeitig und abgestimmt in einen Kommunikationsprozess einzusteigen und für alle Beteiligten passende Modelle zu entwickeln. Dabei steht an erster Stelle die zukünftige angestrebte Rollenverteilung in der Familie: Wieviel Familienarbeit kann und soll der jeweilige Partner/die jeweilige Partnerin leisten? Gibt es finanzielle Spielräume, die eingesetzt werden können, um dieses Ziel abzusichern? Im zweiten Schritt wären dann diese zunächst formulierten Ziele an den arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen zu messen. Hier ist zu fragen, ob und inwieweit diese Ziele realisierbar sind oder was noch dafür zu tun ist.

Damit geht dies über ein reines Coaching hinaus und verlangt mediativ-gestalterische Tätigkeit auf rechtlich fundierter Grundlage.

 

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für ein beA ohne Hintertür – ich bin dabei

Nachdem uns das besondere elektronische Anwaltspostfach seine Besonderheiten in erheblichen Mängeln offenbaren musste, hat sich nun eine Initiative von Kolleginnen und Kollegen zusammengetan, um ein sicheres beA auf dem Klagewege zu erstreiten.

Die bisher aufgetanen Sicherheitslücken rühren am Selbstverständnis unserer anwaltlichen Berufstätigkeit: Nämlich dem Selbstverständnis der Verschwiegenheit und Vertraulichkeit.

Dies muss gerade im Angesicht der Herausforderungen der Digitalisierung auch im Kanzleibetrieb neu dekliniert werden. Vor diesem Hintergrund können halbgare Lösungen keine Rolle spielen dürfen. Auch die Geheimniskrämerei im Hinblick auf Quellcodes gehört eigentlich in die Mottenkiste.

Aus diesen Gründen unterstütze ich die Initiative ohne wenn und aber – und habe mein Scherflein hierzu schon bereit gelegt.

Natürlich hoffe ich darauf, dass noch sehr viele Kolleginnen und Kollegen sich dieser Initiative anschließen und wir ein modernes und vor allen Dingen sicheres Kommunikationsmittel an die Hand bekommen, damit wir auch letztlich nicht nur unseren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen können sondern auch guten Gewissens die Selbstverständlichkeiten anwaltlichen Lebens auch in der digitalen Umwelt leben können.

Mehr zum Thema unter https://www.bea-aber-sicher.de

Narrenhände…..

…. beschmieren Tisch und Wände – so wurden wir in unserer Kindheit ermahnt. Ein Schüler hat sich nun einen besonderen Spaß erlaubt gehabt und war in seine Schule eingebrochen und hatte dort Wände mit Farbe beschmiert.

Nicht nur, dass er bei seinem Tun von der Polizei auf frischer Tat ertappt worden war und er deswegen auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen wird, die Schule verhängte darüber hinaus eine empfindliche Ordnungsstrafe: Sie hat ihn nämlich von der Kursfahrt ausgeschlossen.

Das wiederum fand der Schüler zuviel des Guten und klagte vor dem Verwaltungsgericht gegen diese Maßnahme – dies allerdings vergebens: Das VG Berlin befand den Ausschluss für rechtmäßig.

Mehr dazu auf den Seiten vom rechtsindex.

10. Dezember: Tag der Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die UN-Vollversammlung in Paris die allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Dieser Tag, der sich heute zum 69. Male jährt, ist seither ein Gedenktag für die unveräußerlichen Rechte der Menschen. Doch wie sieht es aktuell damit aus? Es geht hierbei nicht nur um Kinderarbeit in fernen Ländern oder Presse- und Meinungsfreiheit fernab von Deutschland:

Nein, auch bei uns müssen wir die Menschenrechte angesichts der wachsenden Bedrohungen durch internationalen Terrorismus und andere Gefahren immer wieder neu durchdeklinieren.

Hinzu kommt, und das hat auch das aktuelle Lagebild des BKA zu diesem Themenkreis erneut verdeutlicht, dass direkt vor unserer Haustüre moderne Formen der Sklaverei durchaus gang und gäbe sind: Sei es die Ausnutzug der Arbeitskraft in illegalen und menschenunwürdigen Beschäftigungsverhältnissen oder die sexuelle Ausbeutung vorwiegend junger Frauen und Männer.

Der bayerische Rundfunk hat hier eine bemerkenswerte Themenseite zusammengestellt. Sehenswert ist insbesondere das Video, das die Thematik verständlich und anschaulich aufbereitet. Dankeschön an den Sender!

 

Pflicht zum Schneeschippen darf nicht ungerecht verteilt sein

lawyer im eis

Eine Hausordnung, die den Winterdienst einseitig beispielsweise auf die Bewohner des Erdgeschosses ablädt, ist unwirksam.

Eine ungerechte Lastenverteilung bei der Schneeräumung verstößt nach Auffassung des AG Köln gegen die Grundsätze von Treu und Glauben. Eine einseitige Benachteilung ist nicht hinzunehmen. Das gilt selbt dann, wenn der betroffene Mieter in der Vergangenheit den Winterdienst übernommen hatte.

Quelle: Pflicht zum Schneeschippen darf nicht ungerecht verteilt sein | Immobilien | Haufe

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Winterdienst ist Werkvertrag

lawyer im eis

Mitunter muss man ganz genau hinschauen, mit was für einem Vertragstypus man es zu tun hat.
So musste sich der BGH mit der Frage befassen, welcher Natur der Winterdienst eigentlich ist. Denn nur dann, wenn Werkvertragsrecht zugrunde zu legen ist, kann der Auftraggeber die Vergütung mindern, wenn der Räum- und Streudienst nur mangelhaft erbracht wird.

Das Amtsgericht und die Berufungsinstanz waren hingegen noch der Meinung gewesen, es handele sich um einen Dienstvertrag, dann aber wäre nicht der Erfolg geschuldet gewesen und der Auftraggeber hätte die volle Vergütung zahlen müssen.

(BGH, Urteil v. 6.6.2013, VII ZR 355/12)

Quelle: BGH: Winterdienst ist Werkvertrag | Immobilien | Haufe

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Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

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Draußen ists kalt – und drinnen erhitzen die Rechtsfragen dazu….

lawyer im eis

Schnee und Eis beschäftigen immer wieder die Anwaltschaft und die Gerichte.

Die HAUFE-Redaktion hat einige lesenswerte Urteile rund um die weiße Pracht zusammengestellt.

Quelle: Urteile zum Winterdienst | Immobilien | Haufe

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Kommunikation zwischen Kanzlei und Mandantschaft

Klassisch sieht die Kommunikation zwischen Anwaltskanzlei so aus, dass zunächst ein Termin mit dem Sekretariat vereinbart wird. In der ersten Besprechung stellt sich dann heraus, dass zur weiteren Prüfung und Fallbearbeitung noch Unterlagen gebraucht werden. Diese werden dann entweder per Post oder zu einem späteren Zeitpunkt persönlich vorbeigebracht oder eventuell gemailt.

In der Folgezeit wird dann geschrieben oder gemailt oder telefoniert. Dies alles kostet auch die Mandanten Zeit und Ressourcen – und es bereitet einige Herausforderungen, wenn die eigene Arbeitszeit mit der der Kanzlei in Konflikt gerät.

Ich biete Ihnen daher gestützt auf die Zusammenarbeit mit e-consult und der Deutschen Anwaltshotline einen sicheren und zuverlässigen Kommunikationskanal an, der neben dem klassischen Besuch in der Kanzlei in vielen Fällen die Bearbeitung beschleunigen und effektiver gestalten hilft:

Eine erste Kontaktaufnahme kann über das Anfrageportal auf meiner Seite www.anwalteasy.com erfolgen. Hier können Sie auch schon eine Sachverhaltsschilderung hinterlassen und Dokumente hochladen. Ihre Daten werden sicher und verschlüsselt hochgeladen – die Unwägbarkeiten bei Mails entfallen somit.

Im bestehenden und laufenden Mandatsverhältnis können Sie über Ihre eigene online-Akte, die verschlüsselt und gesichert ist, Daten herunterladen oder hochladen. Sie erhalten die Schriftsätze und Anfragen nicht übr mail sondern in diesem abgesicherten System. Dadurch können Sie bequem nach Feierabend sich den Anfragen oder Mitteilungen widmen, Ihrerseits gleich darauf reagieren und selbst Textmitteilungen schreiben. Ihre Nachrichter liegen dann am nächsten Morgen schon Ihrer Akte zugeordnet zur weiteren Bearbeitung vor.

Schließlich gibt es noch Fallkonstuktionen, bei denen Sie sich Rechtssicherheit wünschen, aus Kostengründen aber den Weg zum Anwalt scheuen. Dies ist unter Anderem ein Anwendungsbereich für die telefonische Rechtsauskunft. Wenn Sie meine Hotlinenummer

0900 1876 0000 21

anrufen, erhalten Sie Auskunft zu Ihrer Rechtsfrage. Die Kosten hierfür belaufen sich auf EUR 1,99 /min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunkanbieter können unter Umständen höhere Minutenpreise verlangen, diese werden aber auf alle Fälle angesagt.

Weitere Kosten entstehen hier nicht. Die Gesprächsschnitte werden bei mir regelmäßig ermittelt und liegen nach Auskunft der Deutschen Anwaltshotline, über die die Abrechnung erfolgt, bei durchschnittlich unter 7 Minuten je Gespräch.

Für unterwegs gibt es das ganze Kommunikationspaket auch als App. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie hier.

 

 

Im Dezember 2015 gab es knapp 2,9 Millionen Pflegebedürftige

Sozialrecht

Das Statistische Bundesamt hat neue Zahlen veröffentlicht.

So waren im Dezember 2015 in Deutschland 2,86 Millionen Menschen pflegebedürftig im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes (SGB XI).

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitgeteilt hat, ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. So hat die Zahl im Vergleich zum Dezember 2013 um 234 000  zugenommen. Das ist eine Zunahme von 8,9 %.

Auch die Altersstruktur ist interessant: 83 % der Pflegebedürftigen waren 65 Jahre und älter, mehr als ein Drittel, nämlich 37 % war dabei älter als 85 Jahre.

Es sind mehr Frauen als Männer pflegebedürftig, diese haben einen Anteil von 64 %.

Quelle: Pressemitteilungen – Knapp 2,9 Millionen Pflegebedürftige im Dezember 2015 – Statistisches Bundesamt (Destatis)

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Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

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