Die Kinderrechte und das Grundgesetz

Nachdem ich gestern einen Beitrag dazu verfasst hatte, dass, wenn Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollen, dies dann auch richtig geschehen müsse, hat sich ein Artikel von mir aus dem Jahre 2007 zum selben Themenkomplex wieder an die Oberfläche gespült. Eine neuerliche Lektüre nach über 13 Jahren hat gezeigt, dass damals ein wütender Familienrechtler (also„Die Kinderrechte und das Grundgesetz“ weiterlesen

Kinderrechte ins Grundgesetz? Ja, aber richtig

die GroKo hatte es im Koalitionsvertrag vereinbart gehabt: Kinderrechte sollten ins Grundgesetz kommen. Voraussetzung hierfür: eine verfassungsändernde Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Die Legislatur ist nun fast vorbei, das Projekt „Kinderrechte ins Grundgesetz“ ist gescheitert. Was nun begonnen hat, ist die übliche Orgie der Schuldzuweisungen. Beachtlich dabei, dass auch die Koalitionäre mit dem Finger aufeinander„Kinderrechte ins Grundgesetz? Ja, aber richtig“ weiterlesen

„Nackebutz“ – Kinderbilder im Netz und Kinderpornographie

Die Diskussion um die Strafrechtsreform im Phänomenbereich der Kinderpornographie hat mir einen alten Beitrag aus dem Jahre 2014 wieder nach oben gespült. Damals hatte ich darauf hingewiesen, dass Kinderbilder im Netz das Einen sind, eindeutige kinderpornographische Darstellungen das andere. Im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre waren damals schon Reformansätze im Sexualstrafrecht diskutiert worden – und der„„Nackebutz“ – Kinderbilder im Netz und Kinderpornographie“ weiterlesen

Kinderporno-Razzia: Durchsuchungen bei jungen Allgäuern – Codes und Kommunikation unter Heranwachsenden

Wegen der Verbreitung von Kinder- und Jugendpornografie hat die Polizei im Allgäu 21 kürzlich Wohnungen durchsucht. Strafbar macht sich nämlich bereits, wer solche Dateien etwa auf dem Smartphone herunterlädt. So war ein Beschuldigter zum Tatzeitpunkt erst zwölf Jahre alt, berichtete der Bayerische Rundfunk. Quelle: Kinderporno-Razzia: Durchsuchungen bei jungen Allgäuern | BR24 Das ist eine Meldung,„Kinderporno-Razzia: Durchsuchungen bei jungen Allgäuern – Codes und Kommunikation unter Heranwachsenden“ weiterlesen

Cyberstalking: Wenn die Polizei empfiehlt, unterzutauchen

Cyberstalking ist die Verlagerung des Phänomens des Nachstellens in das Internet. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet über eine Reportage im Ersten. Diese zeigt auf, warum es so schwierig sei, die Täter dingfest zu machen. Dies weist nicht nur auf tatsächliche Probleme, dass die Opfer ihre Peiniger:innen nicht zweifelsfrei identifizieren können, sondern auch darauf, dass die Sensibilität„Cyberstalking: Wenn die Polizei empfiehlt, unterzutauchen“ weiterlesen

Kinder und Jugendliche als Täter:innen von sexualisierter Gewalt

Die Zahlen, die das Bundeskriminalamt bei der Vorstellung der Zahlen zur PKS 2020 – der polizeilichen Kriminalstatistik – veröffentlicht hat, sind bedrückend. Dabei fällt insbesondere auf, wie sehr die Zahlen im Bereich der Kinderpornographie angestiegen sind. Nicht nur der Anstieg der absoluten Zahlen, sondern der Umstand, dass die Zahl der Kinder und Jugendlicher, die wegen„Kinder und Jugendliche als Täter:innen von sexualisierter Gewalt“ weiterlesen

Immer mehr Fälle von „Schulhof-Kinderpornografie“

Die Backnanger Kreiszeitung hat sich auch dem Problem der „Schulhof-Kinderpornographie“ angenommen: Quelle: Immer mehr Fälle von „Schulhof-Kinderpornografie“ Abseits der medienwirksamen Skandalträchtigkeit von schweren Missbrauchsfällen, wie sie in Staufen, Lügde oder Münster zu Tage getreten sind oder bei der Aufdeckung von Tauschplattformen im Darknet findet die Schulhof-Kinderpornographie zu wenig Aufmerksamkeit. Das mag daran liegen, dass die„Immer mehr Fälle von „Schulhof-Kinderpornografie““ weiterlesen

Wenn islamische Eheschließung und deutsches Familienrecht aufeinander treffen…

In Deutschland scheint es selbstverständlich zu sein, dass die Ehe auf dem Standesamt geschlossen wird, um die Rechtswirkungen, die das Familienrecht vorhält, auch auszulösen. Allein: Die Frage nach der bürgerlichen Ehe und der Berechtigung des Staates, hier das Zusammenleben von Menschen zu regeln, war keinesfalls selbstverständlich. Wenn religiös geprägte Menschen zudem sich noch vor den„Wenn islamische Eheschließung und deutsches Familienrecht aufeinander treffen…“ weiterlesen

The UNCITRAL Technical Notes on Online Dispute Resolution – Ein Papiertiger?

Netzfunde kommen einem manchmal vor, als stammten sie aus einer anderen Welt. So erscheint nachstehender Artikel aus heutiger Sicht eher wie ein archäologisches Fundstück aus vergangener Zeit als wie ein Artikel über Konfliktlösungsinstrumente, die online eingesetzt werden können: http://arbitrationblog.kluwerarbitration.com/2018/01/11/new-found-emphasis-institutional-arbitration-india/ In der Corona-Pandemie indes vermag man es sich nach über einem Jahr nur schwerlich vorstellen, wie„The UNCITRAL Technical Notes on Online Dispute Resolution – Ein Papiertiger?“ weiterlesen

„Schulhof-Kinderpornografie“

Eine neue Ermittlungsgruppe im Polizeipräsidium Offenburg kämpft seit Februar gegen einen exorbitanten Anstieg von Straftaten im Bereich der Kinderpornografie. Der Südwestrundfunk berichtet darüber, dass Daten aus den USA den ermittelnden Beamten die Spuren zu Jugendlichen aufzeigen. Diese sollen Kinderpornografie über Messenger-Dienste teilen. Quelle: Ermittlungsgruppe gegen „Schulhof-Kinderpornografie“ – SWR Aktuell Dazu ist zunächst zu sagen, dass„„Schulhof-Kinderpornografie““ weiterlesen