Archiv der Kategorie: Familienrecht

Rumpelstilzchen? Namensrecht

„Heute back ich – morgen brau ich, übermorgen hole ich der Königin ihr Kind, ach wie gut dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß!“

Dieses Lied aus dem Märchen ist wohlbekannt – und man erinnert sich daran, wie die junge Mutter verzweifelt sich daran machen musste, den Namen dieses vormaligen Helfers aus der Not zu erraten.

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Der Name prägt den Menschen, er begleitet ihn sein Leben lang. Deswegen kommt es auch immer wieder zu namensrechtlichen Auseinandersetzungen, weniger um den Vornamen, als um den Familiennamen. Dies muss insbesondere dann gelten, wenn bei einer Eheschließung ein gemeinsamer Familienname begründet wird und die Ehe später in die Brüche geht – und dann Kinder aus einer anderen Beziehung zu denen aus der ersten Ehe dazu kommen. Oder, wenn bei der Geburt eines Kindes ein Nachname bestimmt wird, der später aber geändert werden soll, oder, wenn weitere Geschwister dazu kommen, sich aber andere Verhältnisse geändert haben….

Die Vielzahl der Möglichkeiten lässt auch die Vielzahl der Namenswünsche erahnen. Die Schwierigkeit besteht dann darin, diese Vorstellungen mit dem geltenden Namensrecht in Übereinstimmung zu bringen.

Bei solchen unterschiedlichen familienrechtlichen Konstellationen kann es durchaus vorkommen, dass Kinder, die zwar biologisch von denselben Eltern abstammen, nicht zwangsläufig auch den selben Geburtsnamen erhalten. Das Gesetz kennt hier eine Bindungswirkung der Namenswahl. Es stellt sich in diesem Zusammenhang dann aber die Frage, ob und wie weit eine solche Bindungswirkung in Bezug auf den Namen eines älteren Geschwisterkindes eintreten kann.

Eine weitere Fragestellung tut sich auf, wenn das Standesamt sich berechtigt fühlt, von Amts wegen eine Änderung des Familiennamens eines Kindes herbeizuführen.

Dabei stellt sich auch die Frage, ob im Verstreichenlassen einer gesetzlichen Frist durch die Eltern eine aktive Ausübung des Elternrechts gesehen werden kann. Kann also durch einfaches Nichtstun eine Rechtsfolge herbeigeführt werden und muss man sich dessen beim Verstreichenlassen bewusst gewesen sein?

Die Fragen um das Namensrecht berühren insoweit die grundgesetzlich garantierten Elternrechte aus Art. 6 GG sowie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 GG i.V.m. Art. 1 GG.

Ich habe hierzu für juris im AnwZert FamR 12/2020 Anm. 2 eine Darstellung der allgemeinen Rechtslage vorgenommen und in diesem Zusammenhang den Beschluss des BGH vom 13.11.2019 – XII ZB 118/17 in diesen Kontext gestellt.

Wie Mediation funktionieren kann..

Das ist das Thema eines Artikels auf den Seiten der Harvard Law School:

Quelle: How Mediation Works When Both Parties Agree They Need Help Resolving the Dispute – PON – Program on Negotiation at Harvard Law School

Wenn beide Konfliktparteien darin übereinstimmen, dass sie bei der Lösung ihres Konflikts externe Hilfe in Anspruch nehmen sollten, dann ist Mediation ein sicherlich brauchbares Hilfsmitteln hierzu.

Weil eine gerichtliche Entscheidung eben Gewinner und Verlierer zurücklässt, ein dahinter liegender Konflikt aber auch vielschichtiger sein kann, ist die zuerst genannte Erkenntnis ein erster, aber wichtiger Schritt.

Interessant an dem genannten Artikel ist auch, dass er nicht nur darüber belehrt, wie gut und richtig und wichtig Mediation ist – hiervon gibt es wahrlich mehr als genügend davon – und schließlich preist jeder Krämer seine Ware.

Hier wird das – im Übrigen auch in der Mediation zur Anwendung kommende – Instrument des Perspektivwechsels eingesetzt und aus der Sicht der Medianten eine Problemstellung nebst passenden Lösungstipps vorgestellt.

Nur wenn zu Ende im Beispiel der Mediator seine Rolle als allparteilicher Vermittler, der die Parteien zu einer eigenständigen Lösung anleitet und unterstützt, verlässt, ist m.E. Kritik angebracht: Der Mediator soll gerade nicht „Vergleichsvorschläge“ unterbreiten oder ins Spiel bringen, sondern die Konfliktparteien darin unterstützen, selbst am Ende ein Ergebnis zu erarbeiten. Wenn im Artikel also steht:

„The mediator proposes that you accept $1.5 million, along with various other commitments from the manufacturer.“

…dann ist das mit einer guten mediativen Praxis nicht vereinbar.

„A mediator doesn’t propose anything“

wäre die richtige Antwort gewesen.

Mediation: Es gibt nicht den einen richtigen Weg

Die Harvard Law School hat eine kleine Typisierung von Mediationsarten und Formen vorgenommen:

Quelle: Types of Mediation: Choose the Type Best Suited to Your Conflict – PON – Program on Negotiation at Harvard Law School

Dabei wird ersichtlich, dass es eben nicht den einen richtigen Weg gibt. Es kommt vielmehr entscheidend darauf an, welches Ziel mit dem Verfahren erreicht werden soll, und was die Medianten hierzu vereinbaren.

Richtigerweise kann man den Konfliktparteien hier zwar Vorschläge unterbreiten, insgesamt geht es doch darum, soweit zu Beginn des Vefahrens zu informieren, dass auch eine Möglichkeit zur Auswahl besteht.

In der Praxis werden die Medianten mit einem Anliegen kommen, das heißt, man wolle einen Konflikt gelöst bekommen. Der Weg dorthin, die Unterstützung durch den allparteilichen Mediator, Begleitung und Unterstützung von rechtsberatender, anwalticher Seite u.v.m.

Weil Konfliktlösung und deren Unterstützung ein kommunikatives Werkzeug ist, können auf diesem Wege auch die Arten, wie man vom P?roblem zur Lösung gelangt, vielfältig sein. Das Beharren auf einen richtigen Weg und die eine Methode stellt vermutlich schon selbst für sich genommen ein Problem dar.

Von daher ist den Macher*innen des PON zu danken, hier mit der Typisierung einen ersten Schritt zur Klassifizierung und Unterscheidung gemacht zu haben.

Alternativen online: Von Mediation und Kartenspiel

Auf der Seite von NWMediationSolutions, einem im vereinigten Königreich, genauer in Manchester, Lancashire, Cheshire und Derbyshire praktizierenden Einrichtung für Mediation, hat einer der Autoren einen launigen Artikel darüber geschrieben, wie die Corona-Pandemie einen dazu zwingt, sich Alternativen online zu suchen:

Quelle: Online alternatives – how playing cards online made me reconsider remote mediation

Ausgehend von der Erzählung über ein seit Jahrzehnten gepflegtes Ritual im Freundeskreis bei gemeinsamem Kartenspiel und den Erfahrungen, die der lockdown mit sich gebracht hatte, schildert der Autor zunächst, wie es ihm dabei ergangen ist, nicht mit den Freunden am Spieltisch zu sitzen, sondern das gemeinsame Spiel über eine Online-Meeting-Plattform zu erleben.

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Das brachte ihn dazu, über den Austausch auf solchen Kanälen auch in Bezug auf die Mediation nachzudenken.

Auch hier ist es, wie im richtigen Leben: Es ist anders, aber es  ist nicht unmöglich. Und wenn man sich darauf einlassen kann, kann es eine bereichernde Erfahrung darstellen.

Darüber hinaus hat dieser Text aber auch noch eine weitere Dimension, die gerade was die Mediation betrifft, nicht vernachlässigt werden darf: Das Story-Telling als Möglichkeit, Botschaften zu transportieren, die auf anderem Wege in der Konfliktbearbeitung schwieriger zu vermitteln wären. Durch das Einbinden in eine Geschichte persönlichen Erlebens wird das Ganze verständlich und nachvollziehbar, die Beteiligten können quasi selber mitgehen und miterleben. Danach ist dann der Schritt des Transfers, diese Erfahrung auf die eigene Situation anwendbar zu machen, wesentlich einfacher.

Daraus wird aber auch ersichtlich, dass Mediation sehr viel mehr ist, als das Aushandeln von Kompromissen: Es geht darum, die Bedürfnisebene freizulegen und ein gemeinsamen Verständnis für das jeweils andere Bedürfnis herzustellen. Wie kann das, wenn die Kommunikation an diesem Punkte stockt, besser gelingen, als die Botschaften in Erzählungen zu kleiden und es so den Beteiligten ermöglichen, auf einer abstrakten Ebene ein Miterleben zu gestatten.

Und das geht, um wieder an den Ausgangspunkt mit dem Kartenspiel zurückzukehren, auch in der Mediation online. Dabei muss es selbstverständlich sein, dass die äußeren Rahmenbedingungen im Hinblick auf Datenschutz, Datensicherheit und Wahrung der Vertraulichkeit ebenso sicher sind wie im geschützten Raum der Mediationspraxis. Weil das gemeinsame Erleben über eine Online-Plattform nicht so direkt erfolgen kann wie face-to-face, muss seitens des Mediators besonderes Fingerspitzengefühl eingesetzt werden, um die vielen Facetten der Kommunikation zu erkennen und mit ihnen arbeiten zu können. Dabei kann Story-Telling auch durchaus hilfreich sein.

Was genau ist Familien-Mediation?

Dieser Frage geht Marianna Lambrou auf der Seite von RaydenSolicitors nach:

Quelle: What is Family Mediation? | Rayden Solicitors

Un wieder einmal zeigt es sich: Für den erfahrenen Mediator gibts zwar nichts grundlegend Neues, aber sollte man deswegen diesen Text zur Seite legen und zur Tagesordnung übergehen?

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Es gehört doch gerade zum Wesen der Mediation, die Bedürfnisse der Mediant*innen zu ermitteln und auf dieser Basis weiter zu arbeiten. So gesehen ist ein Text, der im Wesentlichen Grundlagen vermittelt, die man als Mediator „drauf“ haben muss, aber ein gutes Beispiel dafür, wie ein Rollenwechsel in der mediativen Praxis aussieht:

Die Kollegin hat diesen Text ja nicht für ihre Kollegenschar geschrieben, sondern für Menschen, die sich in einem familiären Konflikt befinden. Diese stellen sich die Frage, wie es nun weiter gehen kann und weiter gehen soll. Anwaltsbesuch, auf Freund*innen hören, Mediation, Therapie…. Wir, die wir professionell von außen auf solche Konfliktlagen schauen, müssen uns immer wieder vergegenwärtigen, wie es in den Menschen, die Rat und Hilfe suchen aussieht und wo man diese Menschen abholen kann und muss, um an der Lösung des aktuen Konfliktes zu arbeiten.

Vor diesem Hintergrund müssen auch wir immer wieder die Frage danach, was Familienmediation eigentlich ist, neu beantworten:

Es ist so einfach nicht:

Mediation ist in erster Linie ein selbstverantwortetes und eigenständiges Verfahren, um eine Konfliktlage aufzulösen und eigenverantwortlich eine Lösung zu erarbeiten, die die eigenen Bedürfnisse und die des Konfliktpartners oder der Konfliktpartnerin so berücksichtigt, dass für alle Beteiligten gleichermaßen die bestmögliche aller Möglichkeiten erkannt und realisiert wird.

Da steckt zunächst ganz schön viel Verantwortung und Eigeninitiative drin. Das ist nicht ganz einfach, zumal dann, wenn in der konkreten Situation gerade viel, was an Halt und Stabilität vorhanden schien, in Frage gestellt sein kann.

Warum sollte man sich also so etwas antun?
Wo können die Vorteile liegen?

Diese Antworten fallen je nach Situation unterschiedlich aus: Allein die Kosten, die gerne ins Feld geführt werden, können es nicht sein, denn wenn das Mediationsverfahren scheitert, ist das Geld „in den Sand gesetzt.“ Geschwindigkeit, passgenaue Lösungen sind Vorteilspunkte. Was auch eine Rolle spielen kann, sind Fragen nach der Beweislast: Das ist ein Thema, dem sich „normale“ Menschen nur schwer zuwenden können, wer muss was vor Gericht unter Beweis stellen? Was kommt dabei heraus? Wie ist das mit Wertgutachten? Fragen, die im gerichtlichen Verfahren Zeit und Geld beanspruchen können und Ungewissheiten bis zum Ende offen lassen. Wer weiß schon, was ein Gutachten an Ergebnissen bringt?

Dann geht es auch um die Zeit nach dem Konflikt: Über die Kinder sind Eheleute über Jahre und zum Teil Jahrzehnte noch finanziell und sorgerechtlich aneinander gebunden. Wie will man hier den Blick nach vorne richten, wenn die Vergangenheit noch nicht aufgearbeitet ist?

Wenn solche Fragen im Vordergrund stehen, dann muss man sich vergegenwärtigen, dass der Mediator dann derjenige ist, der deswegen dazwischen zu schalten ist, weil die Fragen und die Sichtweisen der Konfliktparteien unterschiedlicher nicht sein können. Die gestörte Kommunikation muss über einen Kondensator und Katalysator wieder zum Laufen gebracht werden.

Das ist die eigentliche Kunst: Die Mediant*innen zu befähigen, ihre Eigenverantwotrung zu erkennen und dabei zu unterstützen, diese auch wahrnehmen zu können, Bedürfnisse zu artikulieren und andere Bedürfnisse als solche anzuerkennen. Einen Boden zu bereiten, auf dem dann die weitere Zukunft für jeden der Konfliktparteien aufgebaut werden kann, Verstrickungen zu lösen und das Ganze in einen rechtssicheren Rahmen zu geben.

Damit aber – und damit bin ich wieder am Anfang – ein solches gelingen kann, bedarf es auch dieser grundlegenden Informationen wie auf der zitierten Seite. Deswegen bin ich der Kollegin auch dankbar dafür!

Sind digitale Formate in Beratung- oder Mediation ein Fluch oder Segen?

Über die Qualität und Zukunft von Online-Dienstleistungen im Bereich Mediation hat Jürgen Heim für MediationAktuell ein Interview mit Frau Dr. iur. Katarzyna Schubert-Panecka geführt. Sie ist Mitbegründerin der Forschungsgruppe Mediation (ForMed).

Das gesamte Interview gibt es hier zum Nachlesen:

Quelle: Digitale Beratungs- und Mediationsformate: Fluch oder Segen? | Fachartikel | Mediation aktuell

Über die Möglichkeiten, nicht nur in der aktuelle Krisensituation, sondern insgesamt moderne Telekommunikationsmittel auch in der Mediation und anderen alternativen Konfliktbearbeitungstechniken einzusetzen, habe ich schon öfters geschrieben.

Entscheidend für mich ist hierbei, dass die wesentlichen Grundlagen der vertrauensvollen Zusammenarbeit gewährleistet sein müssen. Neben der technischen Handhabbarkeit und Verfügbarkeit sind daher Datensschutz und Datensicherheit unabdingbar. Unter Umständen sind diese Angebote nicht unbedingt kostenfrei oder preisgünstiger. Dafür kann man sich aber der hohen Sicherheitsstandards sicher sein. Die Vertraulichkeit ist ein hohes Gut und Grundvoraussetzung dafür, dass übrhaupt eine Ebene geschaffen werden kann, auf der Konfliktklärung und Bewältigung überhaupt möglich erscheint.

 

Corona und häusliche Gewalt: Gefangen auf engstem Raum

Existenzielle Not und Ausgangsbeschränkungen fördern Aggressionen. Es gibt zu wenige Ausweichquartiere – für Opfer wie für Täter.
— Weiterlesen www.sueddeutsche.de/politik/corona-haeusliche-gewalt-hilfe-1.4862320

Die Süddeutsche Zeitung beschreibt zutreffend ein Problem, dem man wegen Ausgangsbeschränkungen und Social Distancing kaum zu entgehen vermag. Dabei ist aber auch daran zu denken, dass auch Hilfetelefone jetzt zu erreichen sind. Im Ernstfall helfen auch Polizei und Gerichte.

Eine Möglichkeit, solche Konflikte frühzeitig zu entschärfen, kann auch darin bestehen, Mediation oder alternative Konfliktbewältigung in Anspruch zu nehmen. Hierbei kann unter Zuhilfenahme moderner Kommunikationsmittel wie Telefonkonferenz oder Videokonferenz auch dann ein solches Verfahren durchgeführt werden, wenn die Beteiligten das Haus nicht verlassen können.

Dabei müssen die sensiblen personenbezogenen Daten ebenso geschützt werden, wie die Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes. Dies ist aber gleichzeitig der Vorteil einer professionellen Konfliktlösungsunterstützung im Gegensatz zu Versuchen, Hilfe von Freund*innen über WhatsApp, Facebook oder andere SocialMedia-Kanäle zu bekommen. Ein solches Vorgehen kann den Konflikt eher verschärfen denn befrieden.

Umgangsrecht in Zeiten von Covid-19: Corona ist keinGrund für Kindesentzug

Das Jugendamt von Friedrichshain-Kreuzberg gibt Empfehlungen, wie getrennt lebende Eltern, den Umgang weiter organisieren sollen.

Der Tagesspiegel hat sich der Thematik angenommen.
— Weiterlesen www.tagesspiegel.de/berlin/umgangsrecht-in-zeiten-von-covid-19-corona-ist-kein-grund-fuer-kindesentzug/25686790.html

Bei der Frage, ob und wie die Eltern mit dieser Situation umgehen können, ist es besonders wichtig, dass sich beide nicht nur ihrer Verantwortung bewusst sind, sondern auch die damit einhergehenden Problemstellungen einer einvernehmlichen Lösung zuführen können. Nur so können die Kinder den Umgang auch als unbeschwerte Zeit erleben können.

Damit dies gelingen kann, muss es den Eltern ermöglicht werden, ihre Interessen und Bedürfnisse auszutauschen und gegenseitig zu verstehen.

Dies kann durch Mediation gelingen, hierfür gibt es – nicht nur in Zeiten von Corona – auch die Möglichkeiten, moderne Kommunikationsmittel wie Telefon- oder Videokonferenz einzusetzen, ohne hierbei Einschränkungen in Bezug auf Vertraulichkeit und Datenschutz hinnehmen zu müssen.

Corona und das Umgangsrecht: die Patchwork-Kernfamilie

Getrennt lebende Eltern müssen auch in Corona-Zeiten den Umgang mit den Kindern organisieren. Bei der Ausübung des Umgangsrechts drohen jedoch Konflikte.
— Weiterlesen www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-umgangsrecht-eltern-kinder-getrennt-sorgerecht-kernfamilie-patchwork/

Bei der Lösung eines solchen Konflikts kann auch Mediation hilfreich eingesetzt werden, dabei können auch verschiedene technische Hilfsmittel eingesetzt weden: Telefonkonferenz oder Videokonferenz können sichere – nicht nur in gesundheitlicher sondern auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht eingesetzt werden.

Konflikte lösen – auch per Telefon

Wie soll das gehen, dass Konflikte auch per Telefon gelöst werden können, werden sich manche fragen. Dabei geht es nicht darum, am Telefon entnervt zu diskutieren, bis eine der Konfliktparteien die Verbindung beendet.

Moderne Konfliktlösungsunterstützung kann auch so funktionieren, ohne dass die Beteiligten zur selben Zeit sich auch am selben Ort aufhalten, sondern das Verfahren auch telefonisch durchgeführt werden kann.

Hierbei bieten sich zwei verschiedene Modelle an:
Zum Einen gibt es die klassische Telefonkonferenz, an der zu einem festgelegten Zeitpunkt die Konfliktparteien sich telefonisch austauschen. Dabei ist die Rolle des Mediators besonders bedeutsam: Gilt es doch, hier noch mehr als am runden Tisch, die Medianten zur Einhaltung der vereinbarten Regeln anzuhalten, dazuwischenreden zu unterbinden und gleichzeitig auch das wechselseitige Verständnis für die jeweiligen Bedürfnisse zu schärfen. Der Vorteil dabei ist, dass alle Beteiligten zeitgleich am Geschehen beteiligt sind. Damit kann man ein etwaiges wechselseitiges Misstrauen am Besten ausräumen.

Sollte die Telefonkonferenz nicht das Mittel der Wahl sein, bietet sich eine so genannte „ShuttleMediation“ an, bei der der Mediator abwechselnd das Gespräch am Telefon mit einer der beiden Konfliktparteien sucht und hierbei die wesentlichen Ergebnisse aus dem jeweils anderen Gespräch vorab mitteilt.

Beide Formen sind erprobte und geeignete Verfahren, um Konflikte einer Lösung zuzuführen, ohne dass die Beteiligten sich auch körperlich begegnen müssen. Nachteilig ist hierbei, dass sich die Kommunikation auf das gehörte und gesprochene Wort beschränkt, die nonverbale Kommunikation also zu großen Teilen nicht für den Konfliktlösungsprozess nutzbar gemacht werden kann. Soweit es um Visualisierungen, zu erstellende Listen, Brainstorming etc. geht, müssen andere erprobte digitale Mittel und Verfahren zum Einsatz kommen.

Beide Möglichkeiten – Telefonkonferenz und ShuttleMediation – biete ich in meiner Praxis an. Dabei werden die voraussichtliche Kosten einer Konferenz oder Telefonats vorab erhoben. Diese umfassen das vereinbarte Honorar für die vorab vereinbarte Zeit sowie etwaige Verbindungskosten. Bei den Konfliktparteien entstehen zusätzlich für die Telefonkonferenz Einwahlkosten und Verbindungskosten, die über die Telefonrechnung oder über das Prepaid-Guthaben direkt vom Anbieter abgerechnet werden. Bei Interesse stehe ich Ihnen für weitere Fragen hierzu gerne zur Verfügung.