Archiv der Kategorie: Was heute wichtig ist….

Die Scheidung im Hause Amazon, Mediation, Eheverträge und mehr

Die Kollegin Imogen Powell hat einen weiten Bogen in ihrem Blogbeitrag gespannt:

Quelle: Ian WalkerThe Amazon divorce and the impact of Pre-nuptial Agreements |

Ausgehend von der Scheidung der Eheleute  Jeff and McKenzie Bezos, die als das angeblich reichste Ehepaar der Welt gehandelt wurden, schlägt sie den Bogen bis zum Sinn von vorehelichen vertraglichen Vereinbarungen.

Der Amazon-Gründer und seine Ehefrau hatten in den sozialen Medien verbreitet, dass sie sich über die finanziellen Folgen ihrer Trennung einig geworden seien.

Das ist in der Tat ein guter Ansatz, um an einem solch prominenten Beispiel die Vorzüge einer vertraglichen Vereinbarung zwischen scheidungswilligen Eheleuten darzustellen.

Doch Mediation ist mehr – und vor allem: Sie ist nicht nur dazu da, um bei reichen Menschen das Geld zu verteilen. Hier geht es im Kern um mehr, nämlich, dass ausgehend von den jeweiligen Bedürfnissen der Ehepartner eine Lösung der anstehenden Probnlemstellungen gesucht wird. Was steht zur Verteilung an, wie sieht es mit Vermögenswerten und Schulden aus, wie soll die weitere finanzielle Absicherung gewährleistet sein – und vor allem: Was ist mit den Kindern und wie kann man es schaffen, die Elternebene von der Paarebene zu trennen. Das hilft, auf der Basis der aktuellen Situation den Boden unter den Füßen zu behalten, mit der Vergangenheit abschließen zu können und den Blick nach vorne zu richten.
Mediation ist daher ein vieldimensionales Gebilde, in dem jeder seinen Platz hat und in dem die Konfliktlagen angesprochen und geklärt werden können um dann den Raum für individuelle Lösungen zu bereiten.

Wenn die Kollegin auf die Vorzüge von vorehelichen Verträgen zu sprechen kommt, dann hilft das insofern, als für den Fall der Fälle dann schon frühzeitig Vorsorge getroffen werden kann.

Hierbei muss aber auch das deutsche Recht beachtet werden: Für eine bindende Vereinbarung bedarf es zwingend der notariellen Beurkundung. Darüber hinaus kann es aber auch trotz vertraglicher Bindung dazu kommen, dass wegen der Ausübungs- und Inhaltskontrolle aufgrund bei Vertragsschluss noch nicht absehbarer Entwicklungen eine Nachjustierung notwendig wird.

Von daher empfiehlt es sich, einen Ehe- und Erbvertrag frühzeitig immer dann anzustreben und zu vereinbaren, wenn aufgrund von Konstellationen, die nicht dem Durchschnitt entsprechen, ansonsten Ungleichgewichte drohen. Das kann sein beispielsweise in Patchwork-Situationen, bei zweiter Ehe, größerem Altersunterschied, nichtehelichen Kindern aus anderen Beziehungen etc.

Was in diesem Zusammenhang aber nicht vergessen werden darf ist, dass es immer dann, wenn gemeinsame Anschaffungen auf der Tagesordnung stehen oder ein Kinderwunsch manifest wird, in nichtehelichen Lebensgemeinschaften entweder über eine Eheschließung der Schutz des Familienrechts gesucht wird, oder aber hier einen Vertrag erarbeitet, der die wechselseitigen Verpflichtungen im Falle des Scheiterns regelt.

 

 

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Konfliktlösung im Arbeitsleben – wie geht das mit Medition?

Konflikte im Job können das Arbeitsklima schädigen und die Produktivität beeinträchtigen, schreibt Ralph Günther in seinem Blog:
— Weiterlesen www.rgblog.de/konfliktloesung-modelle/

klar ist dabei, dass gerade wenn Menschen miteinander in Arbeitsprozesse eingebunden sind, nicht vorausgesetzt werden kann, dass alle gleich ticken. Leicht wird aber gerne von sich auf andere geschlossen – was dem einen selbstverständlich gilt, muss dem anderen noch lange nicht so sein. Allerdings gilt es dann, die unterschiedlichen Stärken und Schwächen jeweils für das Ziel nutzbar zu machen.

Günther beschreibt auf seiner Seite drei Modelle der Kommunikation, die zur Konfliktlösung nutzbar gemacht werden können:

Das LEAF- Modell, das den Schritten listen – empathize- apologize – fix folgt damit dafür da ist, aufgrund der einem zukommenden Autorität einen Konflikt zu lösen und den Prozess zu steuern. Dann das Eisberg-Modell, das davon ausgeht, dass hinter einem Konflikt meist noch ein weiterer verborgen ist – so wie bei einem Eisberg, bei dem der gefährliche Teil unter der Wasseroberfläche schlummert – die TITANIC-Katastrophe lässt die Gefahr des Unterschätzens plastisch werden.

Als letztes nennt er noch das Gordon-Modell, also die Verwendung der so genannten gewaltfreien Kommunikation.

Dabei ist aber auf eines zu achten – wenn diese Instrumente von Vorgesetzten, Teamleitern, etc. eingesetzt werden, ist das nur im Vorfeld eines Konflikts nachhaltig und zielführend. Dies wird insbesondere beim LEAF-Modell deutlich, das Autorität und Lenkung voraussetzt.

Damit wird aber die Rolle der Vorgesetzten und Teamleiter nicht hinreichend gewürdigt, wenn das ganze System betrachtet werden soll, dann müssen Räume eröffnet werden, in denen geschützt auch Hierarchien und zugeschriebene Rollen Gegenstand der Erörterungen und der Konfliktklärung gemacht werden.

Das ist der Platz, den Mediation einnehmen kann: Ein allparteilicher Dritter muss die Ausgeglichenheit im Konfliktlösungsprozess herstellen und immer wieder neu austarieren. Dabei können Rollen im Konflikt und im Unternehmen in die Diskussion eingebracht werden, dabei aber auch auf die gegebenen Hierarchien Rücksicht genommen werden.

Die beschriebenen Kommunikationsmodelle können der Konfliktklärung und Konfliktlösung dienen – ich möchte aber behaupten, dass es eines geregelten Rahmens mit externer ( oder interner, aber dann personell und organisatorisch unabhängig agierender) und unabhängiger Unterstützung bedarf, um den Konflikt nachhaltig zu lösen und die Unternehmensinteressen zu fördern.

Wenn die Verhandlungen in der Sackgasse stecken – und wie man mit Mediation wieder herauskommen kann

Im Blog der Harvard Law School PON (Program of negotiation) ist ein lesenswerter Artikel erschienen, der sich an Konfliktparteien richtet, deren Verhandlungen – warum auch immer – in eine Sackgasse geraten sind.

Quelle: How Mediation Works When Both Parties Agree They Need Help Resolving the Dispute – PON – Program on Negotiation at Harvard Law School
In einem solchen Fall ist es ratsam, Hilfe von dritter Seite zu holen – weil ab einem solchen Punkt es auf jeder Seite darum gehen kann, „zu gewinnen“ – oder auch, ein etwaiges Scheitern der Verhandlungen nicht auf das eigene Verschulden zurückführen zu lassen. Solche Verhaltensweisen sind dann aber geeignet, die festgefahrenen Verhandlungen eher erhärten zu lassen, als eine Lösung herbeizuführen.

Wenn wir es mit einer solchen Situation zu tun haben, dann kann der Mediatior als allparteilicher Dritter das leisten, wozu die Parteien in diesem Moment nicht in der Lage sind: Eine Konfliktklärung vornehmen und gegebenenfalls mit den einzelnen Parteien zunächst vertrauliche Gespräche führen, von denen allenfalls das, was vereinbart wird, dann der Gegenseite mitgeteilt wird. So können behutsam Brücken gebaut werden und die hinter den Sachfragen stehenden Bedürfnisse geklärt werden.

Ein solches Vorgehen ist nicht nur bei Vertragsverhandlungen zwichen Wirtschaftsunternehmen angebracht, der Grundsatz, eine allparteiliche Stelle einzusetzen, die nicht als Schlichter oder Schiedsrichter fungiert, sondern die auf der Basis der wechselseitigen Bedürfnislagen mit den Parteien lösungsorientiert arbeitet, funktioniert auch im Kleinen: Sei es der Familienkonflikt bei Trennung oder Scheidung, bei einer Erbauseinandersetzung (auch schon zu Lebzeiten), einem Nachbarschaftsstreit oder sonstigen Konfliktlagen in der Arbeitswelt.

Entscheidend hierbei ist aber, dass der Klärung und Bearbeitung die Zeit eingeräumt wird, die es braucht, um die meist vielschichtigen Problemstellungen gründlich anzugehen.

 

Wenn Tiere Gegenstand familienrechtlicher Auseinandersetzungen werden….

Erst kürzlich erregte eine Entscheidung des OLG Stuttgart Aufsehen, weil das Gericht es abgelehnt hatte, der Antragstellerin Umgang mit dem vormaligen Familienhund zuzusprechen. Erstinstanzlich war das Verfahren übrigens am Amtsgericht hier in Sigmaringen gelaufen gewesen.

Es ist aber durchaus zu beobachten, dass Haustiere oftmals bei familienrechtlichen Auseinandersetzungen Gegenstand von Streitigkeiten sind. Das hat meist mit der Rolle des Tieres in der Familie zu tun, mit gewachsenen Beziehungen zum Tier, manchmal auch damit, dass ein Tier „wie ein Kind“ in der Familie lebt.

Ich habe nun für AZOFAM bei juris eine diesbezügliche Entscheidung des OLG Oldenburg aufgearbeitet, in der es um die Herausgabe eines Hundes ging.

Hier hat das Gericht sich zwar auch an die Regeln gehalten, die bei der Verteilung von Haushaltsgegenständen zu berücksichtigen sind. Auf der Abwägungsebene hat das Gericht dann aber auch Tierwohlgesichtspunkte mit einfließen lassen.

Den Aufsatz bei juris ist hier zu erreichen.

Konflikte im Familienunternehmen – und wie Mediation helfen kann, sie zu lösen

Die britische Kollegin Carolyn Hanes hat auf den Seiten von New Landscape Mediation einen Artikel zu diesem Thema veröffentlicht.

Quelle: Conflict and the Family Business – New Landscape Mediation

Sie umschreibt die Vielschichtigkeit solcher Konfliktszenarien sehr gut: Neben den auch in sonstigen Betrieben auftretenden Konflikten und Streitpunkten kommen auch die familiären Bindungen hinzu. Dabei ist durchaus bemerkenswert, dass die Rolle im Betrieb und die Rolle im Unternehmen nicht zwingend übereinstimmen muss, wo auf der einen Seiten Führung verlangt werden kann, ist andererseits gegebenenfalls Unterordnung angezeigt. Oder es kollidieren hierarchisch organisierte Unternehmensstrukturen mit egalitär strukturierten Familien.

Dazu kommen noch die persönlichen Befindlichkeiten und Bedürfnisse, die aufgrund des familiären Kontextes in das Unternehmen mit hineingetragen werden.

Auch können innerhalb Familien durchaus verschiedene Interessen miteinander konkurrieren, die dann im Unternehmen oder in dessen Führung sich kristallisieren.

Letztlich sind die Familienbande auch dafür verantwortlich, dass eine Auseinandersetzung über eine innerunternehmerliche Streitfrage darüber hinaus langfristige schwere Konsequenzen haben können: Sieger und Verlierer finden keine Befriedung sondern die Fortsetzung des Streites in der Familie – oft mit langen und über die Generationen getragenen Auseinandersetzungen.

In diesen Konstellationen kann Mediation für einen Ausgleich der Interessen sorgen – bevor die Situation eskaliert.

Hier kann neben den reinen Sachfragen auch die Besonderheit der familiären Bedürfnisslagen in einem geschützten Rahmen Berücksichtigung finden.

Mediation hat einerseits den Vorteil eines klar strukturierten Verfahrens, andererseits aber, weil die Parteien die eigene Hoheit über das Verfahren behalten, die Flexibilität, die es braucht, um die Konflikte von allen Seiten zu beleuchten und auszuloten und damit lösungsorientiert und bedürfnisgerichtet Lösungen zu erarbeiten.

 

 

Anspruch auf Herausgabe des Kinderreisepasses

Streitigkeiten zwischen getrennt lebenden Eltern um das Sorgerecht und/oder das Umgangsrecht führen auch häufig zu der Frage, wie es denn mit dem Kinderreisepass des Kindes bestellt ist. Gerade wenn ein Elternteil die Befürchtung hegt, der Andere könne mit dem Kind ins Ausland ausreisen, ist diese Frage akut.

Neben der Frage nach der richtigen Anspruchsgrundlage für die Herausgabe des Passdokumentes stellt sich auch die Frage danach, ob und in welchem Umfang der die Herausgabe verlangende Elternteil auch tatsächlich darauf angewiesen ist.

Der Bundesgerichtshof hat die in Literatur und Rechtsprechung kontrovers diskutierten Fragen im Beschluss v. 27.03.2019 – XII ZB 345/18 ausgiebig diskutiert und einer höchtrichterlichen Lösung zugeführt.

Meine Darstellung des Streitstandes und der Rechtslage sowie eine Besprechung der Entscheidung sind heute in der AnwZert FamR erschienen und hier bei juris zu finden:

Hoheisel-Gruler, AnwZert FamR 12/2019 Anm. 1

Adoption eines mittels Eizellspende und Leihmutter geborenen Kindes durch den Ehemann des Vaters

Um sich einen Kinderwunsch erfüllen zu können, weichen homosexuelle Paare auch ins Ausland aus. Denn dort kann dieser Wunsch über eine Eizellenspende und eine Leihmutterschaft realisiert werden.

Beides ist nach deutschem Recht verboten.

Während der Mann, von dem das Kind genetisch abstammt, für seinen Teil die Vaterschaft problemlos anerkennen kann, bleibt dem anderen Teil, sei er mit dem Vater verpartnert oder verheiratet, nur die Möglichkeit, über eine Adoption die rechtliche Stellung eines Elternteils zu erlangen.

Mit dieser Frage hatte sich das OLG München im Beschluss vom 19.02.2018 – 33 UF 1152/17 befasst. Im Kern ging es darum, ob die nach deutschem Recht illegale Vorgehensweise bei Eizellenspende und Leihmutterschaft faktisch ein Adoptionsverbot mit sich bringen könnte.

Ich habe diese Entscheidung für die AnwZert FamR aufbereitet und besprochen. Der Aufsatz, der heute erschienen ist, ist hier bei juris zu finden:

Hoheisel-Gruler, AnwZert FamR 12/2019 Anm. 2

Kinder – Kinderrechte – Kindergrundsicherung

Heute besuchte ich die Kinderrechte-Tour auf dem Alten Markt in Magedburg. Dort konnte ich äußerst interessante Gespräche führen. Hierbei hat sich meiner Meinung nach gezeigt, dass es wichtig ist, die Rechte der Kinder nicht nur ins Bewusstsein zu rücken, sondern eben diese Rechte im Grundgesetz zu verankern.

Denn natürlich sind alle dafür, Missbrauch hart zu bestrafen, Kinderpornographie sowieso, und Menschen, die Kinder halb tot prügeln, einzusperren.

Das Bild ändert sich, wenn es darum geht, auch psychische Gewalt als solche zu benennen, das Küsschen für die Tante eben nicht zu tolerieren oder darauf zu verweisen, dass Kinderbilder im Internet auch schon gar nichts verloren haben. Digitaler Narzissmus, Gleichgültigkeit und mangelnde Sensibilität, das sind Baustellen, die mit einer verfassten Stellung der Kinderrechte angegangen werden könnten.

Und dann fiel mir noch dieser Tweet von Annalena Baerbok in die Hände:

https://twitter.com/abaerbock/status/1139133193112686595?s=12

Und der passt eigentlich ganz gut zum Thema:

Es geht nämlich nicht nur darum, Kindern ihre Lebensgrundlagen zu sichern, ich sehe auch einen großen Pluspunkt darin, dass über dieses Instrument Eltern in Trennungssituationen der Streitpunkt um den Unterhalt genommen werden kann – und damit auch ein vergiftetes Faustpfand, wenn es um Umgangsregelungen und Sorgerecht geht.

Wenn die Grundsicherung auf beide Elternteile verteilt würde, dann würde wohl ein Rennen darum entstehen können, wer das Kind jetzt gefälligst zu betreuen hat – eine Umkehrung der derzeit noch häufig anzutreffenden Situation. Mal sehen, was daraus wird….

Zu guter Letzt sei noch angemerkt, dass alle kindbezogenen Themen am Besten zwischen den Beteiligten Eltern einer einvernehmlichen Regelung zugeführt werden sollten – weil die beiden sich und das oder die Kinder am besten kennen – und auch ihrer Verantwortung gerecht werden können (sollen). Womit ich wieder bei meinem Grundsatz angelangt wäre: Mediation ist eine Möglichkeit, auf kommunikativem Wege zu Vereinbarungen zu kommen, die eigenverantwortlich erarbeitet wurden und die ebenso evaluiert werden können – im Interesse der Bedürfnisse aller.

Mediation im familiären Kontext

Das Legal Resource Center hat zusammengestellt, wie Mediation in familiärem Kontext funktioniert
— Weiterlesen djmlaw.legalresourcecentre.co.uk/topics/divorce-and-family-law/family-mediation

Hierbei wird darauf abgestellt, dass dies immer ein mögliches Konfliktlösungsinstrument darstellt, wenn eine Vereinbarung zwischen den Beteiligten möglich erscheint, diese aber aufgrund der momentanen Situation dies nicht schaffen. Hier hilft professionelle Unterstützung, eigenverantwortlich die Zukunft zu gestalten

Konfliktlösung in Projekten – mit oder ohne Mediation?

Über Konflikte in Projekten schreibt die Haufe Akademie in ihrem Blog:

Ein Konflikt entwickelt demnach schnell ein schwer zu kontrollierendes Eigenleben. Die Akademie bietet ein Sechs-Schritte-Programm zur Konfliktlösung in der Projektarbeit an.
— Weiterlesen www.haufe-akademie.de/blog/themen/projekt-prozess-und-change-management/loesen-sie-konflikte-projekten/

Dabei fällt auf, dass offenbar der/dem Projektleiter auch die Rolle der/des Konfloktlösers/Konfliktlöserin zufällt. Diese 6 Schritte sorgen dafür, Probleme zu erkennen und professionell damit umzugehen.

Dabei wird aber die Chance nicht gesehen, die darin bestehen könnte, einen allparteilichen Dritten – gegebenenfalls den Mediator-mit hinzuzuziehen – der Blick von außen auf das gestörte System und das behutsame Eingreifen in die gestörten Kanäle im System führt zu einer objektivierbaren Rollenklärung und kann so den Weg frei machen, wirklich auf Augenhöhe Konfliktbearbeitung zu betreiben.