Archiv der Kategorie: Was heute wichtig ist….

Rumpelstilzchen? Namensrecht

„Heute back ich – morgen brau ich, übermorgen hole ich der Königin ihr Kind, ach wie gut dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß!“

Dieses Lied aus dem Märchen ist wohlbekannt – und man erinnert sich daran, wie die junge Mutter verzweifelt sich daran machen musste, den Namen dieses vormaligen Helfers aus der Not zu erraten.

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Der Name prägt den Menschen, er begleitet ihn sein Leben lang. Deswegen kommt es auch immer wieder zu namensrechtlichen Auseinandersetzungen, weniger um den Vornamen, als um den Familiennamen. Dies muss insbesondere dann gelten, wenn bei einer Eheschließung ein gemeinsamer Familienname begründet wird und die Ehe später in die Brüche geht – und dann Kinder aus einer anderen Beziehung zu denen aus der ersten Ehe dazu kommen. Oder, wenn bei der Geburt eines Kindes ein Nachname bestimmt wird, der später aber geändert werden soll, oder, wenn weitere Geschwister dazu kommen, sich aber andere Verhältnisse geändert haben….

Die Vielzahl der Möglichkeiten lässt auch die Vielzahl der Namenswünsche erahnen. Die Schwierigkeit besteht dann darin, diese Vorstellungen mit dem geltenden Namensrecht in Übereinstimmung zu bringen.

Bei solchen unterschiedlichen familienrechtlichen Konstellationen kann es durchaus vorkommen, dass Kinder, die zwar biologisch von denselben Eltern abstammen, nicht zwangsläufig auch den selben Geburtsnamen erhalten. Das Gesetz kennt hier eine Bindungswirkung der Namenswahl. Es stellt sich in diesem Zusammenhang dann aber die Frage, ob und wie weit eine solche Bindungswirkung in Bezug auf den Namen eines älteren Geschwisterkindes eintreten kann.

Eine weitere Fragestellung tut sich auf, wenn das Standesamt sich berechtigt fühlt, von Amts wegen eine Änderung des Familiennamens eines Kindes herbeizuführen.

Dabei stellt sich auch die Frage, ob im Verstreichenlassen einer gesetzlichen Frist durch die Eltern eine aktive Ausübung des Elternrechts gesehen werden kann. Kann also durch einfaches Nichtstun eine Rechtsfolge herbeigeführt werden und muss man sich dessen beim Verstreichenlassen bewusst gewesen sein?

Die Fragen um das Namensrecht berühren insoweit die grundgesetzlich garantierten Elternrechte aus Art. 6 GG sowie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 GG i.V.m. Art. 1 GG.

Ich habe hierzu für juris im AnwZert FamR 12/2020 Anm. 2 eine Darstellung der allgemeinen Rechtslage vorgenommen und in diesem Zusammenhang den Beschluss des BGH vom 13.11.2019 – XII ZB 118/17 in diesen Kontext gestellt.

jungle.world – »Unsere Leute sind fehlbar«

Martin Brandt von dem Jugendmagazin jungle.world aus Berlin hat mit mir ein Gespräch über das Berliner Antidiskriminierungsgesetz geführt, das in der aktuellen Ausgabe in die Rubrik „Small Talk“ Eingang gefunden hat:

Quelle: jungle.world – »Unsere Leute sind fehlbar«

Es war eine äußerst spannendes und sehr angenehme Unterhaltung, die wir am vergangenen Montag fernmündlich führten. Dabei haben wir uns natürlich noch über viel mehr unterhalten, als wie dann in das Heft gekommen ist. Ich hatte auf alle Fälle sehr viel Freude daran – und wünsche dem Heft alles Gute. Mein Dank gilt Martin Brandt und den Machern der jungle.world, dass Sie das Thema aufgenommen haben und wie Martin Brandt mit ein paar gezielten Fragen in den eigentlichen Kern der Auseinandersetzungen um dieses Gesetz  vorgestoßen ist und sehr interessiert und fundiert meinem Redestrom dazu gefolgt ist.

Natürlich hoffe ich, dass dieser kurze Text auch einen Beitrag zur Debatte, die nicht nur in Berlin mit außerordentlicher Heftigkeit geführt wird, leisten kann.

Einen längeren – und ziemlich juralastigen Text zu diesem Gesetz habe ich schon für PolizeiGrün e.V. geschrieben, der ist hier auf deren Homepage veröffentlicht ist, zusammen mit einem sehr lesenswerten Text zum selben Thema des ersten Vorsitzenden, Oliver von Dobrowolski. Dort steht auch eine pdf-Version mit Quellennachweisen zum Download bereit.

Kommunikation und Diskurskultur

Wer bestimmt den politischen Diskurs, der in den sozialen Netzwerken stattfindet? Diese Frage hat der „Tagesspiegel“ im Rahmen eines Vorabberichts zu einer TV-Doku aufgeworfen.

Diese schaut in die digitale Welt der „neuen rechten Medienmacher“ und fördert interessante Aspekte zutage:

Quelle: Neue rechte Medienmacher: Wenn Vögel tot vom Himmel fallen – Medien – Gesellschaft – Tagesspiegel

Im Prinzip geht es auch darum, wie Kommunikation im Internet funktioniert. Was macht diese neuen rechten Medienmacher so erfolgreich? Warum geraten hier Menschen schneller in bestimmte Fahrwasser?

In meinem Aufsatz im Sammelband zur Cyberkriminologie hatte ich geschrieben, dass in der digitalen Welt eine Besonderheit zu beobachten ist: Während die analoge Kommunikation vielschichtig angelegt ist, also Körpersprache, Tonfall, Lautstärke und ähnliches eine wichtige Rolle im Kommunikationsprozess spielen, findet die digitale Kommunikation in der Regel nur schriftlich statt, wenn man von Sprachnachrichten als Kommunikationsmittel einmal absieht.

Auf diese Thematik bezogen heißt dies, dass es in der Digitalen Medienlandschaft nicht nur darum geht, wie Informationen bereitgestellt werden, sondern vielmehr darum, wie sie geteilt, viral verbreitet und kommentiert werden. Meist reichen schon Teaser zu einer Botschaft aus, um die Verbreitung zu fördern. Dabei genügen diese eindimensionalen Kommunikationsmerkmale aus. Ein vielschichtiger Austausch über die Inhalte findet seltenst statt.

Dieser online zu beobachtenden schriftlichen Äußerungen entbehren die übrigen Merkmale in der analogen Welt.

Vermutlich auch aus diesem Defizit sind Emojis in der digitalen Welt so wichtig geworden.

Selbst wenn sich jemand die Mühe macht und die Weiterverteilung mit einem eigenen Kommentar oder Hinweis versieht, kommt aber ein weiterer wichtiger Punkt dazu:

Diese schriftlichen Äußerungen können nicht mit dem Briefeschreiben in der analogen Welt gleichgesetzt werden. Während auch hier keine Möglichkeit besteht, die nonverbale Kommunikation zu übermitteln, ist im Digitalen eine eine sprachliche Beschränkung zu beobachten.

Gedanken werden in der Regel wenig ausgeführt, sondern präsentiert.

Die Begrenzung der Zeichenzahl (etwa in Twitter) verlangt nach Vereinfachung. Differenzierte Auseinandersetzungen mit einem Thema sind daher auf den diversen Plattformen eher selten zu finden. Diese Rahmenbedingungen begünstigen im Zweifelsfalle nicht nur eher einen Normverstoß, als dass sie ihn verhindern können. Dies führt insgesamt zu einer Vereinfachung und Verflachung der Debatte insgesamt.

Und es gilt noch ein Weiteres: Selbst wenn verstärkt auf die Löschung solcher Inhalte gedrängt würde, wäre dies im Ergebnis eher zweifelhaft:

Im Kontext einer Haltung, die sich einer vermeintlichen „System- und Lügenpresse“ entgegenstellt, muss das Löschen geradezu als Bestätigung für die Richtigkeit der – nunmehr gelöschten – Behauptung aufscheinen (s. a. Kap. „Hate Speech in der Computerspielkultur“ im Sammelband zur Cyberkriminologie von Sonja Gabriel). Und genau dieses wiederum kann dann in den Filterblasen der Sozialen Medien viral verbreitet werden.

Die Verarmung echter Interaktion zwichen Menschen in Folge der Corona-Krise hat daher die Tür zu den digitalen Anfälligkeiten weit geöffnet. Persönlich erfahrene Unsicherheiten, die aus dem Mangel an sozialer Interaktion während der Beschränkungen herrühren, wurden im Netz nicht nur vielfach ähnlich mitgeteilt, sondern bildeten in der Folge auch Anker für Erklärungsansätze, die mit der Kommunikation von zuständigen Behörden und/oder in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und den klassischen Printmedien nichts zu tun hatten.

Diese wiederum folgen einem einfachen Muster: Weil es so einfach nicht sein kann, wie erklärt wird, ein einfaches Virus zu banal ist, um das Ganze um einen herum zu erklären, muss es mehr geben: Bei dieser Gelegenheit wird alles diskreditiert, was an nachvollziehbaren Informationskanälen existiert: Die Regierung(en) – Marionetten, die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten: Staatsfunk (und damit Sprachrohr der Marionetten), die Printmedien: Lügenpresse.

Statt dessen: Sich selbst aufheizende Filterblasen, die die irrlichterndsten Theorien zu immer neuen Ansätzen verschmelzen, die aber eines gemeinsam haben: Sie dienen denen, die diese rechten Ansätze befeuern und unterstützen.

Zu beobachten bleibt: die Relevanz digitaler Medien und sozialer Netzwerke hat in der Corona-Krise erheblich zugenommen, die Medienkompetenz und die Kritikfähigkeit der Internetnutzer*innen offensichtlich nicht in dem Maße. Darin liegt die eigentliche Gefährlichkeit für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Gemeinwesen.

#MayThe4thBeWithYou

Passend zum StarWars-Tag stellt sich Thomas Gabriel Rüdiger die Frage, wie die Lektüre des neuen Sammelbandes „Cyberkriminologie“ sich auf DarthVader auswirken könnte:

Wer sich sonst noch dafür interessieren würde, findet das E-Book hier auf den Seiten des Verlages – oder gedruckt in jeder guten Buchhandlung.

Print ISBN 978-3-658-28506-7

Online ISBN 978-3-658-28507-4

Datenschutz und StPO

Der Gesetzgeber hat im November 2019 die StPO geändert, um den Anforderungen, die durch die Umsetzung der Richtlinie 2016/680 (EU) notwendig wurden, gerecht zu werden. Für die Zeitschrift „Polizei-Studium-Praxis“ PSP durfte ich für das Heft 2, das jetzt aktuell erschienen ist, eine Zusammenfassung unter dem Titel „Die datenschutzrechtlichen Neuregelungen in der Strafprozessordnung“ erstellen.

Anwalt war gestern…..

Wenn es um Konflikte und Auseinandersetzungen geht, wird häufig mit dem Anwalt „gedroht“ …

Aus meiner langjährigen Erfahrung in meiner Anwaltskanzlei weiß ich, dass Menschen mich oft deswegen beauftragten, um „ihr Recht durchzusetzen. “ Dabei war dieses Unterfangen für die Beteiligten häufig schwieriger, als zunächst angenommen, nicht wegen der materiell-rechtlichen Probleme, die sich auftaten, sondern wegen der Schwierigkeiten, die mit der Darlegungs- und Beweislast einhergehen.

Eine weitere Erfahrung ist, dass es in zivilrechtlichen Auseinandersetzungen meist um mehr geht, als nur um „das Recht“ – hat doch oftmals jeder der Kontrahenden Gründe, die erst dazu führten, dass es nun einen Konflikt zu lösen gilt. Diese sind aber nicht immer justitiabel oder spielen materiellrechtlich nicht die ihnen von den Konfliktparteien zugedachte Rolle.

Eine moderne Konfliktlösungsstrategie kann so aussehen, dass unter Zuhilfenahme eines allparteilichen Dritten (Mediator) der Konflikt umfassend geklärt wird und auf der Basis des hier Erarbeiteten dann konstruktiv Lösungsansätze entwickelt werden.

Dieser Ansatz löst sich von der klassischen anwaltlichen Interessenvertretung, sondern geht einen anderen Weg, mit den Beteiligten die individuell passende Lösung unter Berücksichtigung der wechselseitigen Interessen und Bedüfnisse zu erarbeiten.

Mit Ablauf des 31.12.2019 habe ich meine anwaltliche Tätigkeit beendet. Als Mediator stehe ich in Zukunft Menschen, die Probleme und Konflikte lösen wollen, gerne als Begleiter dieses Prozesses zur Verfügung.

Betreuungsunterhalt trotz neuer Partnerschaft? – neu bei juris

Eine Frau, die im Zeitpunkt der Geburt ihres Kindes nicht mit dessen Vater verheiratet ist, hat sie einen eigenständigen Unterhaltsanspruch aus § 1615l BGB.

Dieser Anspruch hat andere Bemessungsgrundlagen als ein Trennungsunterhalt nach § 1361 BGB oder nachehelicher Unterhalt nach § 1569 ff. BGB.

Während das Zusammenleben mit einem neuem Lebensgefährten den Anspruch auf Trennungs- oder nachehelichen Unterhalt gefährden kann, stellt sich diese Frage auch beim Betreuunngsunterhalt. Das OLG Frankfurt hat hierzu kürzlich einen Beschluss erlassen. Ich habe diesen für AnwZert Familienrecht bei juris aufgearbeitet.

Meine Anmerkung ist hier auf juris zu finden.

Die Scheidung im Hause Amazon, Mediation, Eheverträge und mehr

Die Kollegin Imogen Powell hat einen weiten Bogen in ihrem Blogbeitrag gespannt:

Quelle: Ian WalkerThe Amazon divorce and the impact of Pre-nuptial Agreements |

Ausgehend von der Scheidung der Eheleute  Jeff and McKenzie Bezos, die als das angeblich reichste Ehepaar der Welt gehandelt wurden, schlägt sie den Bogen bis zum Sinn von vorehelichen vertraglichen Vereinbarungen.

Der Amazon-Gründer und seine Ehefrau hatten in den sozialen Medien verbreitet, dass sie sich über die finanziellen Folgen ihrer Trennung einig geworden seien.

Das ist in der Tat ein guter Ansatz, um an einem solch prominenten Beispiel die Vorzüge einer vertraglichen Vereinbarung zwischen scheidungswilligen Eheleuten darzustellen.

Doch Mediation ist mehr – und vor allem: Sie ist nicht nur dazu da, um bei reichen Menschen das Geld zu verteilen. Hier geht es im Kern um mehr, nämlich, dass ausgehend von den jeweiligen Bedürfnissen der Ehepartner eine Lösung der anstehenden Probnlemstellungen gesucht wird. Was steht zur Verteilung an, wie sieht es mit Vermögenswerten und Schulden aus, wie soll die weitere finanzielle Absicherung gewährleistet sein – und vor allem: Was ist mit den Kindern und wie kann man es schaffen, die Elternebene von der Paarebene zu trennen. Das hilft, auf der Basis der aktuellen Situation den Boden unter den Füßen zu behalten, mit der Vergangenheit abschließen zu können und den Blick nach vorne zu richten.
Mediation ist daher ein vieldimensionales Gebilde, in dem jeder seinen Platz hat und in dem die Konfliktlagen angesprochen und geklärt werden können um dann den Raum für individuelle Lösungen zu bereiten.

Wenn die Kollegin auf die Vorzüge von vorehelichen Verträgen zu sprechen kommt, dann hilft das insofern, als für den Fall der Fälle dann schon frühzeitig Vorsorge getroffen werden kann.

Hierbei muss aber auch das deutsche Recht beachtet werden: Für eine bindende Vereinbarung bedarf es zwingend der notariellen Beurkundung. Darüber hinaus kann es aber auch trotz vertraglicher Bindung dazu kommen, dass wegen der Ausübungs- und Inhaltskontrolle aufgrund bei Vertragsschluss noch nicht absehbarer Entwicklungen eine Nachjustierung notwendig wird.

Von daher empfiehlt es sich, einen Ehe- und Erbvertrag frühzeitig immer dann anzustreben und zu vereinbaren, wenn aufgrund von Konstellationen, die nicht dem Durchschnitt entsprechen, ansonsten Ungleichgewichte drohen. Das kann sein beispielsweise in Patchwork-Situationen, bei zweiter Ehe, größerem Altersunterschied, nichtehelichen Kindern aus anderen Beziehungen etc.

Was in diesem Zusammenhang aber nicht vergessen werden darf ist, dass es immer dann, wenn gemeinsame Anschaffungen auf der Tagesordnung stehen oder ein Kinderwunsch manifest wird, in nichtehelichen Lebensgemeinschaften entweder über eine Eheschließung der Schutz des Familienrechts gesucht wird, oder aber hier einen Vertrag erarbeitet, der die wechselseitigen Verpflichtungen im Falle des Scheiterns regelt.

 

 

Konfliktlösung im Arbeitsleben – wie geht das mit Medition?

Konflikte im Job können das Arbeitsklima schädigen und die Produktivität beeinträchtigen, schreibt Ralph Günther in seinem Blog:
— Weiterlesen www.rgblog.de/konfliktloesung-modelle/

klar ist dabei, dass gerade wenn Menschen miteinander in Arbeitsprozesse eingebunden sind, nicht vorausgesetzt werden kann, dass alle gleich ticken. Leicht wird aber gerne von sich auf andere geschlossen – was dem einen selbstverständlich gilt, muss dem anderen noch lange nicht so sein. Allerdings gilt es dann, die unterschiedlichen Stärken und Schwächen jeweils für das Ziel nutzbar zu machen.

Günther beschreibt auf seiner Seite drei Modelle der Kommunikation, die zur Konfliktlösung nutzbar gemacht werden können:

Das LEAF- Modell, das den Schritten listen – empathize- apologize – fix folgt damit dafür da ist, aufgrund der einem zukommenden Autorität einen Konflikt zu lösen und den Prozess zu steuern. Dann das Eisberg-Modell, das davon ausgeht, dass hinter einem Konflikt meist noch ein weiterer verborgen ist – so wie bei einem Eisberg, bei dem der gefährliche Teil unter der Wasseroberfläche schlummert – die TITANIC-Katastrophe lässt die Gefahr des Unterschätzens plastisch werden.

Als letztes nennt er noch das Gordon-Modell, also die Verwendung der so genannten gewaltfreien Kommunikation.

Dabei ist aber auf eines zu achten – wenn diese Instrumente von Vorgesetzten, Teamleitern, etc. eingesetzt werden, ist das nur im Vorfeld eines Konflikts nachhaltig und zielführend. Dies wird insbesondere beim LEAF-Modell deutlich, das Autorität und Lenkung voraussetzt.

Damit wird aber die Rolle der Vorgesetzten und Teamleiter nicht hinreichend gewürdigt, wenn das ganze System betrachtet werden soll, dann müssen Räume eröffnet werden, in denen geschützt auch Hierarchien und zugeschriebene Rollen Gegenstand der Erörterungen und der Konfliktklärung gemacht werden.

Das ist der Platz, den Mediation einnehmen kann: Ein allparteilicher Dritter muss die Ausgeglichenheit im Konfliktlösungsprozess herstellen und immer wieder neu austarieren. Dabei können Rollen im Konflikt und im Unternehmen in die Diskussion eingebracht werden, dabei aber auch auf die gegebenen Hierarchien Rücksicht genommen werden.

Die beschriebenen Kommunikationsmodelle können der Konfliktklärung und Konfliktlösung dienen – ich möchte aber behaupten, dass es eines geregelten Rahmens mit externer ( oder interner, aber dann personell und organisatorisch unabhängig agierender) und unabhängiger Unterstützung bedarf, um den Konflikt nachhaltig zu lösen und die Unternehmensinteressen zu fördern.

Wenn die Verhandlungen in der Sackgasse stecken – und wie man mit Mediation wieder herauskommen kann

Im Blog der Harvard Law School PON (Program of negotiation) ist ein lesenswerter Artikel erschienen, der sich an Konfliktparteien richtet, deren Verhandlungen – warum auch immer – in eine Sackgasse geraten sind.

Quelle: How Mediation Works When Both Parties Agree They Need Help Resolving the Dispute – PON – Program on Negotiation at Harvard Law School
In einem solchen Fall ist es ratsam, Hilfe von dritter Seite zu holen – weil ab einem solchen Punkt es auf jeder Seite darum gehen kann, „zu gewinnen“ – oder auch, ein etwaiges Scheitern der Verhandlungen nicht auf das eigene Verschulden zurückführen zu lassen. Solche Verhaltensweisen sind dann aber geeignet, die festgefahrenen Verhandlungen eher erhärten zu lassen, als eine Lösung herbeizuführen.

Wenn wir es mit einer solchen Situation zu tun haben, dann kann der Mediatior als allparteilicher Dritter das leisten, wozu die Parteien in diesem Moment nicht in der Lage sind: Eine Konfliktklärung vornehmen und gegebenenfalls mit den einzelnen Parteien zunächst vertrauliche Gespräche führen, von denen allenfalls das, was vereinbart wird, dann der Gegenseite mitgeteilt wird. So können behutsam Brücken gebaut werden und die hinter den Sachfragen stehenden Bedürfnisse geklärt werden.

Ein solches Vorgehen ist nicht nur bei Vertragsverhandlungen zwichen Wirtschaftsunternehmen angebracht, der Grundsatz, eine allparteiliche Stelle einzusetzen, die nicht als Schlichter oder Schiedsrichter fungiert, sondern die auf der Basis der wechselseitigen Bedürfnislagen mit den Parteien lösungsorientiert arbeitet, funktioniert auch im Kleinen: Sei es der Familienkonflikt bei Trennung oder Scheidung, bei einer Erbauseinandersetzung (auch schon zu Lebzeiten), einem Nachbarschaftsstreit oder sonstigen Konfliktlagen in der Arbeitswelt.

Entscheidend hierbei ist aber, dass der Klärung und Bearbeitung die Zeit eingeräumt wird, die es braucht, um die meist vielschichtigen Problemstellungen gründlich anzugehen.