Wer darf das Kind im Abstammungsverfahren vertreten?

In einem Verfahren, bei dem die rechtliche Vaterschaft angefochten wird, stellt sich regelmäßig die Frage, wie und durch wen das Kind im Verfahren vertreten werden kann und darf. Der BGH hat in einem Beschluss vom 24.03.2021 – XII ZB 364/19 = NJW 2021, 1875 seine bisherige Rechtsprechung revidiert. Die hier auftretenden Abgrenzungsfragen bedurften demnach einer„Wer darf das Kind im Abstammungsverfahren vertreten?“ weiterlesen

Neu bei juris: Kindesunterhalt in der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft

Die Erfüllung eines Kinderwunsches in gleichgeschlechtlichen Paaren ist nicht ganz einfach, da aus biologischen Gründen weitere Personen mit involviert sein müssen. Soweit dann dieser Kinderwunsch erfüllt wird, gibt es nicht nur abstammungsrechtliche Probleme. Auch bei einer späteren Trennung können sich weitere Fragen auftun. Dies gilt dann, in besonderem Maße, wenn die Partnerinnen sich über die„Neu bei juris: Kindesunterhalt in der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft“ weiterlesen

Die Kinderrechte und das Grundgesetz

Nachdem ich gestern einen Beitrag dazu verfasst hatte, dass, wenn Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollen, dies dann auch richtig geschehen müsse, hat sich ein Artikel von mir aus dem Jahre 2007 zum selben Themenkomplex wieder an die Oberfläche gespült. Eine neuerliche Lektüre nach über 13 Jahren hat gezeigt, dass damals ein wütender Familienrechtler (also„Die Kinderrechte und das Grundgesetz“ weiterlesen

Kinderrechte ins Grundgesetz? Ja, aber richtig

die GroKo hatte es im Koalitionsvertrag vereinbart gehabt: Kinderrechte sollten ins Grundgesetz kommen. Voraussetzung hierfür: eine verfassungsändernde Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Die Legislatur ist nun fast vorbei, das Projekt „Kinderrechte ins Grundgesetz“ ist gescheitert. Was nun begonnen hat, ist die übliche Orgie der Schuldzuweisungen. Beachtlich dabei, dass auch die Koalitionäre mit dem Finger aufeinander„Kinderrechte ins Grundgesetz? Ja, aber richtig“ weiterlesen

Acht Faktoren, die eine Trennung oder Scheidung begünstigen können

Was sind die Faktoren, die eine Trennung oder Scheidung begünstigen können? Die nachfolgend zitierte Seite führt hier acht verschiedene Faktoren auf, die allesamt dazu beitragen können, dass eine Beziehung oder Ehe in die Brüche gehen könnte. Quelle: 8 Things That Predict Divorce, According to Science | Science Times Diese Daten beruhen auf verschiedenen wissenschaftlichen Erhebungen.Was„Acht Faktoren, die eine Trennung oder Scheidung begünstigen können“ weiterlesen

Rumpelstilzchen? Namensrecht

„Heute back ich – morgen brau ich, übermorgen hole ich der Königin ihr Kind, ach wie gut dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß!“ Dieses Lied aus dem Märchen ist wohlbekannt – und man erinnert sich daran, wie die junge Mutter verzweifelt sich daran machen musste, den Namen dieses vormaligen Helfers aus der Not zu„Rumpelstilzchen? Namensrecht“ weiterlesen

Neu bei juris: Darlegungs- und Beweislast beim Unterhaltsregress des Scheinvaters

In der jüngsten Ausgabe der AnwZert FamR – 16/2019 Anm. 2 – habe ich einen Beitrag zum Thema „Darlegungs- und Beweislast beim Unterhaltsregress des Scheinvaters“ geschrieben. Der Scheinvaterregress bezieht sich auf einen Sachverhalt, nach dem ein Mann für ein Kind, demgegenüber er als rechtlicher Vater galt, Unterhalt geleistet hatte, wobei sich später dann herausstellte, dass„Neu bei juris: Darlegungs- und Beweislast beim Unterhaltsregress des Scheinvaters“ weiterlesen

Adoption eines mittels Eizellspende und Leihmutter geborenen Kindes durch den Ehemann des Vaters

Um sich einen Kinderwunsch erfüllen zu können, weichen homosexuelle Paare auch ins Ausland aus. Denn dort kann dieser Wunsch über eine Eizellenspende und eine Leihmutterschaft realisiert werden. Beides ist nach deutschem Recht verboten. Während der Mann, von dem das Kind genetisch abstammt, für seinen Teil die Vaterschaft problemlos anerkennen kann, bleibt dem anderen Teil, sei„Adoption eines mittels Eizellspende und Leihmutter geborenen Kindes durch den Ehemann des Vaters“ weiterlesen

Kindesentführung ins Ausland – und die Zuständigkeit des deutschen Gerichts.

Entführungsfälle von Kindern ins Ausland werden immer auch mit der Frage begleitet, welches Gericht zuständig ist. Denn wenn ein Kind in einen Drittstaat entführt werden sollte, stellt sich zunächst die Frage nach der internationalen Zuständigkeit eines deutschen Gerichts. Damit geht auch die Frage einher, welche internationalen Regelungen zu prüfen sind. In zweiter Linie stellt sich„Kindesentführung ins Ausland – und die Zuständigkeit des deutschen Gerichts.“ weiterlesen

Eizellenspende – Leihmutterschaft – Elternschaft

Ich habe für AZOFAM (juris) die Entscheidung des OLG Düsseldorf aufgearbeitet: In der Sache ging es darum, welche Voraussetzungen daran geknüpft werden dürfen, wenn im Ausland ein Kind durch eine Leihmutter zur Welt gebracht wird, das Kind selbst im Reagenzglas mithilfe einer Eizellenspende und der Samenspende des dann auch rechtlichen Vaters gezeugt worden war. Eizellenspende„Eizellenspende – Leihmutterschaft – Elternschaft“ weiterlesen