Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen | Burhoff online Blog stellt eine Entscheidung des BGH vor, die nochmals herausstellt, wann eine Hütte eine Hütte ist. Dies ist… Weiterlesen „Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen | Burhoff online Blog“
BGH: Mangel muss Mieter nicht selbst beeinträchtigen
Geht die Gastherme kaputt, kann der Mieter auch dann Instandhaltung und Mietminderung verlangen, wenn er die Wohnung selbst gar nicht bewohnt. — Weiterlesen http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-viiizr9917-vermieter-instandhaltung-mietminderung-untervermietung/
BTM: Die nicht “geringe Menge”/der Grenzwert bei “Alpha-Pyrrolidinovalerophenon-Hydrochlorid” | Burhoff online Blog
BTM: Die nicht “geringe Menge”/der Grenzwert bei “Alpha-Pyrrolidinovalerophenon-Hydrochlorid” | Burhoff online Blog — Weiterlesen blog.burhoff.de/2018/09/49447/
Heiratsschwindel war früher, Bettschwindel ist heute
Drakonische Strafen drohten Heiratsschwindlern in den 50er Jahren. Heute konzentrieren sich sogenannte Loverboys auf die rein körperliche Ausbeutung. — Weiterlesen http://www.lto.de/recht/feuilleton/f/heiratsschwindel-betrug-strafrecht-sex-ausbeutung/
Wer haftet, wenn eine künstliche Intelligenz Mist baut?
Wer haftet, wenn eine künstliche Intelligenz Mist baut? – Die WELT stellt sich den rechtlichen Fragen, die KI mit sich bringt. Auch werden hierbei die Haftungsrisiken beim… Weiterlesen „Wer haftet, wenn eine künstliche Intelligenz Mist baut?“
BVerwG zur Einbürgerung: Monogamie kein Teil der FDGO
Monogamie ist nicht Teil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, entschied das BVerwG im Fall eines Syrers, der Deutscher werden wollte. — Weiterlesen http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverwg-1c15-17-mehrehe-einbuergerung-ruecknahme-staatsangehoerigkeit-syrer/
AG München zur Brautgabe: keine Beurkundung, kein Geld
Das AG München hat entschieden, dass das nach sunnitischem Ritus gegebene Brautgabeversprechen der notariellen Beurkundung bedarf. Ausführlich berichtet LTO über die Entscheidung aus München: Quelle: AG München… Weiterlesen „AG München zur Brautgabe: keine Beurkundung, kein Geld“
Recht im Esport: von der Subkultur zum Massenphänomen
Das Interesse an sportlichen Videospiel-Wettkämpfen wächst kontinuierlich, in der Branche fließt viel Geld. Komplexe Rechtsbeziehungen bleiben nicht aus. Die wichtigsten Rechtsfragen beantwortet LTO: — Weiterlesen http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/esport-videospiele-gamescom-juristische-fragen/
Wann ist ein gekauftes Pferd „alt“?
Auch beim Tierkauf gelten die Vorschriften des Kaufrechts. Auch ein Tier kann als gebraucht gelten, so das OLG SH. Interessante Fragestellungen – auch zur Verjährung von Sachmängeln.… Weiterlesen „Wann ist ein gekauftes Pferd „alt“?“
Erstmalige “Cannabisfahrt” – weg ist die Fahrerlaubnis in Schleswig-Holstein, oder: Harsche/harte Töne
Erstmalige “Cannabisfahrt” – weg ist die Fahrerlaubnis in Schleswig-Holstein, oder: Harsche/harte Töne – Burhoff online Blog bespricht hier die harte Norddeutsche Linie in einem Verfahren nach §… Weiterlesen „Erstmalige “Cannabisfahrt” – weg ist die Fahrerlaubnis in Schleswig-Holstein, oder: Harsche/harte Töne“
