Die Jagd aufs Erbe – eine Sendung des NDR

Erbrecht

Der Titel der Sendung ist vielleicht etwas reisserisch gewählt, denn es geht nicht darum, wer wem und mit welchen legalen und vielleicht auch illegalen Mitteln das Erbe abluchst, vielmehr wird anschaulich die Frage thematisiert, wie das Erbe seinen Weg zu den Erben findet – und dies kann mitunter schon einer Jagd gleichen.

Denn in den heutigen Zeiten und zunehmend aufgelösten Familienverbänden ist es nicht ohne weiteres gesagt, dass die in Frage kommenden Erben so selbstverständlich zu ermitteln sind.

Hier gehts zum Video: Jagd aufs Erbe | 45 Min Video | ARD Mediathek

Im Zweifel ist es anzuraten, rechtzeitig vorzusorgen und ein Testament zu verfassen. Damit nicht genug, sollte dafür Sorge getragen werden, dass dieses dann auch gefunden wird und seinen Weg zum Nachlassgericht nimmt. Idealerweise gibt man auch schon entsprechende Hinweise, wo und wie die Erben aufzufinden sind – ansonsten ist es oft nur die Jagd nach der Nadel im Heuhaufen….

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

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„Wenn Du auf Dein Erbe verzichtest, bekommst Du vielleicht einen Sportwagen“ – sittenwidrig!

Erbrecht

Wenn ein Vater dem gerade 18-jährigen Sohn einen Erbverzicht aufdrängt und ihn dabei mit der vagen Aussicht auf ein Sportwagen abfindet, ist das nichtig. Das hat das OLG Hamm so entschieden. Grund für die Annahme der Sittenwidrigkeit war das äußerst grobe Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung.

Der Sohn sollte nicht nur auf das Erbe verzichten sondern noch eine ganze Menge weiterer Leistungen erbringen, wie zum Beispiel die Ausbildung mit der Note 1 abschließen.

Ausführlich wird die Entscheidung bei Haufe dargestellt: Vereinbarung Sportwagen gegen Erbverzicht ist sittenwidrig | Recht | Haufe

Nicht alles, was einem ungerecht erscheint, ist gleich sittenwidrig und damit nichtig. Die Hürden, die die Rechtsprechung aufstellt sind hoch.

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der berührungslose Verkehrsunfall

Verkehrsrecht

Ein Verkehrsunfall ohne Berührung, den kann es durchaus geben.

Man versteht darunter durchaus  ein „Unfallgeschehen“, das aber Probleme bei der Zuordnung macht.

Der BGH hat dies im Hinblick auf die Frage der Zurechnung der Betriebsgefahr in Zusammenhang mit dem Merkmal „beim Betrieb des Kraftfahrzeugs“ in § 7Abs. 1  StVG schon häufiger beschäftigt.

Er hat jetzt zu der Problematik im BGH, Urt. v. 22.11.2016 erneut Stellung genommen und die Anforderungen hierzu konkretisiert.

Mehr dazu beim Kollegen  Burhoff: Der berührungslose Verkehrsunfall, oder: Haftung ohne Berührung? – Burhoff online Blog

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Die Riester-Rente soll wegen Niedrigzins in der Krise sein

Sozialrecht

Die Riester-Rente ist im Prinzip richtig, um ein zusätzliches Standbein in der Altersversorgung erreichen zu können.

Die Beitragsgarantien aber stehen in der Kritik. Denn der niedrige Zins führt die Vorsorgeeinrichtung in eine Krise. Was damals als ein Vorteil gelobt wurde, erweist sich in wirtschaftlich schwierigen Zeiten als Nachteil: Die umlagenorientierte Rente kann mit solchen Schwankungen besser umgehen als die Finanzierung über gewinnorientierte Unternehmen.

Quelle: Riester-Rente wegen Niedrigzins in der Krise

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Betriebsrente: Wenn 65 da steht, kann das auch 67 heißen, meint das BAG

Arbeitsrecht

Das Rentenniveau sinkt. Die Betriebsrente gewinnt als zusätzliche Absicherung für das Alter für viele Arbeitnehmer immer mehr an Bedeutung. Die aktuelle politische Diskussion bringt daher auch die Möglichkeiten der betrieblichen Altersvorsorge stärker ins Gespräch.

Aber was folgt für die Betriebsrente, wenn die so genannte „Regelaltersgrenze“ angehoben wird?

Das BAG hat nun entschieden, dass bei Verträgen, die auf das Ende des 65. Lebensjahres abgeschlossen wurden, dies so zu lesen ist, dass damit das Erreichen der Regelaltersgrenze gemeint ist. 65 wäre dann wie 67 zu lesen.

Quelle: Kolumne „Mein Urteil“: Wie wirkt das höhere Rentenalter auf meine Betriebsrente? – Mein Urteil – FAZ

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Der befristete Arbeitsvertrag – was man dazu wissen muss

Arbeitsrecht

Der Tagesspiegel hat einen lesenswerten Artikel zum Thema Kettenbefristung veröffentlicht. Wie oft kann man einen befristeten Arbeitsvertrag eigentlich verlängern?

Der Berliner Arbeitsrechtler Christoph Abeln erklärt in diesem Beitrag ausführlich, wie oft ein Arbeitsvertrag verlängert werden darf.

Quelle: Arbeitsrecht: Immer wieder neu befristet – Wirtschaft – Tagesspiegel

Zu unterscheiden ist zunächst einmal grundsätzlich, ob mit einem Sachgrund befristet wurde, oder einfach nur so.

Die so genannte sachgrundlose Befristung ist nur bis zu einer Dauer von 2 Jahren möglich und kann auch nur höchstens drei mal verlängert werden, wenn der Tarifvertrag hierzu nichts anderes hergibt.

Bei den Befristungen mit Sachgrund gibt es eine solche Grenze nicht, die Anforderungen daran, ob wirklich ein Sachgrund vorliegt, steigen aber, je länger das Arbeitsverhältnis andauert.

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Home-Office-Regelungen: Was Chefs beim Thema Home Office beachten müssen

Arbeitsrecht

Homeoffice ist ein Zauberwort – verlockend für viele, wenn es gilt, Erwerbstätigkeit und Familie unter einen Hut zu bringen. Auch spielt es eine große Rolle bei der Flexibilisierung der Arbeitszeiten.

Mitarbeiter im Home Office sind für viele Unternehmer aber auch eine Herausforderung.

Die wichtigsten Fragen und Antworten gibt es im Überblick bei impulse:

Quelle: Home-Office-Regelungen: Was Chefs beim Thema Home Office beachten müssen | impulse

Insgesamt gibt es eine Menge an Fragestellungen, die aber, wenn klare Vereinbarungen getroffen werden, an sich lösbar sind und damit auch Konflikte und Streitpunkte im Voraus sich schon als vermeidbar erweisen.

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