Den Rechtsstaat gilt es gegen aktuelle Gefahren zu verteidigen, sagt DJT-Präsident Mathias Habersack, etwa mit einer bewussteren Juristenausbildung im LTO-Interview. Die Verteidigung des Rechtsstaats wird auch Thema… Weiterlesen „DJT-Präsident: ‚Keine reinen Technokraten ausbilden‘“
Volksverhetzung aus dem Ausland soll strafbar werden
Volksverhetzer im Ausland sollen künftig nach deutschem Strafrecht verfolgt werden. Das BMJV arbeitet an einem Entwurf, um eine Regelungslücke, insbesondere über das Internet zu schließen — Weiterlesen… Weiterlesen „Volksverhetzung aus dem Ausland soll strafbar werden“
Kindschaftsreform: Das Residenzmodell hat ausgedient
Eine Woche bei Mama, eine Woche bei Papa: Auf dem Juristentag wird auch über das familienrechtliche Wechselmodell nach Trennung der Eltern diskutiert. Auch ich bin in Leipzig… Weiterlesen „Kindschaftsreform: Das Residenzmodell hat ausgedient“
Internet und Meinungsfreiheit: Im Staate Facebook
Ist ein einziges Portal verantwortlich für die Redefreiheit einer ganzen Gesellschaft? So fragt die LTO in einem lesenswerten Artikel. Weil bei dieser Frage sich auch Deutschlands Gerichte… Weiterlesen „Internet und Meinungsfreiheit: Im Staate Facebook“
BSG: Freistellung vom Job relevant fürs ALG
Das BSG beendet die uneinheitliche Rechtsprechung der Landessozialgerichte. Wer unwiderruflich von der Arbeit freigestellt ist, muss keine Nachteile beim Arbeitslosengeld befürchten. Unter anderem das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte… Weiterlesen „BSG: Freistellung vom Job relevant fürs ALG“
BGH legt dem EuGH Fragen zu Sharehosting-Diensten vor: We haftet wann,wie und warum?
Nach der Vorlage in Sachen youtube hat der BGH nun nachgelegt: Bei dem Verfahren gegen den Sharehosting-Dienst upload geht es darum, ob und wie ein Sharehosting-Dienst wegen… Weiterlesen „BGH legt dem EuGH Fragen zu Sharehosting-Diensten vor: We haftet wann,wie und warum?“
Wenn es in der Waschstraße knallt – oder: Wann haftet der Betreiber?
Burhoff online bringt – endlich, wie der Kollege selbst schreibt – die Waschstraßenentscheidung des BGH, also das BGH, Urt. v. 19.07.2018 – VII ZR 251/17. Gegenstand des… Weiterlesen „Wenn es in der Waschstraße knallt – oder: Wann haftet der Betreiber?“
Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen | Burhoff online Blog
Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen | Burhoff online Blog stellt eine Entscheidung des BGH vor, die nochmals herausstellt, wann eine Hütte eine Hütte ist. Dies ist… Weiterlesen „Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen | Burhoff online Blog“
BGH: Mangel muss Mieter nicht selbst beeinträchtigen
Geht die Gastherme kaputt, kann der Mieter auch dann Instandhaltung und Mietminderung verlangen, wenn er die Wohnung selbst gar nicht bewohnt. — Weiterlesen http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-viiizr9917-vermieter-instandhaltung-mietminderung-untervermietung/
BTM: Die nicht “geringe Menge”/der Grenzwert bei “Alpha-Pyrrolidinovalerophenon-Hydrochlorid” | Burhoff online Blog
BTM: Die nicht “geringe Menge”/der Grenzwert bei “Alpha-Pyrrolidinovalerophenon-Hydrochlorid” | Burhoff online Blog — Weiterlesen blog.burhoff.de/2018/09/49447/
