Ist ein einziges Portal verantwortlich für die Redefreiheit einer ganzen Gesellschaft? So fragt die LTO in einem lesenswerten Artikel. Weil bei dieser Frage sich auch Deutschlands Gerichte… Weiterlesen „Internet und Meinungsfreiheit: Im Staate Facebook“
BSG: Freistellung vom Job relevant fürs ALG
Das BSG beendet die uneinheitliche Rechtsprechung der Landessozialgerichte. Wer unwiderruflich von der Arbeit freigestellt ist, muss keine Nachteile beim Arbeitslosengeld befürchten. Unter anderem das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte… Weiterlesen „BSG: Freistellung vom Job relevant fürs ALG“
BGH legt dem EuGH Fragen zu Sharehosting-Diensten vor: We haftet wann,wie und warum?
Nach der Vorlage in Sachen youtube hat der BGH nun nachgelegt: Bei dem Verfahren gegen den Sharehosting-Dienst upload geht es darum, ob und wie ein Sharehosting-Dienst wegen… Weiterlesen „BGH legt dem EuGH Fragen zu Sharehosting-Diensten vor: We haftet wann,wie und warum?“
Wenn es in der Waschstraße knallt – oder: Wann haftet der Betreiber?
Burhoff online bringt – endlich, wie der Kollege selbst schreibt – die Waschstraßenentscheidung des BGH, also das BGH, Urt. v. 19.07.2018 – VII ZR 251/17. Gegenstand des… Weiterlesen „Wenn es in der Waschstraße knallt – oder: Wann haftet der Betreiber?“
Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen | Burhoff online Blog
Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen | Burhoff online Blog stellt eine Entscheidung des BGH vor, die nochmals herausstellt, wann eine Hütte eine Hütte ist. Dies ist… Weiterlesen „Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen | Burhoff online Blog“
BGH: Mangel muss Mieter nicht selbst beeinträchtigen
Geht die Gastherme kaputt, kann der Mieter auch dann Instandhaltung und Mietminderung verlangen, wenn er die Wohnung selbst gar nicht bewohnt. — Weiterlesen http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-viiizr9917-vermieter-instandhaltung-mietminderung-untervermietung/
BTM: Die nicht “geringe Menge”/der Grenzwert bei “Alpha-Pyrrolidinovalerophenon-Hydrochlorid” | Burhoff online Blog
BTM: Die nicht “geringe Menge”/der Grenzwert bei “Alpha-Pyrrolidinovalerophenon-Hydrochlorid” | Burhoff online Blog — Weiterlesen blog.burhoff.de/2018/09/49447/
Heiratsschwindel war früher, Bettschwindel ist heute
Drakonische Strafen drohten Heiratsschwindlern in den 50er Jahren. Heute konzentrieren sich sogenannte Loverboys auf die rein körperliche Ausbeutung. — Weiterlesen http://www.lto.de/recht/feuilleton/f/heiratsschwindel-betrug-strafrecht-sex-ausbeutung/
Wer haftet, wenn eine künstliche Intelligenz Mist baut?
Wer haftet, wenn eine künstliche Intelligenz Mist baut? – Die WELT stellt sich den rechtlichen Fragen, die KI mit sich bringt. Auch werden hierbei die Haftungsrisiken beim… Weiterlesen „Wer haftet, wenn eine künstliche Intelligenz Mist baut?“
BVerwG zur Einbürgerung: Monogamie kein Teil der FDGO
Monogamie ist nicht Teil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, entschied das BVerwG im Fall eines Syrers, der Deutscher werden wollte. — Weiterlesen http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverwg-1c15-17-mehrehe-einbuergerung-ruecknahme-staatsangehoerigkeit-syrer/
