Cybersicherheitsstrategie für Deutschland

Die Bundesregierung hat den Bundestag über ihre Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021 unterrichtet. Die Unterrichtung mit einer Übersicht ist bei juris abrufbar: Quelle: Eine Nachricht anzeigen | juris Das Rechtsportal Die Strategie zeigt zunächst einen durchaus modernen Ansatz: Die wesentlichen Akteuer:innen im Digitalen Raum werden benannt und deren Rolle im Gesamtkonzept einer Cyberstrategie beschrieben. Die Frage,

„Facebook in its current form is dangerous“

Die ehemalige Facebook-Mitarbeiterin Frances Haugen ist die Whistleblowerin, die den Internetriesen in Bedrängnis brachte. Die Washingtom Post bringt hier einen Hintergrundbericht: Quelle: Former Facebook employee Frances Haugen revealed as ‘whistleblower’ behind leaked documents – The Washington Post Auf der Seite findet sich auch ein bemerkenswertes Video mit einem Interview. Dies bestätigt wiederum die These, dass

Gefährliche Kommunikation im Netz?

Nach den grundsätzlichen Überlegungen, dass das Internet durchaus als gefährlicher Ort bezeichnet werden kann, wenn die polizeirechtliche Defintion einerseits und die Wertung der Strafprozessordnung andererseits als Schablone darüber gelegt wird, schließt sich nun die Frage an, was diesen virtuellen Ort zu einem gefährlichen macht. Damit einher geht die Frage, wie das Zusammentreffen von Menschen in

Schöne digitale Welt?

Der Titel lehnt sich nur bedingt an „brave new world“ von Aldous Huxley an – zum Einen weil der Bezug zu diesem Roman schon zigfach ausgelutscht sein dürfte, zum Anderen aber auch, weil es sich bei der digitalen Welt keineswegs um eine „Neue“ handelt, sondern allenfalls um eine, die sich seit Jahren entwickelt und verändert.

Digitale Identitäten im Trennungs- und Scheidungskonflikt

Die Digitalisierung der Alltagswelt schafft auch neue Probleme in Trennungs- und Scheidungskonflikten. Die zunehmende Verlagerung sozialer Interaktionen ins Netz, nicht zuletzt auch durch die Corona-Krise befeuert, kann zu Verwerfungen führen, wenn es darum geht, ob, wie oder wer bislang gemeinsam genutzte Accounts weiter betreiben oder benutzen darf. Dabei ist es nicht so sehr entscheidend, ob

Was darf Facebook? – wie die Grenzen zwischen öffentlichem und Zivilrecht verschwimmen

Die BGH-Entscheidung zu Facebook und seinem digitalen Hausrecht ist nun schon wieder ein paar Tage alt, ich hatte schon kurz nach Erscheinen das erste Mal drüber geschrieben. Gleichwohl möchte ich hier nochmals darauf zurückkommen: Um was ging es da nochmals? Die FAZ hat es hier kurz und präzise zusammengestellt: Beitrag aus F.A.Z. Einspruch Letztlich hat

Meinungsfreiheit im Internet und das digitale Hausrecht – BGH hat entschieden

Endlich ist sie da – die lange erwartete Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Sachen Löschung von Beiträgen auf Facebook, wenn auch zunächst nur in Form der Pressemitteilung: Quelle: Der Bundesgerichtshof – Presse : Pressemitteilungen – Bundesgerichtshof zu Ansprüchen gegen die Anbieterin eines sozialen Netzwerks, die unter dem Vorwurf der „Hassrede“ Beiträge gelöscht und Konten gesperrt hat

Köln: Ein Video, ein Disziplinarverfahren – und ein Strafverfahren gegen Filmende

In den vergangenen Tagen hatte sich ein Video über einen polizeilichen Einsatz in Köln viral verbreitet: Darauf waren nach Meinung der Kölner Polizei „inakzeptable und möglicherweise strafbare Aussagen eines Kölner Polizeibeamten“ zu sehen. Die stellvertretende Polizeipräsidentin in Köln hat umgehend reagiert und disziplinarische Maßnahmen gegen diesen Beamten eingeleitet. Darüber hinaus wurde der Vorgang der Staatsanwaltschaft

Nachwehen: Münster – Mediation

Gestern hatte ich mich zum Einen mit dem Urteil im Missbrauchskomplex von Münster befasst gehabt und zum Anderen mit einem Netzfund und der Frage, wie Kindeswohl-orientierte Mediation gelingen kann und was hier einem Gelingen im Wege stehen könnte. Scheinbar stehen beide Themen meilenweit voneinander entfernt, und doch ist mir erst im Nachhinein bewusst geworden, wie

Schulhof-Kinderpornographie: eine kleine Zusammenfassung

Über das Problem der Verbreitung kinderpornographischen Dateien durch Schülerinnen und Schüer, die so genannte Schulhof-KiPo habe ich schon öfters etwas geschrieben. Nachstehend möchte ich eine kleine Zusammenfassung anbieten, nicht zuletzt, um den Überblick in den verschiedenen Facetten dieser Thematik nicht zu verlieren und die einzelnen Blickwinkel einzuordnen und in Beziehung zueinander zu stellen. Einen Überblick