Erbrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung

ISUV 05-2017

Der nächste Themenabend des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. findet am Mittwoch, den 3. Mai 2017 um 19:30 Uhr im Gasthof „Bären“ in Sigmaringen statt. An diesem Abend geht es um die erbrechtlichen Folgen von Trennung und Scheidung. Darüber hinaus werden auch mögliche Strategien aus erbrechtlicher Sicht erörtert, wenn eine Scheidung ansteht. Auch sollen verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten auch schon während bestehender Ehe erörtert werden. Ein weiterer Punkt wird sich mit der Erbfallvorsorge nach der Scheidung und den Problemen beim Hinzutreten neuer Partner befassen. Referent des Abends ist der Fachanwalt für Familienrecht und Mediator Roland Hoheisel-Gruler aus Sigmaringen. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei, es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

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Der Vortrag zum Elternunterhalt beim VdK in Straßberg – Nachlese

Ich war ja zu Gast beim VdK in Straßberg und durfte dort zum Thema Elternunterhalt referieren. Jetzt war ein Artikel hierzu in der Schwäbischen Zeitung – Lokalausgabe Sigmaringen erschienen:

Elternunterhalt

Ich bedanke mich nochmals bei den Verantwortlichen des VdK in Straßberg und besonders bei dem Vorsitzenden, Herrn Manfred Bopp, für die Einladung und die perfekte Organisation dieses Nachmittags.

Elternunterhalt

Gerne stehe ich Ihnen für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung.

Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Der geschiedene Bürgermeister und seine Wiederwahl

Versorgungsausgleich
Dieser Thematik musste sich kürzlich das OLG Stuttgart widmen.

Im Kern ging es um die Frage, ob die Versorgungsanrechte, die sich insgesamt wegen der Wiederwahl des Bürgermeisters erhöht haben, dann auch eine Auswirkung auf den Versorgungsausgleich haben können.

Grundsätzlich werden die Anrechte, die während der Ehezeit erworben werden, geteilt. Es kann aber bei Wahlbeamten durchaus vorkommen, dass sich diese Anrechte wegen einer weiteren Amtsperiode verändern.

Das Gericht hatte im entschiedenen Falle dies aber verneint. Maßgeblich war, dass im Zeitpunkt des Ehezeitendes die Wiederwahl mit einer weiteren Amtszeit noch nicht vorhersehbar war.

Wäre, so der Umkehrschluss, eine sichere Wiederwahl in unmittelbarer zeitlicher Nähe zur Zustellung des Scheidungsantrages angestanden, wäre wohl anders entschieden worden.

Quelle: Versorgungsausgleich – und die Wiederwahl eines Bürgermeisters | Rechtslupe

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§ 89 Abs. 2 FamFG: Wird die Umgangsvereinbarung geändert, kann es mit der Vollstreckung schwierig werden

Umgangsrecht

Wenn eine gerichtlich genehmigte Umgangsvereinbarung zwischen den Eltern im Nachhinein abgeändert wird, ist es nicht ohne Weiteres möglich, dann, wenn es schief geht, die Vollstreckung zu betreiben und zu beantragen, Zwangsgelder festzusetzen. Darauf hat jetzt der BGH hingewiesen.

Die gerichtlich genehmigte Vereinbarung ist die Grundlage für spätere Zwangsmaßnahmen – wird diese im Nachhinein geändert und es wird versäumt, erneut den Hinweis auf § 89 II FamFG zu geben, muss die Vollstreckung ins Leere gehen.

Quelle: § 89 Abs. 2 FamFG | Familienrecht

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Der Auskunftsanspruch der Eltern über ihr Kind besteht auch, wenn das Kind in einer Pflegefamilie lebt

Soregrecht

Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass über den Wortlaut des Gesetzes hinaus auch ein Auskunftsanspruch der Eltern besteht, wenn das Kind in einer Pflegefamilie lebt und das Jugendamt als Ergänzungspfleger mit involviert ist.

Der Anspruch kann dann gegenüber dem beteiligten Jugendamt, nicht aber gegenüber der Pflegefamilie geltend gemacht werden, führte der BGH aus. Er hat insofern eine Regelungslücke des Gesetzgebers gesehen, die er durch Analogie ausgefüllt hat.

Quelle: Auskunftsanspruch der Eltern über ihr Kind in Pflegefamilie besteht – Recht & Gesetz – JuraForum.de

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ISUV fordert einen Paradigmenwechsel beim Kindschaftsrecht nach Trennung und Scheidung

Soregrecht
 

Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht hat wieder einmal auf die alltäglichen Probleme hingewiesen, die Familien in Trennungs- und Scheidungssituationen ausgesetzt sind.

Nach Auffassung des ISUV ist hier ein Paradigmenwechsel im Kindschaftrecht zwingend notwendig, um für alle Beteiligten interessengerechte Lösungen bereitstellen zu können.

Quelle: Paradigmenwechsel beim Kindschaftsrecht nach Trennung und Scheidung: Wechselmodell eine gesellschaftliche Notwendigkeit | ISUV

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Co-Parenting: allein zusammen erziehend ist eine neue Herausforderung im Familienrecht

Familienrecht

Um Kinder zu bekommen, braucht es, wenn man sich den neuen Trend des Co-Parentings anschaut. weder Liebe noch Sex.

Co-Elternschaft heißt diese neue Entwicklung. Man kann es auch Familienplanung per Internet nennen.

Wie es genau funktionieren soll und das der Reiz daran ist, schildert ZEIT ONLINE in einer lesenswerten Reportage.

Quelle: Co-Parenting: Allein zusammen erziehend | ZEIT ONLINE

Auf alle Fälle bedarf es ausgeklügelter Vereinbarungen, um hier auch rechtssicher in die Zukunft schauen zu können. Wenn es funktioniert, sind erst einmal alle glücklich, was aber ist in ferner Zukunft, wenn es um Unterhaltsansprüche oder erbrechtliche Themenstellungen geht. Wie sieht es aus mit elterlicher Sorge und Verantwortung etc. Auch wenn Sozialleistungen im Raume stehen, können die verwandtschaftlichen Bindungen von Bedeutung  werden.

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