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Rumpelstilzchen? Namensrecht

„Heute back ich – morgen brau ich, übermorgen hole ich der Königin ihr Kind, ach wie gut dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß!“

Dieses Lied aus dem Märchen ist wohlbekannt – und man erinnert sich daran, wie die junge Mutter verzweifelt sich daran machen musste, den Namen dieses vormaligen Helfers aus der Not zu erraten.

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Der Name prägt den Menschen, er begleitet ihn sein Leben lang. Deswegen kommt es auch immer wieder zu namensrechtlichen Auseinandersetzungen, weniger um den Vornamen, als um den Familiennamen. Dies muss insbesondere dann gelten, wenn bei einer Eheschließung ein gemeinsamer Familienname begründet wird und die Ehe später in die Brüche geht – und dann Kinder aus einer anderen Beziehung zu denen aus der ersten Ehe dazu kommen. Oder, wenn bei der Geburt eines Kindes ein Nachname bestimmt wird, der später aber geändert werden soll, oder, wenn weitere Geschwister dazu kommen, sich aber andere Verhältnisse geändert haben….

Die Vielzahl der Möglichkeiten lässt auch die Vielzahl der Namenswünsche erahnen. Die Schwierigkeit besteht dann darin, diese Vorstellungen mit dem geltenden Namensrecht in Übereinstimmung zu bringen.

Bei solchen unterschiedlichen familienrechtlichen Konstellationen kann es durchaus vorkommen, dass Kinder, die zwar biologisch von denselben Eltern abstammen, nicht zwangsläufig auch den selben Geburtsnamen erhalten. Das Gesetz kennt hier eine Bindungswirkung der Namenswahl. Es stellt sich in diesem Zusammenhang dann aber die Frage, ob und wie weit eine solche Bindungswirkung in Bezug auf den Namen eines älteren Geschwisterkindes eintreten kann.

Eine weitere Fragestellung tut sich auf, wenn das Standesamt sich berechtigt fühlt, von Amts wegen eine Änderung des Familiennamens eines Kindes herbeizuführen.

Dabei stellt sich auch die Frage, ob im Verstreichenlassen einer gesetzlichen Frist durch die Eltern eine aktive Ausübung des Elternrechts gesehen werden kann. Kann also durch einfaches Nichtstun eine Rechtsfolge herbeigeführt werden und muss man sich dessen beim Verstreichenlassen bewusst gewesen sein?

Die Fragen um das Namensrecht berühren insoweit die grundgesetzlich garantierten Elternrechte aus Art. 6 GG sowie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 GG i.V.m. Art. 1 GG.

Ich habe hierzu für juris im AnwZert FamR 12/2020 Anm. 2 eine Darstellung der allgemeinen Rechtslage vorgenommen und in diesem Zusammenhang den Beschluss des BGH vom 13.11.2019 – XII ZB 118/17 in diesen Kontext gestellt.

Was genau ist Familien-Mediation?

Dieser Frage geht Marianna Lambrou auf der Seite von RaydenSolicitors nach:

Quelle: What is Family Mediation? | Rayden Solicitors

Un wieder einmal zeigt es sich: Für den erfahrenen Mediator gibts zwar nichts grundlegend Neues, aber sollte man deswegen diesen Text zur Seite legen und zur Tagesordnung übergehen?

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Es gehört doch gerade zum Wesen der Mediation, die Bedürfnisse der Mediant*innen zu ermitteln und auf dieser Basis weiter zu arbeiten. So gesehen ist ein Text, der im Wesentlichen Grundlagen vermittelt, die man als Mediator „drauf“ haben muss, aber ein gutes Beispiel dafür, wie ein Rollenwechsel in der mediativen Praxis aussieht:

Die Kollegin hat diesen Text ja nicht für ihre Kollegenschar geschrieben, sondern für Menschen, die sich in einem familiären Konflikt befinden. Diese stellen sich die Frage, wie es nun weiter gehen kann und weiter gehen soll. Anwaltsbesuch, auf Freund*innen hören, Mediation, Therapie…. Wir, die wir professionell von außen auf solche Konfliktlagen schauen, müssen uns immer wieder vergegenwärtigen, wie es in den Menschen, die Rat und Hilfe suchen aussieht und wo man diese Menschen abholen kann und muss, um an der Lösung des aktuen Konfliktes zu arbeiten.

Vor diesem Hintergrund müssen auch wir immer wieder die Frage danach, was Familienmediation eigentlich ist, neu beantworten:

Es ist so einfach nicht:

Mediation ist in erster Linie ein selbstverantwortetes und eigenständiges Verfahren, um eine Konfliktlage aufzulösen und eigenverantwortlich eine Lösung zu erarbeiten, die die eigenen Bedürfnisse und die des Konfliktpartners oder der Konfliktpartnerin so berücksichtigt, dass für alle Beteiligten gleichermaßen die bestmögliche aller Möglichkeiten erkannt und realisiert wird.

Da steckt zunächst ganz schön viel Verantwortung und Eigeninitiative drin. Das ist nicht ganz einfach, zumal dann, wenn in der konkreten Situation gerade viel, was an Halt und Stabilität vorhanden schien, in Frage gestellt sein kann.

Warum sollte man sich also so etwas antun?
Wo können die Vorteile liegen?

Diese Antworten fallen je nach Situation unterschiedlich aus: Allein die Kosten, die gerne ins Feld geführt werden, können es nicht sein, denn wenn das Mediationsverfahren scheitert, ist das Geld „in den Sand gesetzt.“ Geschwindigkeit, passgenaue Lösungen sind Vorteilspunkte. Was auch eine Rolle spielen kann, sind Fragen nach der Beweislast: Das ist ein Thema, dem sich „normale“ Menschen nur schwer zuwenden können, wer muss was vor Gericht unter Beweis stellen? Was kommt dabei heraus? Wie ist das mit Wertgutachten? Fragen, die im gerichtlichen Verfahren Zeit und Geld beanspruchen können und Ungewissheiten bis zum Ende offen lassen. Wer weiß schon, was ein Gutachten an Ergebnissen bringt?

Dann geht es auch um die Zeit nach dem Konflikt: Über die Kinder sind Eheleute über Jahre und zum Teil Jahrzehnte noch finanziell und sorgerechtlich aneinander gebunden. Wie will man hier den Blick nach vorne richten, wenn die Vergangenheit noch nicht aufgearbeitet ist?

Wenn solche Fragen im Vordergrund stehen, dann muss man sich vergegenwärtigen, dass der Mediator dann derjenige ist, der deswegen dazwischen zu schalten ist, weil die Fragen und die Sichtweisen der Konfliktparteien unterschiedlicher nicht sein können. Die gestörte Kommunikation muss über einen Kondensator und Katalysator wieder zum Laufen gebracht werden.

Das ist die eigentliche Kunst: Die Mediant*innen zu befähigen, ihre Eigenverantwotrung zu erkennen und dabei zu unterstützen, diese auch wahrnehmen zu können, Bedürfnisse zu artikulieren und andere Bedürfnisse als solche anzuerkennen. Einen Boden zu bereiten, auf dem dann die weitere Zukunft für jeden der Konfliktparteien aufgebaut werden kann, Verstrickungen zu lösen und das Ganze in einen rechtssicheren Rahmen zu geben.

Damit aber – und damit bin ich wieder am Anfang – ein solches gelingen kann, bedarf es auch dieser grundlegenden Informationen wie auf der zitierten Seite. Deswegen bin ich der Kollegin auch dankbar dafür!

Corona und häusliche Gewalt: Gefangen auf engstem Raum

Existenzielle Not und Ausgangsbeschränkungen fördern Aggressionen. Es gibt zu wenige Ausweichquartiere – für Opfer wie für Täter.
— Weiterlesen www.sueddeutsche.de/politik/corona-haeusliche-gewalt-hilfe-1.4862320

Die Süddeutsche Zeitung beschreibt zutreffend ein Problem, dem man wegen Ausgangsbeschränkungen und Social Distancing kaum zu entgehen vermag. Dabei ist aber auch daran zu denken, dass auch Hilfetelefone jetzt zu erreichen sind. Im Ernstfall helfen auch Polizei und Gerichte.

Eine Möglichkeit, solche Konflikte frühzeitig zu entschärfen, kann auch darin bestehen, Mediation oder alternative Konfliktbewältigung in Anspruch zu nehmen. Hierbei kann unter Zuhilfenahme moderner Kommunikationsmittel wie Telefonkonferenz oder Videokonferenz auch dann ein solches Verfahren durchgeführt werden, wenn die Beteiligten das Haus nicht verlassen können.

Dabei müssen die sensiblen personenbezogenen Daten ebenso geschützt werden, wie die Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes. Dies ist aber gleichzeitig der Vorteil einer professionellen Konfliktlösungsunterstützung im Gegensatz zu Versuchen, Hilfe von Freund*innen über WhatsApp, Facebook oder andere SocialMedia-Kanäle zu bekommen. Ein solches Vorgehen kann den Konflikt eher verschärfen denn befrieden.

Umgangsrecht in Zeiten von Covid-19: Corona ist keinGrund für Kindesentzug

Das Jugendamt von Friedrichshain-Kreuzberg gibt Empfehlungen, wie getrennt lebende Eltern, den Umgang weiter organisieren sollen.

Der Tagesspiegel hat sich der Thematik angenommen.
— Weiterlesen www.tagesspiegel.de/berlin/umgangsrecht-in-zeiten-von-covid-19-corona-ist-kein-grund-fuer-kindesentzug/25686790.html

Bei der Frage, ob und wie die Eltern mit dieser Situation umgehen können, ist es besonders wichtig, dass sich beide nicht nur ihrer Verantwortung bewusst sind, sondern auch die damit einhergehenden Problemstellungen einer einvernehmlichen Lösung zuführen können. Nur so können die Kinder den Umgang auch als unbeschwerte Zeit erleben können.

Damit dies gelingen kann, muss es den Eltern ermöglicht werden, ihre Interessen und Bedürfnisse auszutauschen und gegenseitig zu verstehen.

Dies kann durch Mediation gelingen, hierfür gibt es – nicht nur in Zeiten von Corona – auch die Möglichkeiten, moderne Kommunikationsmittel wie Telefon- oder Videokonferenz einzusetzen, ohne hierbei Einschränkungen in Bezug auf Vertraulichkeit und Datenschutz hinnehmen zu müssen.

Corona und das Umgangsrecht: die Patchwork-Kernfamilie

Getrennt lebende Eltern müssen auch in Corona-Zeiten den Umgang mit den Kindern organisieren. Bei der Ausübung des Umgangsrechts drohen jedoch Konflikte.
— Weiterlesen www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-umgangsrecht-eltern-kinder-getrennt-sorgerecht-kernfamilie-patchwork/

Bei der Lösung eines solchen Konflikts kann auch Mediation hilfreich eingesetzt werden, dabei können auch verschiedene technische Hilfsmittel eingesetzt weden: Telefonkonferenz oder Videokonferenz können sichere – nicht nur in gesundheitlicher sondern auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht eingesetzt werden.

Woche der Mediation im Vereinigten Königreich: Eine Erfolgsstory

Family Mediation Council hat anlässlich der Woche der Mediation eine interessante Statistik veröffentlicht, wonach Mediationen in familiären Auseinandersetzungen eine Erfolgsquote von über 70% aufweisen würden:
— Weiterlesen www.familymediationcouncil.org.uk/2020/01/20/survey-shows-mediation-is-successful-in-over-70-of-cases/

Diese Zahlen sind sicherlich genau zu prüfen, immerhin geht die Gesamtzahl ja von allen Fällen aus, in denen überhaupt eine Mediation stattfindet. Es wäre aber zu kurz gegriffen, andererseits eine Fail-Quote von 30% nach vorne zu stellen.

Richtig ist, dass Mediation weder ein Selbstläufer ist, noch ein Erfolgsgarant. Es ist ein anspruchsvolles Verfahren, das den Beteiligten ein höheres Maß an Selbstverantwortung abverlangt als eine gerichtliche Auseinandersetzung. Wenn aber die Rahmenbedingungen stimmen und die Beteiligten sich darauf einlassen können, so geht die Untersuchung auch, dass die mit der Verantwortung gewonnene lösungsorientierte und auf die eigenen Bedürfnisse abgestimmtes Arbeit von den Beteiligten als vorteilhaft beschrieben werden.

Ein winterliches Idyll an der Donau

Dies kann auch als Sinnbild für den Umgang mit Konflikten herhalten. Die Kälte hat alles fest im Griff, nur ein paar Enten tummeln sich auf dem Wasser. Der Schnee hat eine geschlossene Decke über die Natur gelegt. Das Schloss, das über der Donau auf dem Felsen thront, hat sich mit einer weißen Haube bedeckt und scheint in sich zu ruhen.

Ein Bild der Ruhe und des Friedens – doch die Fragen gehen in zwei Richtungen: was muss getan werden, dass dieses Idyll nicht nur ein flüchtiger Augenblick bleibt, und könnte es sein, dass der Schnee mit seinem unschuldigen Weiß etwas verdeckt, das beim Tauwetter unangenehm werden könnte?

Daraus folgt aber, dass zur Beantwortung beider Fragen es einer gründlichen Klärung bedarf. Die Klärung eines Konflikts bedarf daher besonderen Sorgfalt, damit nicht im späteren Prozess – bei einsetzendem Tauwetter – unangenehme Dinge, die bislang gut verborgen waren, ans Tageslicht kommen.

Auf der anderen Seite ist aber auch die Schaffung eines Verständnisses für ein gemeinsam zu definierendes Ziel, ein zu erreichender Wunschzustand, mit dem ersten untrennbar verknüpft: Damit wird ein Perspektivenwechsel geschaffen, vom Gegeneinander im Konflikt hin zur Erreichung eines gemeinsam formuliertes Ziel aus unterschiedlichen Richtungen und von verschiedensten Positionen aus.

Betreuungsunterhalt trotz neuer Partnerschaft? – neu bei juris

Eine Frau, die im Zeitpunkt der Geburt ihres Kindes nicht mit dessen Vater verheiratet ist, hat sie einen eigenständigen Unterhaltsanspruch aus § 1615l BGB.

Dieser Anspruch hat andere Bemessungsgrundlagen als ein Trennungsunterhalt nach § 1361 BGB oder nachehelicher Unterhalt nach § 1569 ff. BGB.

Während das Zusammenleben mit einem neuem Lebensgefährten den Anspruch auf Trennungs- oder nachehelichen Unterhalt gefährden kann, stellt sich diese Frage auch beim Betreuunngsunterhalt. Das OLG Frankfurt hat hierzu kürzlich einen Beschluss erlassen. Ich habe diesen für AnwZert Familienrecht bei juris aufgearbeitet.

Meine Anmerkung ist hier auf juris zu finden.

Ist ein Kompromiss das, wenn auch die Gegenseite eine Chance bekommt ?

Die Seite vom domradio.de stellt hier nicht diese Eingangsfrage, sondern postuliert diese Aussage:

Quelle: Der Kompromiss – Wenn auch die Gegenseite eine Chance bekommt | DOMRADIO.DE – Katholische Nachrichten

Dabei ist die Eingangsthese schon zentral:

Manchmal geht es „nur“ um die Frage: Wohin in den Urlaub? Doch oft reicht die Notwendigkeit zum Kompromiss viel tiefer, nämlich dann, wenn sie das Existenzielle berührt. In der Politik oder im Zusammenleben der Menschen.

Aber geht es hier wirklich um den Kompromiss – also dieser Begrifflichkeit, der häufig auch noch das Adjektiv „fauler“ vorangestellt wird?

Richtig erkannt ist, dass das Zusammenleben von Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen, sei es in der Familie, im Verein, im Wohnort oder in politischen Gebilden immer darauf angelegt ist, dass unterschiedliche Positionen eines Ausgleiches bedürfen. Der Beitrag definiert den Kompromiss als

Ausgleich zwischen konkurrierenden Interessen oder Überzeugungen.

Diese Sichtweise verlangt also ein Zurückstecken-können oder Zurückstecken-müssen. Damit also auch die Aufgabe einer ansonsten gesicherten Position. Das geht so weit, bis die eigene Leidensfähigkeit ( auf wie viel kann und will ich verzichten) mit der der Gegenseite in Übereinstimmung gebracht werden kann, um eine Einigung zu erzielen. Aus diesem Blickwinkel kennt ein Kompromiss aber nur Verlierer: Es geht um die Optimierung des eigenen Nachgebens zu Lasten des anderen. Damit erreicht man allenfalls den kleinsten gemeinsamen Nenner als Grundlage einer möglichen Einigung im Konflikt.

Am Ende zitiert der Artikel noch Amos Oz:

„Taste dich vor, vielleicht findest du ja etwas, auf dem Drittel des Weges, auf zwei Dritteln oder auf der Hälfte des Weges.“

und weiter:

In meinen Augen ist Kompromiss ein Synonym für Leben. Und das Gegenteil von Kompromiss ist Fanatismus und Tod.“

Damit dürfte aber nicht ein Kompromiss gemeint sein – sondern die Suche nach Gemeinsamkeiten, nach Überschneidungen auf der Bedürfnisebene. Damit verlässt man aber die oben dargestellte Ebene der Positionen. Es gent eben nicht um die Suche nach einem kleinsten gemeinsamen Nenner – sondern darum, sich und die eigene Position zu hinterfragen und auch der Infragestellung zugänglich zu machen. Die Möglichkeit, die Gegenseite hinterfragen zu können geschieht um den Preis, die eigene Position zu öffnen und diese Möglichkeit auch der Gegenseite einzuräumen. Damit erreicht man aber dann eine Ebene, auf der die hinter den Positionen stehenden Bedürfnisse nicht nur eine größere Rolle spielen, sondern auch aktiv artikuliert werden. Dies ist erst möglich, wenn der Vorhang der vordergründigen Positionen weggeräumt wird. Im Ergebnis geht die Suche nach dem, was Amos Oz auf dem Weg zu finden hofft, damit weit über den reinen Ausgleich von Interessen hinaus – sondern dieser Weg ist die Suche nach Gemeinsamkeiten, die als Basis für die zukünftige Entwicklung dienen können. Es geht also nicht um das Zurückstecken und Nachgeben, sondern um die Reflexion seiner selbst und der Gegenseite um darauf positiv aufbauen zu können.  Damit sind wir aber letztlich meilenweit von der Frage, wer Recht hat oder wer Recht bekommt entfernt. Es geht nicht mehr um Macht oder darum,w er wieviel durchsetzen kann, sondern es geht um die Lösung eines Konflikts.

 

Mit Mediation die Kontrolle zurückgewinnen?

Mit dieser Frage befasst sich nachstehend zitierter Blogbeitrag:

— Weiterlesen www.robsols.co.uk/news/231/0/taking-back-control-through-mediation

ausgehend von der Frage, was das Wesen von Mediation ist, werden die Rollen der Beteiligten – Mediator und Medianten – geklärt.

Die Mediation befähigt durch die Anwendung von Kommunikationstechniken, dass sich die Medianten ihrer jeweiligen Position im Konflikt ebenso bewusst werden können wie in der Reflexion des eigenen Anteils hieran. Dadurch werden die Medianten aber in die Lage versetzt, die eigenen Bedürfnisse zu formulieren und zu artikulieren. Damit aber wird das Bewusstsein für die eigene Situation geschärft.

Weil hierauf basierend die Lösungen erarbeitet werden können, bedeutet dies, dass die Kontrolle über die Lösung und Überwindung des Konflikts bei den Medianten selbst liegt. Es geht eben dann gerade nicht um eine fremdbestimmte Aufarbeitung einer Rechtsfrage sondern um die Lösung des konkreten Konflikts. Diese bringt aber kein Dritter, der als Schlichter auftritt oder ein Gericht, das Rechtsnormen auf den Sachverhalt anwendet.

Darin liegt das bürgerrechtliche Element der Mediation, nämlich die Befähigung, über das eigene Schicksal selbst zu entscheiden. Die Einbindung in einen vereinbarten geregelten Rahmen garantiert hierbei, dass nicht das Chaos oder das Recht des Stärkeren die Überhand gewinnen. Letztlich bedeutet die Rückgewinnung der eigenen Kontrolle im Konflikt einen libertären Akt der Selbstbestimmung und Selbstverantwortung.