Schlagwort-Archive: Kinder

Vom Arbeitnehmer zum Elternteil

Schon in der Schwangerschaft ist es hilfreich, die eigenen Ziele zu definieren, und sie dem Arbeitgeber auch mitzuteilen – schreibt Anna Engers auf LTO:

Quelle: Vom Arbeitnehmer zum Elternteil

Dabei verengt die Autorin den Blick in zweierlei Hinsicht: Zum Einen beginnt sie wie selbstverständlich bei den Frauen, die den Weg in die Mutterschaft antreten wollen und handelt die zukünftigen Väter quasi im Apppendix ab. Zum Anderen ist die Sicht auf Juristinnen und Juristen in Kanzleien beschränkt.

Wenn man diese Punkte einmal ausklammert, ergibt sich aber durchaus ein lohnenswerter Blick auf die Verzahnung von Elternschaft und abhängiger Beschäftigung und damit auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Hier sind auf der einen Seite die rechtlichen Rahmenbedingungen, die es zu beachten gilt wie beispielsweise Elternzeit, Elterngeld etc. Auf der anderen Seite dann die Fragen nach der Rückkehr aus der Elternzeit an den bisherigen Arbeitsplatz, Ansprüche auf Teilzeit, Home-Office, Flexibilisierung und das bei beiden Elternteilen.

Damit solches gelingen kann, ist es durchaus lohnens- und erstrebenswert, hier schon mit den Arbeitgebern beider Elternteile frühzeitig und abgestimmt in einen Kommunikationsprozess einzusteigen und für alle Beteiligten passende Modelle zu entwickeln. Dabei steht an erster Stelle die zukünftige angestrebte Rollenverteilung in der Familie: Wieviel Familienarbeit kann und soll der jeweilige Partner/die jeweilige Partnerin leisten? Gibt es finanzielle Spielräume, die eingesetzt werden können, um dieses Ziel abzusichern? Im zweiten Schritt wären dann diese zunächst formulierten Ziele an den arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen zu messen. Hier ist zu fragen, ob und inwieweit diese Ziele realisierbar sind oder was noch dafür zu tun ist.

Damit geht dies über ein reines Coaching hinaus und verlangt mediativ-gestalterische Tätigkeit auf rechtlich fundierter Grundlage.

 

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Wie werden Scheinehen als solche ermittelt?

Das OVG in Bremen musste sich mit einer Klage der humanistischen Union befassen, die Einsicht in den Fragenkatalog der Ausländerbehörden haben wollte: LTO berichtet hier.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ovg-bremen-1lb1717-fragen-zur-scheinehe-klage-ifg-veroeffentlichung-gefahr-sicherheit/2/

darüber.

Die Ausländerbehörden haben demnach einen Fragenkatalog von ca. 100 Fragen, die zum Teil sehr persönlich sind. Aus den Antworten will die Behörde dann Schlüsse ziehen, ob die Ehe eine „richtige“ ist oder nur zum Schein abgeschlossen wurde.

Die Klage wurde zwar abgewiesen, die Kritik am Fragenkatalog insgesamt, der in diesem Verfahren materiellrechtlich gar nicht zur Disposition stand, bleibt aber aufrecht erhalten. Es stehen hier durchaus Eingriffe in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung im Raum, die auch unter Berücksichtigung des Art. 6 GG keine hinreichende Rechtfertigungsgrundlage haben.

Die rechtlichen Fakten rund um das Asylrecht

Einwanderung, Zuwanderung, Migration, Flüchtlingskrise…

Diese Schlagworte beherrschen die Diskussionen und politischen Debatten. Doch kaum jemand kennt die rechtlichen Hintergründe und die Grundlagen, nach denen das BAMF und im Streitfall die Gerichte zu verfahren und zu entscheiden haben.

Die LTO hat nun dankenswerter Weise diese Lücke geschlossen und die wichtigsten Regelungen hier:

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/asylrecht-zum-mitreden-fakten-fluechtlinge-rechtslage-obergrenze/

dargestellt und verständlich aufbereitet. Möge das erklärte Ziel der Autoren, damit zur Versachlichung der Debatte beizutragen, ebenso erreicht werden wie die allfällige Aufklärung über die rechtlichen Fakten zu diesem Themenbereich.

BGH zu den Aufsichtspflichten eines Bademeisters

Der BGH hat sich zu den Aufsichtspflichten eines Bademeisters geäußert. Für das betroffene Kind ist die Angelegenheit mehr als tragisch, es hat zwar den Badeunfall überlebt, wird aber den Rest seines Lebens schwerstbehindert bleiben.

So klar die Sache vom Ergebnis her betrachtet scheint, ist doch, wenn man juristische Maßstäbe anlegt, auch unter Berücksichtigung der Unfallfolgen und angesichts der Tatsache, dass es hätte noch viel schlimmer kommen können, genau hinzuschauen. Dem OLG reichten die gutachterlich nachgewiesenen 3 Minuten, die die Folgen verhindert hätten, nicht aus.

Der BGH hat nun einerseits die Pflichten des Bäderbetriebes zur fortlaufenden und lückenlosen Überwachung des Bades herausgestellt, auf der anderen Seite aber auch im entschiedenen Falle dem Bademeister grobe Fahrlässigkeit attestiert.

Aus diesem Umstand heraus entwickelte der BGH nun eine Beweislastumkehr zugunsten der klagenden Eltern des Mädchens. War ihnen vor dem OLG noch der Beweis nicht gelungen, dass ein aufmerksamer Bademeister die Unfallfolgen hätte vermeiden können, stellt der BGH nun klar, dass der Bademeister den Entlastungsbeweis führen müsse.

Die Süddeutsche Zeitung hat hier

http://www.sueddeutsche.de/panorama/nach-unfall-zu-spaete-rettung-eltern-verklagen-bademeister-1.3769306

ausführlich über diese Entscheidung berichtet.

Verändertes Berufsleben: der agile Anwalt

Legal Tribune Online befasst sich in einem lesenswerten Artikel mit den geänderten Anforderungen an den Anwaltsberuf in der heutigen digital geprägten Zeit:

https://www.lto.de/recht/job-karriere/j/agile-anwaelte-digitalisierung-beruf-selbstverstaendnis-spielverderber/

Es geht aber nicht nur um das Selbstverständnis der anwaltlichen Arbeit in Großkanzleien, vielmehr steht auch die Beratung und Begleitung von Mandaten unter dem Druck der veränderten Lebensverhältnisse und den dadurch veränderten Anforderungen, den die Mandanten an uns stellen, insgesamt.

Wir haben daher unsere Kanzlei elfstricheins seit vielen Jahren konsequent hieran ausgerichtet: Digitalisierung auf der einen Seite gepaart mit einer höchsten Sensibilisierung für Datenschutz und Datensicherheit auf der anderen Seite. Hier stehen moderne und sichere Kommunikationswege gleichberechtigt neben der klassischen Beratung und Betreuung vor Ort. Die weitere Spezialisierung auf alternative Konfliktbearbeitungsmethoden wie die Mediation tut ein Übriges, um hier den Bedürfnissen der Mandantinnen und Mandanten entgegen zu kommen.

Aufgrund der Tatsache, dass ich beruflich bedingt ich mich wenig in Sigmaringen vor Ort aufhalte, war ich gehalten, eine Kanzlei zu suchen, die unsere hohen Ansprüche auch in Zukunft vor Ort garantieren kann: Selbst ein hohes Maß an Flexibilität und dank der Digitalisierungsstrategie ein hohes Maß an örtlicher Ungebundenheit kann doch letztlich weder den persönlichen Kontakt zwischen Anwalt und Mandantschaft ersetzen. Darüber hinaus bedarf es auch einer zuverlässigen Wahrnehmung der Termine bei den hiesigen Gerichten.

Ich habe mit der Kanzlei des Kollegen Ludolf von Usslar, usslar.co, eine Kanzlei gefunden, die diesen von uns über die Jahre entwickelten Ansatz pflegt und weiterentwickelt. Hinzu kommt, dass aufgrund der Vernetzung und Verschränkung mit modernster Kommunikation nun auch bei uns vor Ort anwaltliche Leistungen angeboten werden können, die vorher so nicht möglich waren.

Deswegen ist elfstricheins – die Kanzlei im Konsul-Acker-Haus nun Teil der Kanzleien usslar.co. Ich selbst werde in Zukunft die Referate Insolvenzrecht und Medistion betreuen, für alle anderen Rechtsfragen stehen Ihnen die Kolleginnen und Kollegen zur Verfügung.

Trennung und Trennungsjahr: Welche Regeln gelten?

Familienrecht

Wenn sich ein Ehepaar trennt, sind in der Regel viele rechtliche Fragen aufgeworfen:

  • So ist zu klären, wer in der ehemaligen Ehewohnung leben darf
  • Muss man wirklich das Trennungsjahr abwarten, bevor man sich scheiden lassen kann?
  • Wie sieht es mit dem Unterhalt aus, was ist der Unterschied zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt?
  • Wie funktioniert das mit den Kindern?
  • und und und…..

Die Deutsche Anwaltsauskunft gibt hier:

Quelle: Trennung und Trennungsjahr: Welche Regeln gelten? – Deutsche Anwaltauskunft

umfassend Antworten auf die wichtigsten Fragen.

 

Erbrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung

ISUV 05-2017

Der nächste Themenabend des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. findet am Mittwoch, den 3. Mai 2017 um 19:30 Uhr im Gasthof „Bären“ in Sigmaringen statt. An diesem Abend geht es um die erbrechtlichen Folgen von Trennung und Scheidung. Darüber hinaus werden auch mögliche Strategien aus erbrechtlicher Sicht erörtert, wenn eine Scheidung ansteht. Auch sollen verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten auch schon während bestehender Ehe erörtert werden. Ein weiterer Punkt wird sich mit der Erbfallvorsorge nach der Scheidung und den Problemen beim Hinzutreten neuer Partner befassen. Referent des Abends ist der Fachanwalt für Familienrecht und Mediator Roland Hoheisel-Gruler aus Sigmaringen. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei, es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

Trennungskinder – Scheidungskinder

ISUV 04-2017

Nach dem BGH-Beschluss stehen wieder die Trennungskinder zwischen Umgang, Sorgerecht und Unterhalt im Focus nicht nur familienrechtlicher Überlegungen.

Der nächste Themenabend des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht, ISUV/VDU e.V. befasst sich daher mit den praktischen Folgen, die die jüngste Entscheidung des BGH zum Wechselmodell mit sich bringt.

  • Was bedeutet diese Entscheidung für die Kinder und die Eltern?
  • Wie sieht es mit der Ausübung des Sorgerechts aus?
  • Was ist mit dem Unterhalt?

Die hier angesprochenen Fragestellungen gehen dabei über die Überlegungen zur Doppelresidenz von Kindern hinaus.

Der Themenabend findet am Mittwoch, den 5. April 2017 ab 19:30 Uhr im Gasthaus „Bären“ in Sigmaringen statt. Referent des Abends ist der ISUV-Kontaktanwalt Roland Hoheisel-Gruler aus Sigmaringen. Der Eintritt ist wie immer frei. Es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

 

§ 89 Abs. 2 FamFG: Wird die Umgangsvereinbarung geändert, kann es mit der Vollstreckung schwierig werden

Umgangsrecht

Wenn eine gerichtlich genehmigte Umgangsvereinbarung zwischen den Eltern im Nachhinein abgeändert wird, ist es nicht ohne Weiteres möglich, dann, wenn es schief geht, die Vollstreckung zu betreiben und zu beantragen, Zwangsgelder festzusetzen. Darauf hat jetzt der BGH hingewiesen.

Die gerichtlich genehmigte Vereinbarung ist die Grundlage für spätere Zwangsmaßnahmen – wird diese im Nachhinein geändert und es wird versäumt, erneut den Hinweis auf § 89 II FamFG zu geben, muss die Vollstreckung ins Leere gehen.

Quelle: § 89 Abs. 2 FamFG | Familienrecht

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.#

Der Auskunftsanspruch der Eltern über ihr Kind besteht auch, wenn das Kind in einer Pflegefamilie lebt

Soregrecht

Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass über den Wortlaut des Gesetzes hinaus auch ein Auskunftsanspruch der Eltern besteht, wenn das Kind in einer Pflegefamilie lebt und das Jugendamt als Ergänzungspfleger mit involviert ist.

Der Anspruch kann dann gegenüber dem beteiligten Jugendamt, nicht aber gegenüber der Pflegefamilie geltend gemacht werden, führte der BGH aus. Er hat insofern eine Regelungslücke des Gesetzgebers gesehen, die er durch Analogie ausgefüllt hat.

Quelle: Auskunftsanspruch der Eltern über ihr Kind in Pflegefamilie besteht – Recht & Gesetz – JuraForum.de

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

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