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Mediation und Alternative Streitbeilegung: wie eine Klagewelle nach der Krise vermieden werden kann

Die FAZ stellt heraus, wie Streitigkeiten, die infolge der Corona-Krise drohen, beigelegt werden können, ohne dass die Gerichte überfordert werden. Hierbei könnten Mediation und andere Formen der ADR wertvolle Hilfe leisten, geht es doch darum, die wechselseitigen Interessen vor dem veränderten Hintergrund der Pandemie ebenso zu berücksichtigen, wie die jeweiligen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Handlungsspielräume.

— Weiterlesen www.faz.net/einspruch/alternative-streitbeilegung-klagewelle-nach-der-krise-vermeiden-16714569.html

Corona und häusliche Gewalt: Gefangen auf engstem Raum

Existenzielle Not und Ausgangsbeschränkungen fördern Aggressionen. Es gibt zu wenige Ausweichquartiere – für Opfer wie für Täter.
— Weiterlesen www.sueddeutsche.de/politik/corona-haeusliche-gewalt-hilfe-1.4862320

Die Süddeutsche Zeitung beschreibt zutreffend ein Problem, dem man wegen Ausgangsbeschränkungen und Social Distancing kaum zu entgehen vermag. Dabei ist aber auch daran zu denken, dass auch Hilfetelefone jetzt zu erreichen sind. Im Ernstfall helfen auch Polizei und Gerichte.

Eine Möglichkeit, solche Konflikte frühzeitig zu entschärfen, kann auch darin bestehen, Mediation oder alternative Konfliktbewältigung in Anspruch zu nehmen. Hierbei kann unter Zuhilfenahme moderner Kommunikationsmittel wie Telefonkonferenz oder Videokonferenz auch dann ein solches Verfahren durchgeführt werden, wenn die Beteiligten das Haus nicht verlassen können.

Dabei müssen die sensiblen personenbezogenen Daten ebenso geschützt werden, wie die Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes. Dies ist aber gleichzeitig der Vorteil einer professionellen Konfliktlösungsunterstützung im Gegensatz zu Versuchen, Hilfe von Freund*innen über WhatsApp, Facebook oder andere SocialMedia-Kanäle zu bekommen. Ein solches Vorgehen kann den Konflikt eher verschärfen denn befrieden.

Umgangsrecht in Zeiten von Covid-19: Corona ist keinGrund für Kindesentzug

Das Jugendamt von Friedrichshain-Kreuzberg gibt Empfehlungen, wie getrennt lebende Eltern, den Umgang weiter organisieren sollen.

Der Tagesspiegel hat sich der Thematik angenommen.
— Weiterlesen www.tagesspiegel.de/berlin/umgangsrecht-in-zeiten-von-covid-19-corona-ist-kein-grund-fuer-kindesentzug/25686790.html

Bei der Frage, ob und wie die Eltern mit dieser Situation umgehen können, ist es besonders wichtig, dass sich beide nicht nur ihrer Verantwortung bewusst sind, sondern auch die damit einhergehenden Problemstellungen einer einvernehmlichen Lösung zuführen können. Nur so können die Kinder den Umgang auch als unbeschwerte Zeit erleben können.

Damit dies gelingen kann, muss es den Eltern ermöglicht werden, ihre Interessen und Bedürfnisse auszutauschen und gegenseitig zu verstehen.

Dies kann durch Mediation gelingen, hierfür gibt es – nicht nur in Zeiten von Corona – auch die Möglichkeiten, moderne Kommunikationsmittel wie Telefon- oder Videokonferenz einzusetzen, ohne hierbei Einschränkungen in Bezug auf Vertraulichkeit und Datenschutz hinnehmen zu müssen.

Konflikte lösen – auch per Telefon

Wie soll das gehen, dass Konflikte auch per Telefon gelöst werden können, werden sich manche fragen. Dabei geht es nicht darum, am Telefon entnervt zu diskutieren, bis eine der Konfliktparteien die Verbindung beendet.

Moderne Konfliktlösungsunterstützung kann auch so funktionieren, ohne dass die Beteiligten zur selben Zeit sich auch am selben Ort aufhalten, sondern das Verfahren auch telefonisch durchgeführt werden kann.

Hierbei bieten sich zwei verschiedene Modelle an:
Zum Einen gibt es die klassische Telefonkonferenz, an der zu einem festgelegten Zeitpunkt die Konfliktparteien sich telefonisch austauschen. Dabei ist die Rolle des Mediators besonders bedeutsam: Gilt es doch, hier noch mehr als am runden Tisch, die Medianten zur Einhaltung der vereinbarten Regeln anzuhalten, dazuwischenreden zu unterbinden und gleichzeitig auch das wechselseitige Verständnis für die jeweiligen Bedürfnisse zu schärfen. Der Vorteil dabei ist, dass alle Beteiligten zeitgleich am Geschehen beteiligt sind. Damit kann man ein etwaiges wechselseitiges Misstrauen am Besten ausräumen.

Sollte die Telefonkonferenz nicht das Mittel der Wahl sein, bietet sich eine so genannte „ShuttleMediation“ an, bei der der Mediator abwechselnd das Gespräch am Telefon mit einer der beiden Konfliktparteien sucht und hierbei die wesentlichen Ergebnisse aus dem jeweils anderen Gespräch vorab mitteilt.

Beide Formen sind erprobte und geeignete Verfahren, um Konflikte einer Lösung zuzuführen, ohne dass die Beteiligten sich auch körperlich begegnen müssen. Nachteilig ist hierbei, dass sich die Kommunikation auf das gehörte und gesprochene Wort beschränkt, die nonverbale Kommunikation also zu großen Teilen nicht für den Konfliktlösungsprozess nutzbar gemacht werden kann. Soweit es um Visualisierungen, zu erstellende Listen, Brainstorming etc. geht, müssen andere erprobte digitale Mittel und Verfahren zum Einsatz kommen.

Beide Möglichkeiten – Telefonkonferenz und ShuttleMediation – biete ich in meiner Praxis an. Dabei werden die voraussichtliche Kosten einer Konferenz oder Telefonats vorab erhoben. Diese umfassen das vereinbarte Honorar für die vorab vereinbarte Zeit sowie etwaige Verbindungskosten. Bei den Konfliktparteien entstehen zusätzlich für die Telefonkonferenz Einwahlkosten und Verbindungskosten, die über die Telefonrechnung oder über das Prepaid-Guthaben direkt vom Anbieter abgerechnet werden. Bei Interesse stehe ich Ihnen für weitere Fragen hierzu gerne zur Verfügung.

Was kommt nach der Mediation?

Das frägt die Seite OnlyMums etwas provokativ:

Quelle: What Happens After Mediation? – OnlyMums

Die beschriebene Ausgangslage heißt: Schön, wir waren in den Mediationssitzungen gewesen, wir haben gearbeitet und dann uns auf etwas geeinigt. Aber was kommt dann? Wie verbindlich ist das Ganze? Wer garantiert mir, dass die Vereinbarungen auch umgesetzt werden?

Im Trennungs- und Scheidungskonflikt kommt es für das Gelingen entscheidend darauf an, dass der andere Teil sich nicht nur darauf verlassen können muss, dass die Vereinbarung hält. Vielmehr sollten die Verpflichtungen auch in eine verbindliche Form gegossen werden, die im Falle des Nicht-Einhaltens dem anderen Teil schnelle Hilfe zukommen lassen kann. Das geschieht beispielsweise in einer notariell beurkundeten Scheidungsfolgenvereinbarung, dass sich derjenige, der sich zu einer Leistung verpflichtet, der sofortigen Zwangsvollstreckung unterwirft. Das macht die notarielle Urkunde zu einem Vollstreckungstitel.

Neben diesen worst-case-Szenarien, die aber als Sicherungen für das Gelingen einer Vereinbarung durchaus notwendig sind, will man nachgelagerte Gerichtsverfahren zur Erlangung des eigentlich schon Vereinbarten vermeiden, gehört in eine die Mediation abschließende Vereinbarung auch eine Verpflichtung, etwaige Streitpunkte zunächst in einem Mediationsverfahren klären zu lassen. Auch sollte erwogen werden, die getroffene Vereinbarung nach einer bestimmten Zeit zu evaluieren, um dann nachzujustieren, bevor der nächste Konflikt virulent wird.

Woche der Mediation im Vereinigten Königreich: Eine Erfolgsstory

Family Mediation Council hat anlässlich der Woche der Mediation eine interessante Statistik veröffentlicht, wonach Mediationen in familiären Auseinandersetzungen eine Erfolgsquote von über 70% aufweisen würden:
— Weiterlesen www.familymediationcouncil.org.uk/2020/01/20/survey-shows-mediation-is-successful-in-over-70-of-cases/

Diese Zahlen sind sicherlich genau zu prüfen, immerhin geht die Gesamtzahl ja von allen Fällen aus, in denen überhaupt eine Mediation stattfindet. Es wäre aber zu kurz gegriffen, andererseits eine Fail-Quote von 30% nach vorne zu stellen.

Richtig ist, dass Mediation weder ein Selbstläufer ist, noch ein Erfolgsgarant. Es ist ein anspruchsvolles Verfahren, das den Beteiligten ein höheres Maß an Selbstverantwortung abverlangt als eine gerichtliche Auseinandersetzung. Wenn aber die Rahmenbedingungen stimmen und die Beteiligten sich darauf einlassen können, so geht die Untersuchung auch, dass die mit der Verantwortung gewonnene lösungsorientierte und auf die eigenen Bedürfnisse abgestimmtes Arbeit von den Beteiligten als vorteilhaft beschrieben werden.

Tierischer Abend beim ISUV in Wiesbaden

Beim ISUV-Themenabend in Wiesbaden am vergangenen Donnerstag, bei dem ich als Referent eingeladen war, ging es recht tierisch zu. Das hatte jetzt nichts damit zu tun, dass die 5. Jahreszeit vor der Tür steht und sich die Narretei nun auch des Familienrechts bemächtigt.

An diesem Abend ging es um das ernste Thema, wie Haustiere im Trennungs- und Scheidungskonflikt behandelt werden, welche rechtlichen Probleme sich stellen und wie mit einer solchen Konfliktlage umgegangen werden kann.

Es entwickelte sich ein munterer Abend mit zahlreichen Beiträgen aus dem Publikum. Hierbei ging es dann um Grundsätzliches: wie gelingt die Abgrenzung zwischen Haustier und Wirtschaftstier? Wie sieht es aus, wenn die Hündin ein Teil der Familie ist, aber auch als Zuchttier genutzt wird? Was ist mit anderen Tieren wie Pferden oder Papageien? Wie bewertet man die Frage, ob eine Beziehung zwischen einem Menschen und einem Tier besteht? Gibt es Unterschiede, wenn die Beteiligten verheiratet waren oder eine nichteheliche Lebensgemeinschaft führen? Gibt es denn soetwas wie ein Umgangsrecht? Können Aufwendungen für die Pflege unterhaltsrechtlich geltend gemacht werden? Wie sieht eine Zuordnung im Rahmen einer Scheidung aus? und vieles mehr….

Der Abend hat gezeigt, dass die Thematik durchaus ihre Berechtigung in der familienrechtlichen Diskussion hat und die damit verbundenen Auseinandersetzungen in Zukunft eher noch zunehmen werden.

Wer sich mit dem Thema näher beschäftigen will, findet bei juris einen Aufsatz von mir, der sich mit der Herausgabe eines Hundes im Rahmen einer Trennung befasst.

Weil die familienrechtliche Dogmatik hier recht klar ist, kann es durchaus sein, dass auf gerichtlichem Wege nicht unbedingt die Lösungen erstritten werden können, die als sachgerecht empfunden werden. Hier wurde die verteilte Betreuung, die Möglichkeit einer Mitverantwortung und ähnliches durchaus kontrovers diskutiert.

Für solche Fragestellungen bieten alternative Konfliktlösungsstrategien wie beispielsweise die Mediation Möglichkeiten, hier für die Beteiligten verbindliche und lösungsorientierte Vereinbarungen zu erarbeiten.

Ist ein Kompromiss das, wenn auch die Gegenseite eine Chance bekommt ?

Die Seite vom domradio.de stellt hier nicht diese Eingangsfrage, sondern postuliert diese Aussage:

Quelle: Der Kompromiss – Wenn auch die Gegenseite eine Chance bekommt | DOMRADIO.DE – Katholische Nachrichten

Dabei ist die Eingangsthese schon zentral:

Manchmal geht es „nur“ um die Frage: Wohin in den Urlaub? Doch oft reicht die Notwendigkeit zum Kompromiss viel tiefer, nämlich dann, wenn sie das Existenzielle berührt. In der Politik oder im Zusammenleben der Menschen.

Aber geht es hier wirklich um den Kompromiss – also dieser Begrifflichkeit, der häufig auch noch das Adjektiv „fauler“ vorangestellt wird?

Richtig erkannt ist, dass das Zusammenleben von Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen, sei es in der Familie, im Verein, im Wohnort oder in politischen Gebilden immer darauf angelegt ist, dass unterschiedliche Positionen eines Ausgleiches bedürfen. Der Beitrag definiert den Kompromiss als

Ausgleich zwischen konkurrierenden Interessen oder Überzeugungen.

Diese Sichtweise verlangt also ein Zurückstecken-können oder Zurückstecken-müssen. Damit also auch die Aufgabe einer ansonsten gesicherten Position. Das geht so weit, bis die eigene Leidensfähigkeit ( auf wie viel kann und will ich verzichten) mit der der Gegenseite in Übereinstimmung gebracht werden kann, um eine Einigung zu erzielen. Aus diesem Blickwinkel kennt ein Kompromiss aber nur Verlierer: Es geht um die Optimierung des eigenen Nachgebens zu Lasten des anderen. Damit erreicht man allenfalls den kleinsten gemeinsamen Nenner als Grundlage einer möglichen Einigung im Konflikt.

Am Ende zitiert der Artikel noch Amos Oz:

„Taste dich vor, vielleicht findest du ja etwas, auf dem Drittel des Weges, auf zwei Dritteln oder auf der Hälfte des Weges.“

und weiter:

In meinen Augen ist Kompromiss ein Synonym für Leben. Und das Gegenteil von Kompromiss ist Fanatismus und Tod.“

Damit dürfte aber nicht ein Kompromiss gemeint sein – sondern die Suche nach Gemeinsamkeiten, nach Überschneidungen auf der Bedürfnisebene. Damit verlässt man aber die oben dargestellte Ebene der Positionen. Es gent eben nicht um die Suche nach einem kleinsten gemeinsamen Nenner – sondern darum, sich und die eigene Position zu hinterfragen und auch der Infragestellung zugänglich zu machen. Die Möglichkeit, die Gegenseite hinterfragen zu können geschieht um den Preis, die eigene Position zu öffnen und diese Möglichkeit auch der Gegenseite einzuräumen. Damit erreicht man aber dann eine Ebene, auf der die hinter den Positionen stehenden Bedürfnisse nicht nur eine größere Rolle spielen, sondern auch aktiv artikuliert werden. Dies ist erst möglich, wenn der Vorhang der vordergründigen Positionen weggeräumt wird. Im Ergebnis geht die Suche nach dem, was Amos Oz auf dem Weg zu finden hofft, damit weit über den reinen Ausgleich von Interessen hinaus – sondern dieser Weg ist die Suche nach Gemeinsamkeiten, die als Basis für die zukünftige Entwicklung dienen können. Es geht also nicht um das Zurückstecken und Nachgeben, sondern um die Reflexion seiner selbst und der Gegenseite um darauf positiv aufbauen zu können.  Damit sind wir aber letztlich meilenweit von der Frage, wer Recht hat oder wer Recht bekommt entfernt. Es geht nicht mehr um Macht oder darum,w er wieviel durchsetzen kann, sondern es geht um die Lösung eines Konflikts.

 

Mit Mediation die Kontrolle zurückgewinnen?

Mit dieser Frage befasst sich nachstehend zitierter Blogbeitrag:

— Weiterlesen www.robsols.co.uk/news/231/0/taking-back-control-through-mediation

ausgehend von der Frage, was das Wesen von Mediation ist, werden die Rollen der Beteiligten – Mediator und Medianten – geklärt.

Die Mediation befähigt durch die Anwendung von Kommunikationstechniken, dass sich die Medianten ihrer jeweiligen Position im Konflikt ebenso bewusst werden können wie in der Reflexion des eigenen Anteils hieran. Dadurch werden die Medianten aber in die Lage versetzt, die eigenen Bedürfnisse zu formulieren und zu artikulieren. Damit aber wird das Bewusstsein für die eigene Situation geschärft.

Weil hierauf basierend die Lösungen erarbeitet werden können, bedeutet dies, dass die Kontrolle über die Lösung und Überwindung des Konflikts bei den Medianten selbst liegt. Es geht eben dann gerade nicht um eine fremdbestimmte Aufarbeitung einer Rechtsfrage sondern um die Lösung des konkreten Konflikts. Diese bringt aber kein Dritter, der als Schlichter auftritt oder ein Gericht, das Rechtsnormen auf den Sachverhalt anwendet.

Darin liegt das bürgerrechtliche Element der Mediation, nämlich die Befähigung, über das eigene Schicksal selbst zu entscheiden. Die Einbindung in einen vereinbarten geregelten Rahmen garantiert hierbei, dass nicht das Chaos oder das Recht des Stärkeren die Überhand gewinnen. Letztlich bedeutet die Rückgewinnung der eigenen Kontrolle im Konflikt einen libertären Akt der Selbstbestimmung und Selbstverantwortung.

Wenn die Mediation in eine Sackgasse gerät…

Im LexBlog habe ich einen Beitrag gefunden, der sich zwar in erster Linie mit Problemstellungen in Wirtschaftsmediationsverfahren befasst. Die hier vorgestellten Ansätze zur Vermeidung und Überwindungen von Sackgassen lässt sich aber auch auf andere Themenstellungen der Mediation übertragen.

Quelle: Top Strategies for Preventing and Breaking Impasse in Mediation | LexBlog

Im Kern geht es darum, zwar einerseits Beharrlichkeit zu zeigen und nicht zu schnell aufzugeben. Auf der anderen Seite muss man aber den Medianten auch zeigen, dass es eine Chance geben kann, die Blockade tatsächlich zu überwinden. Dies ist umso mehr von Bedeutung, als dass bei verfahrenen Situationen schnell der Abbruch des ganzen Verfahrens drohen kann.

Der Artikel verweist seinerseits auf einen Band der  2011 von der New York State Bar Association unter der Federführung der Mediatorin Molly Klapper herausgegeben wurde: „Definitive Creative Impasse-Breaking Techniques in Mediation“ – zu deutsch etwa: Definitive kreative Techniken zur Durchbrechung von Blockaden in der Mediation.

Hierbei ist ein Aufsatz von Professor Jonathan Hyman hilfreich. Dieser benennt vier verschiedene Mediationsmodi: Position / Verteilung, Wertschöpfung, Beziehung und Verständnis.

Der erste Modus befasst sich im Wesentlichen um finanzielle Forderungen und deren Geltendmachung oder Abwehr.

Der Wertschöpfungsmodus geht schon darüber hinaus. Wie eine zweite Schale legt dieser um den ersten Modus die Erweiterung um wertschöpfende Faktoren. Neben dem reinen finanziellen Interesse kommen daher auch längerfristige und nachhaltigere Überlegungen zum Tragen.

Auf der dritten Ebene spielen dann Beziehungen eine Rolle – hier geht es in aller Regel um Fragen, die sich um die Störung einer ansonsten funktionierenden Kommunikation drehen. Die rein wirtschaftlichen Interessen der ersten Ebene treten dabei ebenso in den Hintergrund wie die auf Nachhaltigkeit angelegten Elemente der zweiten Stufe.

Auf der Ebene des Verstehens geht es nicht mehr nur um die Kommunikation, sondern darüber hinaus auch um das Verstehen und das Verständnis der hinter den Argumenten stehenden Beweggründen und Bedürfnissen.

Sackgassen können demnach immer dann entstehen, wenn die Beteiligten sich in unterschiedlichen Modi befinden. Dann nämlich liegt eine gestörte Kommuinikation vor, der Sender kommt mit seiner Metabotschaft aus einer anderen Ebene als in der sich der Empfänger befindet.

Zum Aufbrechen einer solchen Blockade kann es logischerweise kein Allheilmittel geben, der oben zitierte Aufsatz enthält aber durchaus bedenkenswerte Ansätze.

Für wichtig halte ich es aber, sich die verschiedenen Modi nicht nur zu vergegenwärtigen, sondern eben auch dafür zu sorgen, dass die Kommunikation nicht über die verschiedenen Ebenen hinweg geführt wird, sondern dass das Gespräch dorthin geführt wird, wo wieder eine gemeinsame Basis besteht, auf der aufgebaut werden kann, ohne allerdings zu verdrängen, dass einer Partei die Konfliktklärung auch auf anderer Ebene wichtig zu sein scheint.

Hierbei können verschiedene kommunikative Hilfsmittel ebenso eingesetzt werden, wie Techniken zur Visualisierung und Verdeutlichung der jeweiligen Modi.