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EuGH: Online-Video-Recorder ohne Sender-Erlaubnis? Geht nicht!

Gerne wird in Zeiten der mobilen Kommunikation und allzeit verfügbaren Dienste auch die Möglichkeit in Erwägung gezogen, sich nicht altertümlich zuhause einen Video-Recorder zu programmieren, sondern so etwas einem digitalen Dienste-Anbieter zu überlassen, wobei man dann nach Gusto auch noch unabhängig vom eigenen Fernseher sich die Aufzeichnung überall hin streamen lassen könnte, wohin man auch wollte.

Technisch ist so etwas kein Problem, rechtlich hingegen schon. Der EuGH hat sich mit dieser Frage befassen müssen und strenge Kriterien aufgestellt, die für solche Dienste zu erfüllen wären.

LTO hat hier:

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-c26516-online-videorekorder-privatkopie-zustimmung-rechteinhaber/

ausführlich darüber berichtet. Fazit ist: Online-Video-Recorder bedürfen einer Sender-Erlaubnis. Alles andere geht nicht.

 

 

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Wie geht Mediation? 

Mediation

Isar TV hat ein sehr interessantes und sehenswertes Video zur Mediation ins Netz gestellt. Hierin wird aufgezeigt, was Mediation zu leisten vermag. Gleichzeitig werden aber auch die Grenzen dieser alternativen Konfliktlösungsstrategie aufgezeigt.

In Trennungs- und Scheidungskonflikten ist Mediation keine Paartherapie, gleichwohl werden aber hier entgegen zur rein juristischen Auseinandersetzung durchaus bei Bedarf auch solche Ansätze eine gewisse Rolle spielen und Raum einnehmen.

Quelle: Rechts- und Steuertipp – Mediation bei Scheidung Teil 1 | Isar TV

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Weitere Informationen zum Themenbereich „Mediation“ finden Sie hier.

▶ DER STRAFRECHT-SONG – hörenswert!

Es macht einfach Spaß, den Strafrechtsong auf youtube zu hören:

Komplizierte dogmatische Erwägungen einfach in Reimen – nach dem zweiten Hören wird man nie mehr vergessen, was ein error in persona vel objecto ist – und vor allem, welche Rechtsfolgen sich für den Täter hieraus ergeben:

▶ DER STRAFRECHT-SONG – YouTube.

Replay-verdächtig!

 

Dietmar Nikolai Webel zur Studie über Väter

Die Tagesschau hat sich zur aktuellen Väterstudie Dietmar Nikolai Webel als Interviewpartner geholt.

Video: Dietmar Nikolai Webel, Väteraufbruch für Kinder e.V., zur Studie über Väter | tagesschau.de.

Prädikat: sehenswert  🙂

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Rechtsberatung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

SWR zum Thema „entsorgter Vater“

Der SWR hat sich der von Trennung und Scheidung betroffener Väter angenommen und – in Anlehnung an den Filmtitel von Douglas Wolfsperger die Reportage „Entsorgte Väter“ genannt. Der Beitrag kann hier auf den Seiten des Senders herunter geladen werden. Auch sind links zu weiterführenden Informationen verzeichnet.

 

Videoüberwachung im Job: nur bei stichhaltigen Anhaltspunkten erlaubt

Das Arbeitsgericht in Düsseldorf musste sich mit der Frage beschäftigen, ob eine heimliche Videoaufzeichnung durch den Arbeitgeber im Arbeitsgerichtsprozess verwendet werden darf. Das Gericht sah es in der Interessenabwägung dann für zulässig an, wenn dem Arbeitgeber stichhaltige Argumente für seinen Verdacht vorliegen. Im entschiedenen Fall war dem nicht so – deswegen wurden die Videoaufzeichnungen auch nicht als Beweismittel herangezogen.

Das bedeutet, dass der Arbeitgeber dann heimlich seine Arbeitnehmer per Video überwachen dürfte, wenn der auf der Aufzeichnung dokumentierte Verstoß gegen die Arbeitnehmerpflichten das letzte Tüpfelchen auf dem „i“ sind. Einfach so ins Blaue hinein filmen geht also nicht.

Videoüberwachung im Job nicht immer rechtens – Job & Karriere: Nachrichten der Schwäbischen Zeitung – schwaebische.de.