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„Der Rosenkrieg“ – Thema beim nächsten ISUV-Themenabend

Am Mittwoch, den 7. Dezember 2016 findet um 19:30 Uhr der letzte Themenabend diesen Jahres des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. in Sigmaringen statt. Im Gasthaus „Bären“ in Sigmaringen dreht sich alles um den so genannten „Rosenkrieg“.

In Anlehnung an den gleichnamigen Film aus dem Jahre 1989 von Danny DeVito mit Michael Douglas und Kathleen Turner in den Hauptrollen , in dem der Anwalt Gavin D’Amato einem Mandanten die Geschichte der tragisch verlaufenden Scheidung des Ehepaares Oliver und Barbara Rose erzählt, geht der Themenabend möglichen Konfliktszenarien in Trennungs- und Scheidungssituationen nach. Ausgehend von Positionen, die von Trennungspartnern in solchen Situationen vertreten werden, erläutere ich die aktuelle Rechtslage.

Hierbei geht es sowohl um Fragen im Unterhaltsrecht und im Güterrecht, mitbehandelt werden auch Streitpunkte im Rahmen der elterlichen Sorge und des Umgangs mit den gemeinsamen Kindern.

Der Film endet tragisch mit dem Tod der Akteure.

Ich will anhand der rechtlichen Fragestellungen Möglichkeiten aufzeigen, wie sich solche Situationen vermeiden lassen und Alternativen zu Rosenkriegsszenarien aufzeigen.

Dabei werde ich auch die Möglichkeiten der Mediation als Konfliktlösungsinstrument bei Trennung und Scheidung vorstellen.
Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

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Haushaltsgegenstände und Zugewinnausgleich

Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung treten immer wieder Probleme der Zuordnung auf, wenn es um Haushaltsgegenstände geht.

Der BGH hat jetzt im Urteil vom 11. Mai 2011 – XII ZR 33/09 klargestellt, das hier auf den Seiten des Gerichts im Volltext zum download bereitsteht:

Haushaltsgegenstände, die im Alleineigentum eines Ehegatten stehen, können im Haushaltsverfahren nicht (mehr) dem anderen Ehegatten zugewiesen werden und unterliegen dem Zugewinnausgleich.

Dies erfolgt im Anschluss an das Senatsurteil vom 17. November 2010 – XII ZR 170/09 – FamRZ 2011, 183.
Diese Haushaltsgegenstände unterfallen auch dann dem Zugewinnausgleich, wenn die Hausratsverteilung noch nach der bis zum 31. August 2009 geltenden HausratsVO durchgeführt wurde, sofern nicht ausnahmsweise eine anderweitige Zuweisung im Hausratsverfahren vorgenommen wurde.

Diese Klarstellung erfolgte jetzt  im Anschluss an BGHZ 89, 137 = FamRZ 1984, 144 und Senatsurteile BGHZ 113, 325 = FamRZ 1991, 1166 sowie vom 24. Oktober 1990 – XII ZR 101/89 – FamRZ 1991, 43.

Zugewinn und Versorgungsausgleich – die Reform 2009

das sind die Themen, die beim nächsten Vortragsabend des ISUV/VDU e.V.  in Sigmaringen behandelt werden.

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Am Mittwoch, den 14. April 2010 referiere ich im Haus am Riedbaum (Soldatenheim) um 19:30 Uhr über die gesetzlichen Neuregelungen, die die Reform zum 1. September des vergangenen Jahres mit sich gebracht hat. Dabei werden auch Auswirkungen auf die Praxis vorgestellt werden. Es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.

Ich freue mich auf Ihr Kommen.

Familienrecht im „albmag“

Im der Doppelnummer des albmag Dezember 09/Januar 2010 erscheint ein Artikel von mir, der sich mit den Neuerungen des ehelichen Güterrechts seit der Reform zum 01.09.2009 befasst.

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Ich gehe darin den wichtigsten Änderungen in Bezug auf die Berücksichtigung von negativem Anfangsvermögen nach. Ausserdem befasse ich mich dort mit dem Ansinnen des Gesetzgebers, mit Hilfe von neuen Auskunftsansprüchen zum Endvermögen im Zeitpunkt der Trennung sowie neuer Beweislastregeln das Beiseiteschaffen von Vermögenswerten und damit sogenannte illoyale Vermögensverschiebungen in der Trennungszeit zu verhindern.