Mediation und Unterhalt – Vereinbarungen

Wenn in Folge einer Trennung oder Scheidung auch Fragen des Unterhalts in einer Mediation behandelt und hier auch einer Lösung zugeführt werden, gibt es einige rechtliche Hürden zu beachten. Gleiches gilt natürlich auch dann, wenn bereits vor Eheschließung oder während der Ehe rein vorsorglich ein Ehevertrag aufgesetzt wird, der für den Fall der Fälle dann

Kinderbilder auf Social Media?

Kinderbilder in sozialen Medien – das ist immer wieder ein Grund für Diskussionen. Dabei ist zunehmend zu beobachten, dass der Selbstwert von Menschen vermehrt über den Status und die Aufmerksamkeit auf den jeweiligen Plattformen getragen zu sein scheint. Neben einem Austauschmedium haben die Plattformen und Messengerdienste auch dazu beigetragen, dass Kommunikation sich hier von einem

neu bei juris: Trennungszeitpunkt und dessen Feststellung

In Scheidungsverfahren spielt der Zeitpunkt der Trennung eine wichtige Rolle: Nicht nur, dass davon die materiellen Scheidungsvoraussetzungen in Bezug auf die Scheiternsvermutung davon abhängen, auch im Güterrecht kann es von herausragender Bedeutung sein, wann die Trennung tatsächlich stattgefunden hat. Dies wird insbesondere bei der Minderung von Vermögenspositionen zwischen Trennung und Zustellung des Scheidungsantrages bedeutsam, wenn

Neu bei juris: Kindesunterhalt in der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft

Die Erfüllung eines Kinderwunsches in gleichgeschlechtlichen Paaren ist nicht ganz einfach, da aus biologischen Gründen weitere Personen mit involviert sein müssen. Soweit dann dieser Kinderwunsch erfüllt wird, gibt es nicht nur abstammungsrechtliche Probleme. Auch bei einer späteren Trennung können sich weitere Fragen auftun. Dies gilt dann, in besonderem Maße, wenn die Partnerinnen sich über die

Der „Maskenbeschluss“ des AG Weilheim

Nach dem Beschluss des Familiengerichts in Weimar, in dem eine Schule durch Beschluss des Familienrichters angewiesen worden war, dass Schüler keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssten, dauerte es nicht lange, bis auch vom Familiengericht in Weilheim ein ähnlicher Beschluss erging. Es bestand zwar weitestgehend darin Übereinstimmung, dass das wohl so „nicht gehen könne“. Warum aber die Familiengerichte

Trennung – Auszug und dennoch die Miete zahlen?

Wenn eine Ehe scheitert wird ein Ehegatte in aller Regel die vormalige Ehewohnung verlassen. Wenn diese nun von beiden Ehegatten gemeinsam gemietet worden war, stellt sich die Frage, wie es sich mit den Mietzinszahlungen hierfür verhält. Ein besonderes Augenmerk ist auf die Frage zu richten, wer von beiden in welchem Umfange dafür im Innenverhältnis gegenüber

neu bei juris: Der Familienhund im Trennungskonflikt

Es ist in jüngster Zeit vermehrt zu beobachten, dass in Trennungssituationen Haustiere zwischen die Fronten bei Streitigkeiten der ehemaligen Partner geraten. Das kann auch damit zusammenhängen, dass Tiere in solchen Konstellationen häufig als Familienmitglied betrachtet werden. In der Praxis wird man daher mit Argumentationen, die das Wohl des Tieres und die Beziehung der jeweiligen Beteiligten

Tierischer Abend beim ISUV in Wiesbaden

Beim ISUV-Themenabend in Wiesbaden am vergangenen Donnerstag, bei dem ich als Referent eingeladen war, ging es recht tierisch zu. Das hatte jetzt nichts damit zu tun, dass die 5. Jahreszeit vor der Tür steht und sich die Narretei nun auch des Familienrechts bemächtigt. An diesem Abend ging es um das ernste Thema, wie Haustiere im

Betreuungsunterhalt trotz neuer Partnerschaft? – neu bei juris

Eine Frau, die im Zeitpunkt der Geburt ihres Kindes nicht mit dessen Vater verheiratet ist, hat sie einen eigenständigen Unterhaltsanspruch aus § 1615l BGB. Dieser Anspruch hat andere Bemessungsgrundlagen als ein Trennungsunterhalt nach § 1361 BGB oder nachehelicher Unterhalt nach § 1569 ff. BGB. Während das Zusammenleben mit einem neuem Lebensgefährten den Anspruch auf Trennungs- oder nachehelichen Unterhalt

Neu bei juris: Darlegungs- und Beweislast beim Unterhaltsregress des Scheinvaters

In der jüngsten Ausgabe der AnwZert FamR – 16/2019 Anm. 2 – habe ich einen Beitrag zum Thema „Darlegungs- und Beweislast beim Unterhaltsregress des Scheinvaters“ geschrieben. Der Scheinvaterregress bezieht sich auf einen Sachverhalt, nach dem ein Mann für ein Kind, demgegenüber er als rechtlicher Vater galt, Unterhalt geleistet hatte, wobei sich später dann herausstellte, dass